Konjunktur Schröder skeptisch über weitere Strukturreformen

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich beim G8-Gipfel in Genua skeptisch über weitere Strukturreformen für den deutschen Arbeitsmarkt geäußert. In der Erklärung der führenden Industriestaaten zur Lage der Weltwirtschaft waren für den Euroraum „Steuersenkungen sowie auf die Schaffung von Arbeitsplätzen zielende Strukturreformen“ vorgeschlagen worden.

Dazu meinte Schröder: „Wir werden nicht die Arbeitnehmer so rechtlos stellen wie in Amerika. Wir wollen das nicht.“ Dies sei nicht als Mangel an Mut zu werten, „wenn ich zu hire and fire nicht bereit bin“.

Trommelfeuer pessimistischer Artikel

Auf Nachfragen zur Konjunktur kritisierte der Kanzler die Berichterstattung in den Medien wie auch Wirtschaftsforschungsinstitute. „Ich erlebe seit drei Monaten so eine Art Trommelfeuer konjunkturpessimistischer Artikel.“ Er rechne aber mit einem Abflauen dieser Welle.

Den Konjunkturexperten in den Instituten warf er vor, inzwischen im Zwei-Wochen-Rhythmus ihre Prognosen zu verändern. Er denke nicht daran, auf volkswirtschaftliche Datenkränze zu reagieren, die in diesem Rhythmus vorgetragen würden.

Die G8 erwartet trotz der jüngsten Abschwächung immer noch ein insgesamt günstiges Wachstum der Weltwirtschaft in diesem Jahr. Schröder sagte am Sonntag zum Abschluss des Gipfels in Genua am Sonntag: „Das Wachstum der Weltwirtschaft wird mit zwischen drei und vier Prozent errechnet, immer noch. Das ist keinesfalls ungünstig, im Gegenteil.“

Schröder: „Bush eher optimistisch“

Der amerikanische Präsident George W. Bush habe für die Wirtschaft seines Landes von Anzeichen einer Verbesserung im zweiten Quartal berichtet, es gebe allerdings auch andere Anzeichen. „Er selber geht davon aus, dass es eher zu optimistischen Erwartungen Anlass gibt, dass das aber noch nicht so belastbar ist, wie das jeder von uns gerne hätte", sagte Schröder weiter. Für Rezessionsängste gebe es allerdings keinen Anlass, sagte Schröder.

Wirtschaftsstaatssekretär Alfred Tacke, der für den Gipfel zuständige Beauftragte (Sherpa) des Kanzlers, ergänzte zu den deutschen Aussichten für dieses Jahr: „Deutschland wird (ein Wachstum) in der Bandbreite bis zwei Prozent erreichen können.“ Für die USA werde mit rund 1,5 Prozent gerechnet. Tacke fügte hinzu: „Ich bin mit einer sehr positiven Perspektive für das zweite Halbjahr einverstanden.“ Es gebe auch für Deutschland positive Anzeichen.