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Ankurbelung der Konjunktur : Obama will viel Geld in Infrastruktur stecken

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Vor malerischer Kulisse: Obama fordert in Miami höhere Infrastrukturausgaben für Amerika. Bild: AP

Amerikas Präsident Obama hat in einer Rede seine Absicht bekräftigt, durch die Sanierung von Straßen, Brücken und Flughäfen die Wirtschaft anzukurbeln. Dadurch sollen vor allem Arbeitsplätze entstehen.

          Der amerikanische Präsident Barack Obama hat in einer Rede seine Vorschläge bekräftigt, durch Infrastrukturausgaben den Arbeitsmarkt in Amerika zu stärken. Im Hafen von Miami sprach er davon, dass das Land dringend seine Autobahnen, Flughäfen und Brücken erneuern müsse.

          „Worauf warten wir noch?”, fragte Obama. „Es gibt Arbeit zu tun und es gibt Arbeiter, die nur darauf warten, sie zu erledigen. Lasst uns beginnen, Amerika neu aufzubauen.” Es gebe kaum wichtigere Maßnahmen als Infrastrukturerneuerungen, um schnell mehr Arbeitsplätze zu schaffen und die Ökonomie langfristig zu stärken, sagte der Präsident weiter.

          Viel Widerstand in der republikanischen Partei

          Größere Infrastrukturinvestitionen waren schon immer ein zentraler Punkt in Obamas Wirtschaftsagenda. Er begann schon in seiner ersten Amtsperiode damit, indem er kurz nach seiner Amtsübernahme ein Konjunkturprogramm verabschiedete. Seine neuesten Vorschläge stoßen auf großen Widerstand im Capitol. Dort beteuern die republikanischen Gesetzgeber, dass sie neue öffentliche Ausgaben nicht zulassen werden, es sei denn, es gäbe an anderer Stelle Kürzungen der öffentlichen Ausgaben.

          In seiner Rede in Miami wiederholte Obama seine Forderung nach einer zehn Milliarden Dollar schweren Infrastrukturbank – eine Idee, die er ebenfalls schon in seiner ersten Amtsperiode verfolgte und die im Kongress von Republikanern abgeschmettert worden war. Er schlägt außerdem vor, vier Milliarden Dollar für Verkehrssubventionen auszugeben. Zudem möchte er ausländische Investoren, die den Amerikanern Infrastrukturgüter verkaufen, von Steuern befreien.

          Quelle: Bloomberg

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