11.06.2012 · In Italien verdüstert sich die Konjunktur, das Ansehen der Regierung wird blasser. Doch gibt es bisher keine Hinweise darauf, dass Ministerpräsident Mario Monti das Reformtempo wieder erhöhen will.
Von Tobias PillerRichtlinien für Lesermeinungen
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Ich habe meine Wohnung aufgeräumt...
...naja, eigentlich nur mal durchgefeudelt und den herumliegenden
Krempel in die Schränke gestopft - und werde gleich mal zu meinem
Nachbarn gehen und ihm verkünden, daß ich für diese
Bemühungen erwarte, daß er mir nen 7er BMW finanziert und
selbstverständlich auch noch meine offenen Kredite abzahlt.
Immerhin wohnen wir im selben Haus!
Das fällt mir ein, wenn ich sowas lese:
"Er sagt, seine Regierung habe ihre Hausaufgaben gemacht. Sie
könne daher mit Recht umfassende Zugeständnisse von Berlin
erwarten."
Zugeständnisse? Für WAS denn? *kopfschüttel*
Bloß keiner "Elite" im eigenen Land Weh tun
Deutschland ist selbst viel zu hoch verschuldet und es doch nur eine
Frage der Zeit bis wir Normaleinkommensbürger das auch richtig
spüren werden. Es reicht ein Zinsanstieg und/oder schrumpfende
Wirtschaftsleistung. Schon jetzt sehen wir die Folgen der leeren
öffentlichen Kassen (Straßenzustand, Ausstattung und Zustand
vieler Schulen, Sozialarbeit...).
Es ist eine Unverschämtheit der anderen Europäischen
Regierungen von Deutschland Finanzhilfen zu fordern, ohne alle
Möglichkeiten voll ausgeschöpft zu haben (Aufbrechen aller
Wettbewerbsbeschränkungen im eigenen Land, Verwaltung schnell und
schlank machen, Steuern bei allen Steuerpflichtigen eintreiben,
Steuerhinterziehung konsequent bekämpfen...)
!?Wurden eigentlich in Italien die Umsatzsteuerschulden (es sollten rd.
400.000.000.000 Euro sein) eingetrieben, die per 31.12.2011
verjährten? Per Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2008
wurde Italien dazu verpflichtet.
Europa und der EURO ist mit diesen Ländern zum Scheitern verurteilt
Sie haben Recht!!
Ich als Italiener...möchte auch keine Hilfen, ich galub wir
könnten das auch alleine schaffen.
Immerhin leben wir seit über 12 Jahren mit Schulden über 100%.
Vor allem sind kaum neue Schulden dazugekommen...Schulden erhöhen
sich in Italien nur bei der Refinnzierung der alten Schulden...der
Jahreshaushalt ist "ok"
Was Italien bräuchte wäre so glaube ich externe Experten mit
weitgehenden Kompetenzen die das alte System mit "Gewalt"
umbauen...und vor allem die Bürokratie abbauen.
Was die Steuereintreibungen betrifft...so ist die Finanzpolizei schon
sehr aktiv...ich Wundere mich überhaupt das bei uns noch
irgendjemand etwas betreibt...es ist alles sooooooooo kompliziert...Wie
MArcchione sagte FIAT hat in Italien nicht einen einzigen €
verdient...warum sollten wir hier bleiben....
Macht der Medien und der Gewerkschaften
Ein großes Problem stellen in Italien die Medien dar welche
absolut nicht mit denen in Deutschland vergleichbar sind.
Sie sind sehr politisch und daher alles andere als Objektiv...
Es ist daher sehr schwer etwas zu Vermitteln, da der Bürger es
immer durch ein Medium aufnimmt, welches natürlich alles selbst
Interpretiert, je nach Partei.
Auch das Staatsfernsehen ist alles andere als Objektiv, da es immer mit
Parteinahen Perösnlichkeiten besetzt ist und auch nicht
unabhängig, dadurch wird eine positive Stimmung erschwert.
Auch sind in Italien die Gewerkschaften sehr stark und politisch und vor
allem idiologisch viel stärker an Parteien gebunden, dadurch
erschweren sich gute Reformen.
Aber ich hoffe wir bekommen das trotzdem noch hin....
Eine externer Reformer wäre Super...weil dadurch...viel Umgangen
werden kann...
die Bürokratie ist in Italien...atemberaubend (im negativen Sinn),
als Externer kann man sich das gar nicht vorstellen...daher sind
Reformen langwierig..
Gute Reformen
Eine gute Reform wäre zum Beispiel ein tiefer einschnitt ins Steuerrecht...
ich brauch in italien für alles und jedes einen Kassenbon...den ich
30min behalten muss sonst werde ich angezeigt...und ja das
passiert...sogar in bars...
Eine andere Reform wäre eine wirkliche liberalisierung des Arbeitsmarktes...
denn Momentan wird in italien ein Großteil der Angestellten nur 6
Monate angestellt...
da ich die Arbeitskräfte sonst nicht mehr loswerde...
Momentan wird dirkutiert ob der Kündigungsschutz gelockert
wird...(er ist wirklich starr)
viele Firmen wollen nicht mehr als 15 Angestellte haben, da sie in eine
andere kategorie fallen...
Verstehen sie mich nicht falsch, man soll Arbeitnehmer schützen,
aber was bringt ein rigider Kündigungsschutz, wenn kaum ein Betrieb
mehr jemand fix Anstellt und daher kaum jemand (außer den
Älteren) davon Profitiert.
Ein Beisßiel für italienische Bürokratie...sie wollen
ein Konto eröffnen...14!!!!! unterschriften...für ein normales Girokonto
@Gozzi Benjamin
Was sind denn "gute Reformen"? Reformen bedeuten immer, dass sie bestimmten Interessengruppen nutzen und anderen Interessengruppen schaden. Neutrale, "gute" Reformen gibt es nicht.
Was bitte waren denn die bisherigen Reformen?
Ich habe davon nichts mitbekommen.
Wurden Steuern erhöht, werden Steuerschulden eingetrieben oder
Einkommen eingefroren?
Wo bekomme ich darüber Informationen?
Steuern und Reformen
Also es die Arbeitsmarktreform ist noch nicht durch...
Steuern gab es einige die USt wurde um 1% erhöht auf 21
die treibstoffsteuer wurde erhöht...im Mai hab ich für
1,91€ getankt...
eine Imobiliensteuer die IMU..
des weiteren wurde der sogenannte Superbollo..eingeführt...also Kfz Steuer
ab 300 ps..oder ähnliches zahlt man für jedes zusätzliche
Ps 10 €...
das sind nur einige...und ja in Italien werden die Steuern
eingetrieben...nicht überall so genau aber man kann es wirklich
nciht mit griechenland oder spanien vergleichen...da vor allem die
mittlere Verwaltungsebene sehr gut funktioniert...leider lassen sich
alte Struckturen nicht leicht lösen...
... was die Liberalisierung der Wirtschaft und die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes mit der Staatsverschuldung zu tun hat.
Warum Reformtempo erhöhen? Die EU hat Geld zugesagt, das muß reichen
Auf EU-Drängen hat Monti mit taktischem Geschick die Nothilfe
für Italien als Finanzhilfe für die maroden Banken
umdeklarieren lassen.
Das ändert aber nichts daran, dass die Gesamtverhältnisse
Italiens sich dramatisch verschlechtert haben u. Monti nicht mehr als
Flops zuwege brachte.
Die dilettantischen €-Geldgeber haben sich durch Montis
Bankhilfefocus ablenken lassen u. müssen sich nun bei ihrer
Überwachung mit diesem Segment begnügen, wohl wissend, dass
nur eine strikte Überwachung der staatlichen
Gesamtverhältnisse sinnvoll ist.
Die pofessionell vorgehenden Rating-Agenturen gehen bei ihren Analysen
professionell vor. Da kann kein Monti Einfluß nehmen auf die
Beurteilung des Ratings für Italien.
Anstatt nun die Ochsentour über fleißiges Arbeiten u.
Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse zu gehen,
möchte Monti - angesteckt von Holandes Träumereinen -
über die für Italien preisgünstigen Eurobonds Meriten
einstreichen. Zulasten von D.
Das muß Merkel verhindern!
Monti versagt in Italien, deshalb sollen rechtswdrige Eurobonds aushelfen
Montis Begehr nach Eurobonds widerspricht der Euro-Regelung des No-Bail
Out, d.h. dass €-Staaten nicht für die Schulden anderer
€-Staaten haften od. zahlen müssen. Damit soll sichergestellt
werden, dass Staaten für ihre Fehler selbst haften.
Diese feste EU-Spielregel passt dem in Itlien erfolglos agierenden Monti
natürlich nicht.
Stimuliert durch den Wahlversprecher Hollande, für den Eurobonds
ebenfalls ein Wunschtraum sind, verlangt Monti rechtswidrig die
Versüßung des italienischen Schuldenlebens mit dem
Billigzinsprodukt Eurobonds.
Issing ist für seinen eindrucksvoll klaren Artikel sehr zu danken.
Er zeigt auf, wie unwirksam eine Aufsicht durch eine EU ist, die selbst
vielfach die EU-Vorschriften gröblich verletzt.
Mit Recht fordert er, dass D sich streng an die EU-Vereinbarungen
hält, die Einhaltung aber auch von den anderen Mitgliedsstaaten verlangt.
Nur so besteht die Aussicht, dass D als stärkste europ.
Wirtschaftsmacht die verfahrene €-Schuldenkrise heil übersteht
Möglicherweise verstehen Schäuble und Merkel (und mit ihnen große Teile der Politischen Klasse in Deutschland) wirklich nicht, dass sie mit ihren Hilfszusagen die Eigenanstrengungen der Problemländer zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit unterminieren. Das vergrößert die Probleme und den Unfrieden in der Euro Zone und beschleunigt den wirtschaftlichen Bedeutungsverlust Europas. Schäuble, der "glühende" Europäer, wird so zum Totengräber seiner Vision.
Tobias Piller Jahrgang 1962, Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.
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