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Konjunktur Auf hohem Niveau

 ·  Die deutsche Wirtschaft wird im nächsten Jahr weiter wachsen. Doch der Reformwille erlahmt. Das ist nicht gut für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit in der globalisierten Welt.

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Die gute Nachricht zum Jahreswechsel lautet, dass die deutsche Wirtschaft trotz aller Bedrohungen 2013 weiter wachsen wird. Die Bundesregierung erwartet ein Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent. Die Bundesbank ist mit 0,4 Prozent skeptischer; der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) entscheidet sich mit 0,7 Prozent für einen Kompromiss.

Entscheidend ist die Kernaussage: Eine Krise sieht anders aus. Den Deutschen geht es gut. Das ist das Ergebnis harter, kreativer Arbeit in den Unternehmen und diverser Reformen vergangener Jahre, von denen auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt profitiert hat: Der DIHK erwartet für 2013 weitere 150.000 bis 200.000 neue Arbeitsplätze.

Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands muss gestärkt werden

Berechtigt ist allerdings auch der zum Jahreswechsel wiederholte Vorwurf, die Bundesregierung habe wichtige Reformprojekte nicht angepackt. Darum ist fraglich, wie gut Deutschland dafür gerüstet ist, auch künftig besser abzuschneiden als manch andere Volkswirtschaft. Dabei reicht es nicht, sich mit heruntergewirtschafteten europäischen Nachbarn zu vergleichen, zumal auch der Blick nach Frankreich ernüchternder wird.

In einer zunehmend globalisierten Welt muss ein anderer Maßstab gelten: die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Vergleich zu asiatischen Ländern dauerhaft zu stärken. Doch die Arbeit der Regierung an Arbeitsmarkt, Sozialversicherungen oder Renten zeugt nicht von Ideen, die dabei helfen könnten. Vielmehr liegt der Verdacht nahe, es würden vor Landtagswahlen und Bundestagswahl Geschenke verteilt, die sich Deutschland schon nicht mehr leisten sollte.

Die Regierung ist in der Euro-Rettungsroutine und bald in Wahlkämpfen gefangen. In dieser Situation steuert Deutschland in eine Zeit, die Reformen wie ein gerechteres Steuersystem nötig hätte. Tatsächlich werden die Deutschen darauf weiter warten müssen. Auch Sparbemühungen werden trotz Wachstums schwierig zu verwirklichen sein, wenn wegen der Euro-Krise die Gefahren für die wirtschaftliche Entwicklung zunehmen. Mit jeder Rettungsrunde wachsen die Risiken. Diese Krise wird für die Deutschen immer teurer, auch wenn das aufgewendete Geld die Wirtschaft zunächst stabilisiert.

Wird Europa die Kraft haben, sich am deutschen Finanztropf zu reformieren? Dass Deutschlands Reformwille erlahmt, veranlasst nicht zu Optimismus mit Blick auf alle Euroländer. Die anderen wissen auch, dass die Deutschen auf hohem Niveau klagen. Und das ist keine gute Nachricht.

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26.12.2012, 15:17 Uhr

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