Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr weiter nach unten gesenkt. Statt wie im Herbst von 1,3 Prozent gehen sie in ihrem Frühjahrsgutachten nur noch von 0,9 Prozent Wachstum aus.
Das berichten „Der Spiegel“ und die „Bild am Sonntag“ übereinstimmend. Anzeichen für einen nachhaltigen Aufschwung seien nicht erkennbar. Auch bei der Arbeitslosigkeit sei keine Besserung in Sicht: Sie werde 2002 im Durchschnitt bei knapp unter vier Millionen verharren. Erst für kommendes Jahr erwarten die Experten den Angaben zufolge eine Erholung. Dann sei wieder ein Konjunkturplus von mehr als zwei Prozent drin.
Regierung schätzt 0,75 Prozent
Einige Experten der Institute erwarten dieses Jahr sogar nur 0,75 Prozent. Andere seien optimistischer, so dass sich die Fachleute auf knapp ein Prozent geeinigt hätten. Die Bundesregierung schätzt offiziell 0,75 Prozent. Das Frühjahrsgutachten wird am Dienstag in Berlin vorgestellt. Beteiligt sind die Institute in Kiel, Hamburg, Essen, München, Halle und Berlin.
Wegen der gedämpften Wachstumshoffnungen empfehlen die Experten Finanzminister Hans Eichel und seinen Länderkollegen massive Einsparungen, um das Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts im Jahr 2004 zu erreichen. Mit dieser Zusage hatte Eichel eine Verwarnung der Bundesrepublik durch die EU wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Euro-Kriterien verhindert. Um die Auswirkungen des Sparkurses auf die Konjunktur so gering wie möglich zu halten, sollten die Kommunen mehr Geld für Investitionen in die Infrastruktur bekommen.
Zwölf Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen
Die Last der Konsolidierung der Staatsfinanzen sollten allein Bund und Länder übernehmen, heiße es im Frühjahrsgutachten. Bund, Länder und Gemeinden müssten wegen der anhaltenden Konjunkturschwäche dieses Jahr mit etwa zwölf Milliarden Euro Steuereinnahmen weniger auskommen als bisher geplant.
