Analyse Die Türkei hat ihre Wirtschaft umgebaut

Lange hatte die Wirtschaft als das höchste Hindernis für einen EU-Beitritt der Türkei gegolten. Weitgehend beseitigt haben diese Hürde aber in den vergangenen Jahren der kräftige Aufschwung, der 2002 einsetzte, und die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen. Alle Fortschrittsberichte der Europäischen Kommission zur Türkei hatten zwar schon immer gelobt, daß die Märkte funktionieren und der institutionelle Rahmen für eine voll funktionsfähige Marktwirtschaft gestärkt wurde. Wie ein roter Faden zog sich aber die Kritik am Fehlen stabiler und berechenbarer gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen durch die Stellungnahmen der EU.

Nun bescheinigt der jüngste Bericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) der Türkei für die vergangenen drei Jahren eine „eindrucksvolle“ wirtschaftliche Leistung. Die Wirtschaft sei inzwischen so „robust“, daß sie auf exogene Schocks wie den Konflikt im benachbarten Irak nicht mehr reagiere. Entscheidend für diese Stabilisierung war, daß die Wirtschaft im Vertrauen auf eine kommende EU-Mitgliedschaft gehandelt hat. Sollte dieser "Anker" EU wegfallen oder zumindest in sehr weite Ferne rücken, würde viel davon abhängen, ob die Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan sich weiter an dem Regelwerk der EU orientiert und ihre Reformpolitik fortsetzt.

Kerndaten belegen die Aufbruchstimmung

Die gesamtwirtschaftlichen Kerndaten belegen die Aufbruchstimmung, die der IWF konstatiert. Seit 2001 wächst die türkische Wirtschaft jedes Jahr mit einer Rate zwischen 5 und 10 Prozent. Damit übertrifft sie den Durchschnitt der OECD-Industriestaaten um das Zwei- bis Dreifache. Stabil wie nie ist die einst von Schwindsucht befallene türkische Lira. Als Zeichen des Vertrauens der Türken in ihre Wirtschaft gilt, daß ihre Währung gegenüber dem Euro heute denselben Wert hat wie Ende 2001. Der Index der Börse Istanbul legte in den vergangenen zwölf Monaten um 50 Prozent zu. Seit 2001 hat sich der Index sogar verfünffacht.

Einen steilen Aufwärtstrend verzeichnen die Privatisierungserlöse und die Kapitalzuflüsse. Allein in diesem Jahr hat die Türkei bisher Privatisierungserlöse von 16 Milliarden Dollar erzielt, weit mehr als in jedem Jahr zuvor. Ein Großteil des Kapitals fließt von ausländischen Direktinvestoren zu. Nach IWF-Angaben erreicht die Türkei in diesem Jahr ein Pro-Kopf-Einkommen von 5100 Dollar. 1999 waren es nur 2900 Dollar. Die EU-Kommission hat festgestellt, daß die Türkei den Übergang von einer agrar- zu einer dienstleistungsorientierten Wirtschaft fortsetzt. Seit 1999 nahm der Anteil der Erwerbsbevölkerung in der Landwirtschaft von 40 auf gut 30 Prozent ab. Parallel stieg der Anteil der Beschäftigten in den Dienstleistungen auf deutlich über 40 Prozent.

45 Prozent der EU-Farbfernseher produziert

Ein Indiz für die Wettbewerbsfähigkeit der Türkei ist der Export. Der IWF erwartet in diesem Jahr Exporterlöse von 68 Milliarden Dollar, das ist das Zwanzigfache des Werts von vor einem Vierteljahrhundert. Neben den Branchen Textilien und Bekleidung hat sich die Automobilindustrie zum wichtigsten Exportmotor entwickelt. Die Türkei liefert in die EU Personenwagen und Nutzfahrzeuge, aber auch hochwertige Produkte wie Speichereinspritz-Dieselinjektoren. In der Türkei werden 45 Prozent der in der EU verkauften Farbfernsehgeräte produziert. Zu einem großen Teil sind sie mit LCD- oder Plasmabildschirmen ausgestattet.

Die EU-Kommission bescheinigt der türkischen Wirtschaft, daß sie in der Lage sei, dem Wettbewerbsdruck innerhalb der EU standzuhalten, sofern die türkische Regierung den Stabilisierungskurs fortsetze. Eingeschlagen hatte die türkische Regierung ihren Reform- und Konsolidierungskurs im Frühjahr 2001. Der damalige Wirtschaftsminister Kemal Dervis hatte - als Gegenleistung für einen Beistandskredit des IWF - 15 Strukturreformen durchs Parlament gebracht. Sie entzogen die Wirtschaft dem Zugriff der Politik und liberalisierten wichtige Märkte. Damit hatte noch die Regierung von Ministerpräsident Bülent Ecevit die Grundlagen für die Gesundung der türkischen Wirtschaft gelegt.

Märkte dereguliert

Ministerpräsident Erdogan führt diesen Kurs seit seinem Amtsantritt im November 2002 konsequent fort. Viele der Gesetze wurden auf Initiative des IWF und auf Forderung der EU umgesetzt. Die Türkei deregulierte die Landwirtschaft sowie die Telekom- und Energiemärkte; autonome Regelungsbehörden traten an die Stelle von staatlichen Kontrollgremien; die Märkte wurden für den Wettbewerb und Private geöffnet. Die Angleichung an den gemeinschaftlichen Besitzstand ("Acquis communautaire") sei auf den meisten Gebieten zwar fortgeschritten, aber noch nicht abgeschlossen, befindet die EU-Kommission. Zu erkennen sei eine Annäherung an die EU-Industriepolitik, gegenüber den kleinen und mittleren Unternehmen folge die Türkei bereits weitgehend der EU-Politik. Die türkische Regierung achtet die neue Unabhängigkeit der Zentralbank und der Bankenaufsichtsbehörde. Erheblich verringert hat sich der politische Einfluß auf die staatlichen Banken, von denen eine geschlossen und eine zweite mit einer Großbank fusioniert wurde.

Mit den Reformen hat die Türkei einen Schlußstrich unter das äußerst volatile Jahrzehnt der neunziger Jahre gezogen. Die Strukturreformen haben die Marktkräfte freigesetzt, die parallel erfolgte Konsolidierung der öffentlichen Haushalte nahm den Druck von den Finanzmärkten. Der Anteil der Nettoneuverschuldung der öffentlichen Hand ging von 21,1 Prozent am Bruttoinlandprodukt (BIP) im Rezessionsjahr 2001 auf 7 Prozent 2004 zurück. 2005 erwartet der IWF nur noch 3,7 Prozent. Parallel halbierten sich die Nettozinszahlungen der Zentralregierung auf 13,6 Prozent am BIP; für 2005 setzt der IWF 10,4 Prozent an. Die fiskalische Disziplin und eine gute Geldpolitik ermöglichten einen dramatischen Rückgang der Inflationsrate. Noch 2001 hatte sie beim langjährigen Durchschnitt von 70 Prozent gelegen, 2004 sank sie erstmals unter 10 Prozent, gegenwärtig liegt sie bei 7,8 Prozent.

Trotz der Erfolge bleiben Gefahren. Die Türkei hat zwar aufgrund des schnellen Wachstums ihre Auslandsverschuldung seit 2001 von 79 Prozent am BIP auf 51 Prozent (2005) reduziert. Dazu addiert werden muß indes eine Inlandsverschuldung, die knapp 50 Prozent am BIP übersteigt. Für einen "Emerging Market" sei das zu viel, klagt der IWF. Er empfiehlt eine abermalige Reform der hochdefizitären Sozialversicherungen, eine Vereinfachung des Steuersystems und weitere Verbesserungen für ausländische Direktinvestoren.