16.08.2008 · Geld zurück vom Fiskus? Die Idee ist bestechend. Als Programm für die Konjunktur taugt sie aber nicht.
Von Lisa Nienhaus
© reuters
Video: Wirtschaft schrumpft
Während deutsche Politiker und Ökonomen noch über Konjunkturprogramme diskutieren, konnten ein paar Menschen in Deutschland schon an einem solchen Programm teilnehmen. Sie erhielten Schecks mit einer Steuerrückzahlung: für die Singles gab es bis zu 600 Dollar, für die Ehepaare 1200 Dollar. Es handelt sich um Amerikaner, die in Deutschland leben. Warum zahlt der amerikanische Fiskus seinen Bürgern Geld zurück? Die Antwort ist simpel: Es soll die heimische Wirtschaft gestützt werden, die in eine Rezession abzustürzen droht.
Das hat sogar geklappt. Die amerikanische Wirtschaft ist im zweiten Quartal des Jahres um 1,9 Prozent gewachsen. Denn natürlich zeigt es Wirkung, wenn eine Regierung 150 Milliarden Dollar, etwa ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts, unter die Menschen bringt.
Bofinger: 125 Euro für jeden Deutschen
Deutschland betrachtet solche Aktionen traditionell mit Misstrauen: zu teuer, zu ungewiss der Ausgang. Doch die Nachricht, dass die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal um 0,5 Prozent geschrumpft ist, ändert das ein wenig. Auf einmal schlägt der ein oder andere vor, es den Amerikaner nachzutun und Schecks zu verschicken. So etwa der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. Er will, dass der Finanzminister jedem Deutschen 125 Euro zahlt. Auch der Chef des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Thomas Straubhaar, ist dafür.
Die Idee klingt bestechend. Die Schecks lassen sich relativ fix organisieren und wirken somit schneller als jede komplizierte Steuersenkung. Sie sind eine einmalige Ausgabe, und ihre Kosten lassen sich für den Staat recht eindeutig beziffern und einplanen. Es gibt keinen Zweifel daran – auch unter skeptischen Ökonomen –, dass sie den Konsum zumindest kurzfristig erhöhen, was die Wirtschaft stützt. Und sie lassen die Bürger entscheiden, was sie damit kaufen wollen, statt – wie bei einem staatlichen Ausgabenprogramm – nach hoheitlichem Gutdünken einzelne Branchen wie die Bauwirtschaft oder das Handwerk zu fördern.
Gesundes Misstrauen gegenüber Konjunkturprogrammen
Dazu kommt: Die Schecks würden eine Ungerechtigkeit beheben, die viele Deutsche umtreibt. Denn während der Staatskonsum in den vergangenen Monaten beständig gestiegen ist, schwächelt der Konsum der Bürger. Wer von Steuerschecks spricht, dem geht es auch darum, den Steuerzahlern etwas von dem zurückzugeben, was sie erarbeitet haben.
Doch Deutschland ziert sich, diesen Weg zu gehen. Das liegt vor allem am Motiv der Aktion: Es gibt ein gesundes Misstrauen gegenüber Konjunkturprogrammen. Denn niemand kann genau vorhersagen, was diese Programme langfristig anrichten. Manche Staaten sind mit ihrer neuen Version des Keynesianismus recht gut gefahren – wie etwa Amerika. Andere haben sich mit riesigen Ausgabenprogrammen beinahe in den Ruin getrieben, ohne die Wirtschaft in Bewegung zu bringen – wie etwa Japan.
Das Problem: Wenn die Steuerschecks nicht helfen, die Wirtschaft langfristig zu stützen, dann sind sie nur eine kurzfristige Steuersenkung, die in einigen Jahren wieder zurückgezahlt werden muss: über höhere Steuern. Das bringt nichts, sondern weckt bloß Erwartungen, die später nicht erfüllt werden können. Und die Politiker beladen ihr Land mit Milliarden neuer Schulden, die sie in besseren Zeiten ungern schnell wieder abbauen. Das belastet zukünftige Generationen
Deshalb ist es richtig, dass sich in Deutschland oft die Skeptiker durchsetzen, wenn es um Konjunkturprogramme geht. Vor allem in Zeiten, in denen die Hoffnung auf einen sanften Fall noch so groß ist. Die Gefahr, dass die Politik zum falschen Zeitpunkt eingreift und das Geld verpufft, ist einfach zu groß.
Geld zurück vom Staat
Dieter Funk (didifatso)
- 17.08.2008, 11:25 Uhr
Lisa Nienhaus Jahrgang 1979, Redakteurin in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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