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EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy plant Reformen
Europa ist mehr als der Euro, hat Bundestagspräsident Norbert Lammert auf der Feier der Deutschen Einheit gesagt. Recht hat er. Denn das Leitmotiv der Bundesregierung, „Scheitert der Euro, scheitert Europa“, führt in die Irre. Europa war und bleibt mehr als eine Währung, die, wie die Wirtschaftsgeschichte lehrt, im Lauf der Zeit kommen und gehen. Europa ist auch viel mehr als Ökonomie.
Dennoch konzentriert sich der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, in seinen Vorschlägen zur institutionellen Weiterentwicklung der EU fast ausschließlich auf Finanzfragen. Auf dem von ihm skizzierten Weg in die Fiskalunion für die Eurozone fordert er mehr Solidarität ein, damit Brüssel eigenständig Krisenländern finanziell beispringen kann. Dann würden die Eurostaaten auch richtig reformiert, verspricht Van Rompuy, verschweigt aber, wie das gehen und warum man daran glauben soll.
Dennoch fordert er eine eigene Finanzquelle für die Eurozone. Woher das Geld kommen soll, lässt er offen. Hoffentlich studiert Van Rompuy nicht die Deutsche Einheit. Sonst kommt noch jemand in Brüssel auf die Idee, in der Währungsunion einen Eurosoli zu verlangen.
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