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Kommentar : Dem letzten Akt entgegen

Die griechische Tragödie quält sich dem letzten Akt entgegen. Es wird abermals zum Schuldenschnitt kommen. Die Rückzahlung der Kredite wird auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben.

          Die griechische Tragödie quält sich dem letzten Akt entgegen. Vergangenes Jahr sah es so aus, als bekäme das Land nach seinem wirtschaftlichen Absturz langsam die Kurve. Nun hat sich die Szene abrupt wieder verdüstert. Der legalistische Einwand der Brüsseler Kommission, Griechenlands Euromitgliedschaft sei „unwiderruflich“ und ein Austritt vertraglich nicht vorgesehen, könnte an der Realität zerschellen. Denn wollen sich die „Euroretter“ nicht vollends lächerlich machen, dürfen sie bei einem Wahlsieg der Syriza-Linksradikalen um Alexis Tsipras keiner Abkehr vom Reformkurs zustimmen. Die Reformen, Haushaltskürzungen und der Abbau des übergroßen Beamtenapparats waren die Bedingung für die Hilfskredite von mittlerweile fast 240 Milliarden Euro seit dem Jahr 2010.

          Wenn Tsipras die Wahl gewinnt, will er einen zweiten Schuldenschnitt durchsetzen. Der erste Schuldenschnitt im Frühjahr 2012 traf private Anleger. Inzwischen haben öffentliche Gläubiger mehr als drei Viertel der griechischen Schulden übernommen, das Risiko liegt mithin bei den Steuerzahlern Europas. Ein neuer Schuldenschnitt träfe die öffentlichen Haushalte. Bundesfinanzminister Schäuble hat stets behauptet, dass die Hilfen Kredite seien, keine Transfers. Beharrt Tsipras auf dem Schnitt, würde deutlich, dass die Eurorettung eben doch viele Milliarden an Transfers kostet.

          So schlecht scheint die Position Athens beim anstehenden Verhandlungspoker nicht. Vergangenes Jahr hat das Land erstmals seit langem einen „Primärüberschuss“ erzielt. Das heißt, seine Steuereinnahmen reichten, um die laufenden Ausgaben (ohne den Schuldendienst) zu bezahlen. Der positive Primärsaldo gibt Athen etwas Luft, weil es kurzfristig ohne neue Hilfen auskommt. Andererseits droht bei neuen Turbulenzen ein Rückfall in die Rezession. Die Steuereinnahmen würden schrumpfen, der Primärüberschuss wäre schnell wieder dahin.

          Wer auch immer die Wahl in Athen gewinnt, wird von den Eurorettern finanzielle Erleichterungen verlangen. Auch wenn Griechenland mit durchschnittlich 2,4 Prozent nur einen sehr moderaten Zins auf seine Schulden zahlt, sind sie bei einem Stand von 175 Prozent der Wirtschaftsleistung langfristig nicht tragbar. Es wird abermals zum Schuldenschnitt kommen. Doch wahrscheinlich wird man ihn eher versteckt durchführen. Die Rückzahlung der Kredite wird „ad calendas graecas“, also auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Faktisch sind die Kredite dann großenteils verloren. Nur muss man es den Wählern gegenüber nicht offen eingestehen.

          Philip Plickert

          Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Der Volkswirt“.

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          Quelle: F.A.Z.

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