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Kommentar zu EU-Plänen Steuerphantasten

18.08.2010 ·  Erst die Treibhausgassteuer, jetzt prüft die EU-Kommission die nächste Abgabe: auf den Verbrauch jeder Art von Rohstoffen. Wie das funktionieren soll, bleibt völlig unklar. Und zur „Ressourceneffizienz“ wird die Industrie schon durch die steigenden Preise gezwungen.

Von Hendrik Kafsack
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Die Europäische Kommission läuft zur Höchstform auf - wenn es darum geht, Steuern zu erfinden. Die Arbeiten an dem Vorschlag zur Einführung einer Treibhausgassteuer sind noch nicht abgeschlossen, da prüft die Kommission die nächste Abgabe: auf den Rohstoffverbrauch.

Erhoben werden soll diese Steuer nicht nur auf Erdöl oder Kohle, sondern auf alle denkbaren Ressourcen von Holz über Wasser bis hin zu Metallen. Die Steuer stelle sicher, dass Industrie und Haushalte die Rohstoffe effizient nutzten, argumentiert die Behörde. Das wiederum diene nicht nur dem Umweltschutz. Nur effizient wirtschaftende Betriebe könnten im Wettbewerb angesichts knapper Ressourcen bestehen.

Um die Industrie zu mehr „Ressourceneffizienz“ zu bewegen, bedarf es allerdings keiner Steuer. Dazu zwingen sie die steigenden Rohstoffpreise - und eben der Wettbewerb. Unklar bleibt auch, wie eine Steuer für alle Rohstoffarten ausgestaltet werden soll und wie die EU-Kommission diese von anderen Steuern, etwa einer auf den Treibhausgasausstoß, abgrenzen will. So wäre es wohl das „Effizienteste“, wenn die Kommission ihre Ressourcen auf sinnvollere Projekte ausrichtete.

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Jahrgang 1972, Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

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