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Kommentar Steueralarm

 ·  hig. Das deutsche Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht ist bekanntermaßen stets für Überraschungen gut. Im Dickicht der Vorschriften gibt es reichlich legale Nischen, die findige Unternehmen und Privatpersonen zu nutzen verstehen.

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hig. Das deutsche Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht ist bekanntermaßen stets für Überraschungen gut. Im Dickicht der Vorschriften gibt es reichlich legale Nischen, die findige Unternehmen und Privatpersonen zu nutzen verstehen. Möglicherweise kommt eine solche Nische nun Vodafone zupaß. Am Wochenende sind jedenfalls Befürchtungen des Fiskus laut geworden, der Konzern könne sich Milliarden-Zahlungen ersparen - über eine Regelung, die die Regierung inzwischen möglicherweise sogar schon korrigiert hat. Auch das paßte ins Bild. Häufig läuft der Gesetzgeber mit steuerlichen Änderungen erfindungsreichen Beratern hinterher wie der Hase dem Igel. Wie immer der Streit zwischen Vodafone und dem Finanzamt ausgeht - solange sich die Politik nicht zu einer Reform des Steuerrechts an Haupt und Gliedern durchringt, wird dies nicht der letzte Steueralarm bleiben, der die Republik aufregt. Erst wenn Schlupflöcher und Vergünstigungen über eine radikale Entschlackung des Steuerrechts auf ein transparentes Maß gestutzt sind, wird der Staat größere Planungssicherheit erhalten. Erst dann winkt auch der Friede mit den Steuerzahlern. Von diesen lieferten viele gern das Ihre zur Finanzierung des Gemeinwesens ab, könnten sie sich gewiß sein, es ginge dabei gerecht zu. Trüge der Fall Vodafone dazu bei, die eingeschlafene Steuerdebatte neu zu beleben, hätte er sein Gutes.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 07.06.2004, Nr. 130 / Seite 15
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