04.01.2010 · Die schwarz-gelbe Koalition hat die Steuern über das von der großen Koalition in die Wege geleitete Maß hinaus gesenkt. Das freut die Bürger. Doch die Gemeinden haben nun keine Wahl - und erhöhen die Gebühren. Wer heute zu lange wartet, muss morgen umso härter kürzen und kassieren.
Von Manfred SchäfersWie gewonnen, so zerronnen. Die schwarz-gelbe Koalition hat zum Jahreswechsel die Steuern über das von der großen Koalition in die Wege geleitete Maß hinaus gesenkt. Das freut die Bürger. Bund, Länder und Gemeinden haben damit entsprechend weniger Geld zur Verfügung, nachdem schon die Wirtschaftskrise große Löcher in ihre Kassen gerissen hat.
Die ersten Städte haben reagiert. Sie schränken Leistungen ein und erhöhen Gebühren, um die Defizite zu begrenzen. Wenn der Besuch des Theaters teurer und das Wasser im Bad kühler wird, ärgert das die Bürger. Aber vielfach haben die Kommunen keine Wahl. Wer heute zu lange wartet, muss morgen umso härter kürzen und kassieren. In der Rezession ist das Aufkommen aus der Gewerbesteuer deutlich gesunken, obwohl die große Koalition die Grundlage im Sinne der Städte verbreitert hat.
Ihre Nachfolgerin will eine andere Finanzierung der Gemeinden prüfen. Die mächtige Lobby der Städte hat bisher ein Abrücken von der Gewerbesteuer stets zu verhindern gewusst. Angesichts der jüngsten Erfahrung sollten sich die Bürgermeister fragen, ob das Festhalten an der Gewerbesteuer wirklich der Weisheit letzter Schluss ist.
Grossmannssucht widerspricht Sparnotwendigkeiten
joachim bovier (jbovier)
- 04.01.2010, 12:46 Uhr
Die Stadtverwaltung muß nicht zwangsläufig die Stadt verwalten.
norbert doerre (ndoerre)
- 04.01.2010, 13:55 Uhr
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.396,14 | +1,41% |
| Dow Jones | 12.569,10 | +0,92% |
| EUR/USD | 1,2541 | 0,00% |
| Rohöl Brent Crude | 107,55 $ | +0,27% |
| Gold | 1.574,60 $ | +0,32% |
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