18.08.2008 · Erstmals seit Mai 2001 schwächt sich die japanische Konjunktur ab. Nach sechs Jahren Wachstum steht das Land an einem Wendepunkt. Die Entwicklung zeigt, wie instabil der Aufschwung war und wie sehr die Wirtschaft am Export hängt.
Von Patrick WelterKleine Worte bedeuten in Japan viel. Im jüngsten Monatsbericht des Kabinettsbüros heißt es erstmals seit Mai 2001, die Konjunktur schwäche sich ab. Damit erkennt die Regierung an, dass der längste Aufschwung der Wirtschaft seit dem Zweiten Weltkrieg zu Ende geht. Im zweiten Quartal sank die Wirtschaftsleistung deutlich um 0,6 Prozent. Nach sechs Jahren eines durchschnittlichen Wachstums von preisbereinigt fast 2 Prozent steht Japan an einem Wendepunkt.
Mit dem Konjunktureinbruch in den Vereinigten Staaten und in Europa schrumpft der Export; die Zuwächse in Asien und im Mittleren Osten werden geringer. Zugleich verringern die hohen Energie- und Rohstoffpreise die Gewinne der Unternehmen und die realen Einkommen der privaten Haushalte. Damit brechen nicht nur die Investitionen der Unternehmen und in der Folge die Mehrbeschäftigung als Wachstumstreiber weg, sondern auch der private Konsum. Die Entwicklung zeigt, wie instabil der Aufschwung war und wie sehr die Wirtschaft am Export hängt. Dieser Konjunkturmotor stockt, bevor der Funke auf die Binnenwirtschaft übergesprungen ist. Viel ist deshalb in Japan von einem Aufschwung die Rede, der nie richtig gefühlt worden sei. Die Pro-Kopf-Einkommen der Arbeiter sind real geschrumpft.
Niedriglohnkonkurrenz direkt vor der Haustür
Die Exportabhängigkeit gibt nur ein unvollständiges Bild. Auf dem Land lasten das Erbe der früheren schweren Wirtschaftskrise und die alternde und schrumpfende Bevölkerung. Zur Korrektur der Ausgabenexzesse der neunziger Jahre, die die Staatsschuld auf rund 170 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung getrieben hat, verfolgt die Regierung seit einigen Jahren - zuletzt nur noch halbherzig - ein drastisches Konsolidierungsprogramm. Seit 2001 wurden die öffentlichen Investitionen um 37 Prozent zurückgeführt. Dieser Konsolidierungskurs hat den Spielraum geöffnet, um die jährliche Neuverschuldung von 8 auf 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken und manche Sozialausgaben zu finanzieren, die mit der alternden Gesellschaft Jahr für Jahr steigen. Wer die vielfach gut ausgebaute Infrastruktur in Japan genießt, hat nicht den Eindruck, das Land leide unter zu wenigen öffentlichen Investitionen.
Die alternde Bevölkerung bedingt nicht nur einen steten Konsolidierungsdruck auf den Staatshaushalt, sondern erlaubt zugleich keine großen Sprünge beim Konsum mehr. Alte Menschen konsumieren üblicherweise weniger, und so ist es ein Erfolg, dass der private Konsum in den Aufschwungjahren dank der Besserung am Arbeitsmarkt durchschnittlich 0,8 Prozentpunkte zum Wachstum beitrug. Die Diskussion dreht sich dennoch um die Konsumschwäche und die geringen Lohnzuwächse, die angesichts steigender Preise besonders drücken. Ausgeblendet wird, dass das Land ähnlich wie Deutschland die Niedriglohnkonkurrenz direkt vor der Haustür hat. Insoweit ist Japan in der Globalisierung noch nicht angekommen. Große Lohnzuwächse fördern die Auslandsinvestitionen japanischer Unternehmen und drücken die Beschäftigung im Land, damit aber auch die gesamtwirtschaftliche Nachfrage.
Druck für Konjunkturprogramm im Wahlkampf gewaltig
Mit der Kabinettsumbildung in Vorbereitung auf die spätestens 2009 anstehende Unterhauswahl hat Ministerpräsident Yasuo Fukuda im Streit zweier wirtschaftspolitischer Flügel der Liberaldemokraten (LDP) eine Richtungsentscheidung getroffen. Vertreter des Lagers der "steigenden Flut", die auf mehr Wachstum durch marktwirtschaftliche Reformen und eine Haushaltssanierung zuvörderst durch Minderausgaben setzen, bevor sie an höhere Steuern denken, sind im Kabinett nicht mehr vertreten. Dagegen finden sich bekannte Verfechter einer höheren Konsumsteuer. Aufgeschreckt durch den Wachstumseinbruch, diskutiert die Regierung nun ein Soforthilfeprogramm. Die Leitlinien zeigen ein Sammelsurium von Subventionen für Fischer, Bauern, private Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen; auch sollen Anlagen in Aktien steuerlich begünstigt werden, um die Börse zu stützen. All dies wirkt hilflos. Fukudas Fokus richtet sich darauf, die verängstigten Japaner zu befrieden und den Konsum zu stärken. Das wird nicht gelingen, solange mittelfristig eine Erhöhung des Konsumsteuersatzes von derzeit 5 Prozent droht. Dringlicher als ein paar Finanzhilfen hier und dort in der alternden Bevölkerung ist, die Unternehmen zu mehr Investitionen zu veranlassen und Japan mehr für ausländische Investitionen zu öffnen. Mit einem Grenzsteuersatz von rund 40 Prozent auf Unternehmensgewinne hinkt Japan im Steuerwettbewerb weit hinterher.
Trotz gegenteiliger Schwüre droht die Regierung mit dem Konjunkturpaket noch mehr vom Konsolidierungskurs niedrigerer Staatsausgaben abzuweichen als zuletzt. Fukudas innerparteilicher Konkurrent, LDP-Generalsekretär Taso Aso, fordert eine höhere Verschuldung. Der Druck aus beiden Koalitionsparteien für ein großes Konjunkturprogramm ist im Vorwahlkampf gewaltig. Noch hält die Regierung sich über den Umfang des Soforthilfepakets bedeckt. Eine höhere Neuverschuldung sendete das Signal aus, dass die Steuern eher früher als später erhöht werden. Der beginnende Abschwung würde so nicht verkürzt, sondern verlängert.
