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Trumps Handelsbedingungen : Wie sich Amerika im Pazifik selbst ausmanövriert

Menschen vor einer Wechselstube in Hongkong Bild: AFP

Der amerikanische Präsident verteilt in Asien handelspolitische Giftpillen. Sein Protektionismus lässt andere Staaten zusammenrücken – und könnte für Amerika teuer werden. Ein Kommentar.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Asien ein Zückerchen gegeben und zwei Giftpillen hinterher gereicht. Ein Jahr nachdem Trump mit großer Geste die Vereinigten Staaten aus dem multilateralen transpazifischen Handelsbündnis TPP verabschiedete, signalisierte er in Davos eine vorsichtige Annäherung. Trump schließt nicht mehr aus, in das Bündnis von derzeit elf Staaten zurückzukehren – falls Amerika bessere Handelsbedingungen erhalte. Das ist die eine Giftpille, die andere Giftpille ist perfider. Die Zweifel, die Trump mit seinem Finanzminister Steven Mnuchin an der Wechselkurspolitik Amerikas nährt, gefährden das internationale Handelssystem mehr als sein handelspolitischer Bilateralismus.

          Über Trumps Motive für die vorsichtige Öffnung für das TPP-Bündnis lässt sich nur spekulieren. Der Präsident kommt damit genau zu dem Zeitpunkt um die Ecke, an dem das störrische Kanada seine Sonderwünsche erfüllt bekam und die elf TPP-Staaten die Unterzeichnung verabredeten. Will da noch jemand in letzter Minute Unfrieden säen? Vor einem Jahr war es kaum zu erwarten gewesen, dass die von Amerika im Stich gelassenen TPP-Staaten – darunter Japan, Kanada, Australien und Singapur – den Pakt ohne den großen Preis des besseren Marktzugangs in Amerika noch retten könnten. Der Hartnäckigkeit der Japaner ist es zu verdanken, dass es doch geklappt hat. Handelspolitisch steht Amerika nun im Pazifik nicht elf einzelnen Staaten gegenüber, sondern draußen vor der Tür. Diese Erkenntnis könnte den zögerlichen Sinneswandel Trumps eingeleitet haben. Eine Rückkehr zum multilateralen Welthandelssystem ist das aber nicht. Trumps Interesse an TPP ist ein Nachsatz, angehängt an seiner klar geäußerten Präferenz für bilaterale Handelsverträge.

          Draußen vor der Tür beschreibt deshalb ziemlich genau die Lage, in die Trump die Vereinigten Staaten hineinmanövriert hat. Amerika verhandelt über Korrekturen am Regelwerk der Nordamerikanischen Freihandelszone und am Freihandelsvertrag mit Südkorea. Die bilateralen Handelsverträge, mit denen Trump sein Verhandlungsgeschick und Amerikas Macht demonstrieren wollte, sind aber nicht in Sicht. Schutzzölle auf Kosten heimischer Verbraucher gegen südkoreanische Waschmaschinen und asiatische Solarpaneele sind kein Ersatz.

          Trumps Problem ist, dass es für bilaterale Verträge immer zwei braucht. Das Interesse an Verträgen mit dem Amerika Trumps ist aber offenbar gering, während die Staaten fleißig andere Handelsabkommen schließen. Die Pazifik-Staaten einigen sich ohne Amerika. Die EU und Japan wurden sich handelseinig. Auch will die EU langjährige Verhandlungen mit dem Mercosur endlich zum Abschluss bringen.

          Selbst Japan, unter Ministerpräsident Shinzo Abe einer der treuesten Verbündeten des Trump-Amerikas, verzichtet auf ein bilaterales Bündnis und verweist auf den Transpazifischen Pakt, der für Amerika unverändert offenstehe. Das nächste große Handelsprojekt Japans ist die chinesisch dominierte „Regionale Umfassende Wirtschaftliche Partnerschaft“ (RCEP) der zehn Asean-Staaten mit Australien, China, Indien, Neuseeland und Südkorea. Gestützt auf das TPP-Bündnis, will die Regierung in Tokio versuchen, im entstehenden RCEP-Pakt Regeln fairen Handels zu verankern, die weit über den reinen Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen hinausgehen. In gewisser Weise hat Trump mit seinem merkantilistischen Aufstand also der Welt einen Gefallen getan. Die Sorge vor seinem Protektionismus schweißt die anderen zusammen. Amerikas Unternehmen und Arbeiter werden das spüren, wenn sie beim Marktzugang in den neuen Freihandelsräumen benachteiligt werden. Und in Asien wird Amerika politischen Einfluss verlieren.

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          Trumps zweite Giftpille Richtung Asien ist das Hin und Her um Amerikas Dollarpolitik. Mnuchin und auch Trump selbst haben schon Präferenzen für einen schwachen Dollar geäußert, auch wenn sie – wie in Davos – immer wieder zurückruderten. Die versteckte Drohung eines Währungskrieges ist jedoch gerade in Asien ein Thema. Nur wenige Länder sind so versessen auf eine schwache heimische Währung wie Japan oder Südkorea. Die japanischen Abenomics stützen sich ausdrücklich weitgehend auf die aggressive Geldpolitik, um den Yen zu schwächen. Eine amerikanische Dollarabwertung könnte in Asien schnell Gegenreaktionen bis hin zum Ausbau protektionistischer Schutzwälle hervorrufen. Abwertungswettläufe sind das beste Mittel, um den internationalen Handel zu zerstören.

          So wie Trumps Merkantilismus ungewollt den Freihandel im Rest der Welt fördert, könnte auch eine Politik des schwachen Dollars ins Gegenteil umschlagen. Japans und Südkoreas Exporteure würden stöhnen, aber zu einem Produktivitätsschub ansetzen, der amerikanische Wettbewerber erblassen ließe. Selbst die Regierungen in Tokio oder Seoul könnten den Druck zu marktwirtschaftlichen Reformen verspüren, dem sie gerne geldpolitisch ausweichen. So gedacht, wäre Trump der richtige Lehrmeister, um Asien die Fixierung auf eine schwache Währung auszutreiben. Beide Giftpillen, die er den Asiaten verabreichte, könnten sich als Vitaminpillen erweisen.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

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