Kommentar Ein gutes Jahr

Die Lage ist besser als die Stimmung. Während in Talkrunden im Fernsehen die Angst der Mitte vor dem sozialen Absturz geschürt wird und Politiker über die prekäre Situation der Unterschicht klagen, klettern an den Aktienbörsen die Kurse, floriert das Weihnachtsgeschäft, sprudeln die Steuereinnahmen, steigen die Gewinne der Unternehmen auf neue Rekordhöhen und sinkt die Arbeitslosigkeit auf unter vier Millionen. Wie paßt das zusammen?

Vor einem Jahr hat das Union/SPD-Kabinett für sich selbst als Koalition der großen Möglichkeiten geworben, daraus wurde eine Regierung der kleinen Schritte. Die wirtschaftspolitische Bilanz der großen Koalition zeigt zwar mehr Schatten als Licht, dennoch wird Deutschland in diesem Jahr wieder Exportweltmeister im Warenhandel, vor den Vereinigten Staaten, China und Japan. Ausgerechnet in einem Land, dessen Wohlstand auf dem internationalen Handel gründet, machen Populisten Stimmung gegen die Billiglohnkonkurrenz aus dem Osten und raten zum Bau der Festung Europa als Bollwerk gegen China und Indien. Wie können solche Ideen im Kanzleramt Gehör finden?

Rote Laterne an Italien weitergereicht

Durch die Lohnzurückhaltung in den vergangenen Jahren zusammen mit entschlossener Sanierung und Effizienzsteigerung der Betriebe sind deutsche Unternehmen wieder wettbewerbsfähig. Dank der von Ökonomen auch Realabwertung genannten Gehaltsdisziplin wurde die rote Laterne der wachstumsschwächsten Wirtschaft Europas an Italien weitergereicht. Im französischen Wahlkampf wird schon auf die „unfaire“ Lohnentwicklung geschimpft, zugleich aber in einer Mischung aus Neid und Bewunderung festgestellt, daß Deutschland wieder zum Wachstumsmotor der EU geworden ist.

Nicht nur Medien und Politiker, sondern auch die deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben die gute Binnenkonjunktur und die Investitionen der Firmen überrascht; sie laufen der Wirtschaft hinterher und passen ihre Wachstumsprognosen nach oben an. Wie kann da ein Gewerkschafter wie der IG-Metall-Chef Jürgen Peters behaupten, wer verzichte, sorge für noch mehr Arbeitslose?

Fakten sprechen eine andere Sprache

Die von manchen Politikern, einigen Medienleuten und vielen Soziologen verbreitete These, daß in der deutschen Gesellschaft immer mehr Menschen an den Rand gedrängt würden, hält einer Überprüfung nicht stand. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Diverse amtliche Statistiken über Einkommens- und Vermögensentwicklung zeigen, daß die Mitte nicht kleiner, sondern größer geworden und daß die Gefahr des Abrutschens aus der Mittelschicht nach unten sogar geringer geworden ist, auch wenn die einprägsamen Bilder von Tausenden für ihre Arbeitsplätze streikender Arbeitnehmer von BenQ oder der Allianz das Gegenteil zu verkünden scheinen.

Auch die These der gegenläufigen Entwicklung von erfolgreichen großen Börsengesellschaften und darbenden deutschen Mittelständlern ist ein Märchen. Im jüngsten Monatsbericht der Deutschen Bundesbank ist beschrieben, wie durch bemerkenswerte Kostendisziplin die kleinen und mittleren Betriebe ihre Gewinne gesteigert haben. Dadurch verbesserte sich auch die Eigenkapitalausstattung dieser Gesellschaften (zwischen 1997 und 2004 um 150 Prozent, verglichen mit 53 Prozent bei den Großunternehmen). Im Ergebnis stieg die Eigenkapitalquote im Mittelstand von 6 auf 15 Prozent. Wie kann man bei solchen Erfolgszahlen den Mittelstand kleinreden?

Rationalisierung und Globalisierung als Bedrohung

Zu denken gibt, daß trotz der guten Wirtschaftsentwicklung die Distanz zwischen Bürgern und Wirtschaft wächst. Das Meinungsforschungsinstitut Allensbach hat in einer Umfrage für diese Zeitung ermittelt, daß heute die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung bestreitet, daß Deutschland eine soziale Marktwirtschaft hat. Durch die Reformdebatten des vergangenen Jahrzehnts sind immer weniger Leute davon überzeugt, daß auch die Menschen profitieren, wenn es der Wirtschaft gutgeht.

„Nichts ist der Bevölkerung so unheimlich wie die Beobachtung, daß Arbeitsplätze selbst in Unternehmen, denen es gutgeht, nicht mehr sicher sind“, stellt Allensbach fest. Schlagworte wie Rationalisierung und Globalisierung werden als Bedrohung empfunden. Das zeigt, welche gesellschaftliche Verantwortung Unternehmensführer haben, wenn sie Massenkündigungen aussprechen, um die Rendite zu steigern.

Betriebe und Belegschaften sollen entscheiden

Der Zielkonflikt zwischen steigenden Unternehmensgewinnen und stagnierenden Löhnen könnte durch eine Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer gedämpft werden. Nach einem guten Jahr wie diesem wäre ein ordentlicher Nachschlag für die Mitarbeiter fällig, ohne daß dies zu langfristig höheren Personalkosten führte. Entscheiden sollten das aber nicht Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, sondern Betriebe und Belegschaften.

Diesen guten Gedanken hat die große Koalition aufgenommen und in die schlechte alte Idee des Investivlohns verwandelt. Politiker fordern den flächendeckenden Ersatz von Barlöhnen durch Kapitalbeteiligungen am eigenen Arbeitgeber, die steuerliche Förderung und womöglich auch noch eine obligatorische Verlustversicherung.

Schöne Bescherung wäre 2006 allemal möglich

Das wäre schwierig, weil die meisten Arbeitnehmer in Personen- und nicht in Kapitalgesellschaften arbeiten. Auch im öffentlichen Dienst wäre eine Kapitalbeteiligung unmöglich. Viel wichtiger aber ist, daß jeder Arbeitnehmer gut beraten ist, wenn er sein Vermögensrisiko vom Arbeitsplatzrisiko trennt.

Vor solchen politischen Mitarbeiterbeteiligungen muß gewarnt werden. Um so besser wäre eine stärkere private Erfolgsbeteiligung der Mitarbeiter auch in Deutschland, wobei der Chance auf Teilhabe am Gewinn in mageren Zeiten auch ein Risiko gegenüberstünde. Aber in wirtschaftlich guten Jahren wie 2006 wäre so eine schöne Bescherung für alle möglich.