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Kommentar Koalitionsbildung : Koalitionskalkül

Kniffelige Aufgabe: Kanzlerin Angela Merkel muss versuchen die SPD für neue Koalitionsverhandlungen zu gewinnen und gleichzeitig alle Unstimmigkeiten beseitigen. Bild: BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Momentan ist zu befürchten, dass zusammenkommt, was nicht zusammenpasst. Die SPD will Reiche weniger unterstützen, die CSU bremst, die CDU lässt rechnen. Doch wer wird sich hierbei am Ende durchsetzen?

          Es ist zu befürchten, dass zusammenkommt, was nicht zusammenpasst: Milliardenüberschüsse des Staates, rasant steigende Steuereinnahmen – und bald höhere Abgabensätze für alle, die heute schon am meisten zahlen, absolut, aber auch bezogen auf ihr Einkommen.

          Das trifft nicht zuletzt Unternehmer, die man braucht, wenn der Aufschwung, der die Kassen des Bundes momentan wie von selbst füllt, nicht irgendwann in sich zusammenfällt. Gleichzeitig buhlen Amerikaner und andere mit Steuersenkungen um Investoren.

          Was wie ein Irrwitz klingt, hat viel mit politischer Logik zu tun, wenn zwei Wahlverlierer ohne Alternativen ausloten, ob eine weitere Koalition möglich ist. Kanzlerin Angela Merkel muss der SPD Koalitionsverhandlungen schmackhaft machen. Und diese will die Reichen bluten sehen. Die CSU bremst, die CDU lässt rechnen. Wer wird sich durchsetzen?

          Am Tag nach dem geplanten Abschluss der Sondierung will der geschäftsführende Finanzminister den Haushaltsabschluss für 2017 vorlegen. Es ist leider nicht auszuschließen, dass dann Peter Altmaier Unerklärliches – Steuererhöhungen trotz gigantischer Überschüsse – wortreich erklärt.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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          Quelle: F.A.Z.

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