30.12.2004 · jja. Das Salär, das VW und RWE Abgeordneten in Bund oder Land zahlen, mag dem Wohl dieser Unternehmen und ihrer Aktionäre dienen. Doch solche Abhängigkeiten erinnern an die Verhaltensmuster illegaler Korruption.
jja. Das Salär, das VW und RWE Abgeordneten in Bund oder Land zahlen, mag dem Wohl dieser Unternehmen und ihrer Aktionäre dienen. Doch solche Abhängigkeiten erinnern an die Verhaltensmuster illegaler Korruption. Die Wahrnehmung eines Mandats wird schon vom Steuerzahler als Hauptberuf vergütet. Daß es damit vereinbar sein soll, daß etliche Abgeordnete nebenher noch nennenswerte Geldbeträge hinzuverdienen, hat manchen Wähler noch nie überzeugt. Wenn Parlamentarier zugleich als Gewerkschaftsfunktionär oder Geschäftsführer eines Wirtschaftsverbands beschäftigt sind, kommt der Geruch des bezahlten Lobbyismus hinzu. Gar nicht mehr zu rechtfertigen ist es aber, wenn einzelne Unternehmen Abgeordnete ohne erkennbare Arbeitsleistung mit stattlichen Summen entlohnen. Daß dies einem Schmiergeld nahekommt, ist offenbar auch den Gebern und Nehmern solcher Vorteile bewußt. Sonst hätten sie die Zuwendungen oder zumindest deren Umstände nicht schamhaft geheimgehalten. Die Zahlungen sind zwar (hoffentlich) keine Bestechung für das Verhalten in einer konkreten Abstimmung, aber auch weder Geschenk noch freigebige Spende. Ihr Sinn liegt im Herstellen von Kontakten, in Einflußnahme und der Verschaffung von Informationen. Doch Mandatsträger sind dem gesamten Volk, nicht einzelnen Gruppeninteressen verpflichtet. Heimliche Zuwendungen darf das Gemeinwesen den Unternehmen nicht durchgehen lassen.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| DAX | 6.692,96 | −1,41% |
| FAZ-INDEX | 1.495,13 | −1,32% |
| TecDAX | 769,89 | −0,43% |
| MDAX | 10.249,10 | −1,04% |
| SDAX | 4.985,13 | −0,71% |
| REX | 421,06 | −0,02% |
| Eurostoxx 50 | 2.480,76 | −1,65% |
| F.A.Z. EURO INDEX | 80,01 | −1,60% |
| Dow Jones | 12.801,20 | −0,69% |
| Nasdaq 100 | 2.547,32 | −0,65% |
| S&P500 | 1.342,64 | −0,69% |
| Nikkei225 | 8.947,17 | −0,61% |
| EUR/USD | 1,3195 | −0,67% |
| Rohöl Brent Crude | 117,61 $ | −0,91% |
| Gold | 1.711,50 $ | −2,09% |
| Bund Future | 138,62 € | +1,01% |
