13.11.2008 · Jetzt ist es amtlich: Deutschland steckt in der Rezession. Die Wirtschaft ist zwei Quartale nacheinander geschrumpft. Die Bundesregierung versucht gegenzusteuern. Doch das wirkt bestenfalls hilflos. Der Sachverständigenrat fordert nun, höhere Defizite in Kauf zu nehmen. Sind wir auf einmal alle wieder Keynesianer?
Von Manfred Schäfers
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Jetzt ist es amtlich: Deutschland steckt in der Rezession. Die Wirtschaft ist zwei Quartale nacheinander geschrumpft. Die Finanzkrise, die zunächst nur die Banken erfasste, ist überall angekommen. Das Schreckenswort Rezession spiegelt die Vergangenheit, hat aber gleichwohl Folgen für die Zukunft. Unternehmen kappen die Kosten, Verbraucher schränken ihre Ausgaben ein, um sich auf schlechte Zeiten einzustellen. So tragen sie dazu bei, dass die Krise sich bis auf Weiteres selbst nährt. Dass sie damit auch Strukturen verbessern und Rücklagen bilden, wird sich im nächsten Aufschwung positiv bemerkbar machen. Doch das ist ein schwacher Trost, solange Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste drohen.
Die Bundesregierung versucht gegenzusteuern. Doch das wirkt bestenfalls hilflos, insbesondere wenn man es mit dem Rettungspaket für die Banken in dreistelliger Milliardenhöhe vergleicht. Um den Kauf von Autos anzukurbeln, soll der Fiskus kurzzeitig auf die Kraftfahrzeugsteuer verzichten. Aber wer kauft schon wegen weniger hundert Euro einen Neuwagen, wenn er um seinen Arbeitsplatz fürchtet? Also wird das gesamte Paket der großen Koalition nicht viel helfen, aber auch nicht viel schaden.
Die Nachfragesteuerung galt als tot
Letzteres sollte man nicht zu gering schätzen, denn zu viele Konjunkturprogramme haben die Staatsverschuldung in die Höhe getrieben, ohne ihr Ziel auch nur einigermaßen zu erreichen. Das konnte man in Deutschland beobachten und noch deutlicher in Japan. Deshalb galt die Nachfragesteuerung in Anlehnung an den englischen Ökonomen John Maynard Keynes als tot.
Jahrzehntelang hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vor Versuchen gewarnt, mit staatlichen Programmen die Konjunktur zu steuern. Nun fordert er, höhere Defizite in Kauf zu nehmen, um mehr investieren, mehr für Bildung ausgeben und die Steuern senken zu können. So schwingt das Pendel zurück. Sind wir auf einmal alle wieder Keynesianer? Konjunkturgerechte Wachstumspolitik nennen die Wirtschaftsweisen ihr Konzept. Doch Maßnahmen wirken nicht schneller, nur weil man sie anders nennt. Was der Rat vorschlägt, wird Deutschland nicht aus der Rezession heraushelfen, auch wenn es langfristig nicht falsch ist. Aufgrund der bestehenden Staatsschuld spricht mehr dagegen als dafür.
