Bundesbank „Deutsche Konjunktur kein Selbstläufer“

Die Konjunktur in Deutschland ist nach Einschätzung von Bundesbank-Präsident Axel Weber nach wie vor kein Selbstläufer. „Der Arbeitsmarkt bleibt die Achillesferse", sagte Weber am Dienstag bei der Jahres-Pressekonferenz der Bundesbank in Frankfurt.

Es gebe aber Potential, daß das Wirtschaftswachstum in Deutschland weiter anziehe. Zwar sei die Binnennachfrage weiterhin schwach, dafür sehe es bei den Exporten besser aus. Daher bleibe Deutschland anfällig für außenwirtschaftliche Schwankungen. Vom Ölpreis erwartete Weber eine Beruhigung. Mit Blick auf den EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt stellte er fest, die öffentlichen Haushalte in Deutschland seien in einer Besorgnis erregenden Schieflage.

ZEW-Indikator überraschend stabil

Die Finanzmärkte schätzen die deutsche Konjunkturentwicklung geringfügig optimistischer als bisher ein. Der Saldo der Konjunkturerwartungen der vom ZEW befragten Finanzmarktexperten sei im Dezember auf 14,4 von 13,9 Punkten im November gestiegen, teilte das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag mit.

Analysten hatten im Schnitt mit einem leichten Rückgang auf 10,0 Punkte gerechnet, nachdem das Barometer im November wegen des starken Euro deutlich auf 13,9 Zähler eingebrochen war. Der Rückgang des Ölpreises hat dabei dem ZEW zufolge einen weiteren Rückgang des Indikators verhindert.

Für das laufende Jahr rechnet die Bundesbank nach Angaben Webers mit einem unbereinigten Wachstum von 1,7 Prozent. Für 2005 prognostiziert die Bank ein kalenderbereinigtes Wachstum von 1,3 Prozent, wobei sie eine Rate von 1,5 Prozent aber nicht ausschließt. Der Sachverständigenrat rechnet mit kalenderbereinigt 1,6 (unbereinigt 1,4) Prozent Wachstum nach 1,3 (1,8) Prozent in diesem Jahr. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten bereinigt 1,7 (1,5) Prozent für 2005. Die Prognosen aller führenden wirtschaftspolitischen Beratungsinstitute sind damit deutlich niedriger als die der Bundesregierung, die von bereinigt 1,9 (1,7) Prozent ausgeht.

Arbeitslosigkeit 2005 höher

Die Auswirkungen der Arbeitsmarktreformen seien noch nicht klar, stellte Weber fest. Hartz IV dürfte zu Beginn nächsten Jahres zu einem Sprung in der registrierten Arbeitslosigkeit führen. Danach sei aber mit einer Entspannung zu rechnen, so daß im Verlauf eine Erholung eintreten sollte. Im Durchschnitt rechnet Weber damit, daß die Arbeitslosigkeit in Deutschland 2005 im Durchschnitt höher als im laufenden Jahr ausfallen wird.

Sorge über öffentliche Haushalte

Die preistreibenden Rohstoffmärkte würden sich wieder etwas beruhigen, erwartete Weber. Der Ölpreis dürfte nicht mehr als „Konjunkturkiller“ wie in den Krisen der 70er Jahre wirken. Er befürchte kaum Zweitrundeneffekte, das Preisklima sei im Kern günstig. Wegen des starken Ölpreisanstiegs liegt die Teuerungsrate in der Euro-Zone seit Monaten etwas über zwei Prozent und ist damit höher als von der Europäischen Zentralbank (EZB) erwünscht, die Raten unter, aber nahe zwei Prozent anstrebt. Die Inflationsrate wird nach Einschätzung der EZB im Laufe des kommenden Jahres wieder unter zwei Prozent sinken. Die EZB-Volkswirte sagten in ihren jüngsten Prognosen für 2005 eine Spanne von 1,5 bis 2,5 Prozent Preisanstieg voraus, der sich 2006 auf 1,0 bis 2,2 Prozent abschwächen soll.

Die öffentlichen Haushalte in Deutschland seien in einer Besorgnis erregenden Schieflage, stellte der Bundesbankchef außerdem fest. Die Bundesregierung geht davon aus, daß die europäische Defizit-Grenzmarke von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes im kommenden Jahr mit 2,9 Prozent unterschritten wird. Für die Folgejahre sagt die Regierung eine Abnahme der Defizitquote um jeweils 0,5 Prozentpunkte pro Jahr auf 1,5 Prozent im Jahr 2008 voraus.