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Kommentar Wider die Verschwender

08.01.2004 ·  theu. Wer Tiefpunkte des deutschen Privatfernsehens wie die RTL-Kuppelshow "Der Bachelor" erlebt hat, weiß, warum es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Eine Rechtfertigung für die monströse Geldverschwendung bei ARD und ZDF ist dies jedoch nicht.

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theu. Wer Tiefpunkte des deutschen Privatfernsehens wie die RTL-Kuppelshow "Der Bachelor" erlebt hat, weiß, warum es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Eine Rechtfertigung für die monströse Geldverschwendung bei ARD und ZDF ist dies jedoch nicht. Warum brauchen die Rundfunkanstalten zur Erfüllung ihres Programmauftrages heute die dreifache Sendezeit und mehr als doppelt so viele Milliarden wie Anfang der neunziger Jahre? Alle Bundesländer tragen an dieser maßlosen Expansion zu Lasten der Gebührenzahler eine Mitverantwortung, denn sie haben sie stets abgenickt oder sogar initiiert. Einige von ihnen - allen voran Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen - wollen den Anstieg der Gebühren jetzt zumindest bremsen. Doch halten die Anstalten und Ministerpräsidenten wie der rheinland-pfälzische ZDF-Lobbyist Kurt Beck dagegen, es sei verfassungsrechtlich nicht zulässig, über die Gebühren sparsamere Programme zu erzwingen. Ökonomisch macht diese Rechtsauffassung - Grundsatzurteile hin oder her - keinen Sinn. Die Begrenzung der Gebührenzuflüsse ist das effizienteste Mittel, um ARD und ZDF zum Maßhalten zu zwingen. Aus reinem Altruismus werden sie nicht auf Besitzstände verzichten. Zu befürchten ist aber, daß der Reformeifer mancher Ministerpräsidenten erlahmt, sobald sie die in ihren Ländern anstehenden Wahlen überstanden haben.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.01.2004, Nr. 7 / Seite 11
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