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Kommentar Abgeblitzt

20.12.2004 ·  Der allgemeine Schaden wäre größer gewesen als der kurzfristige fiskalische Nutzen, hätte die Bundesbank geholfen, einmalig ein Haushaltsloch zu stopfen. Doch eine Debatte über die Goldreserven ist überfällig.

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Der stets klamme Finanzminister Hans Eichel hat in seinem Etat 2005 bereits zwei Milliarden Euro Bundesbankgewinn eingeplant. Daraus wird wohl nichts werden. Denn die Talfahrt des Dollar zwingt die Deutsche Bundesbank, auf ihre Währungsreserven Abschreibungen vorzunehmen. Aller Voraussicht nach wird ihr Gewinn deshalb in diesem Jahr wiederum mager ausfallen. Das wäre ein weiterer Sargnagel für Eichels Projekt, 2005 endlich einmal wieder die Defizitkriterien des Maastrichtvertrags einzuhalten.

Vor diesem Hintergrund ist verständlich, daß Eichel die Bundesbank drängte, ihre Option für den Verkauf von 120 Tonnen Gold auszuüben. Das hätte den Bundesbankgewinn - und damit Eichels Etat - um rund eine Milliarde aufgepolstert. Der Vorstand der Bundesbank hat abgewogen und Eichel abblitzen lassen. Das war richtig so. Zwar kann Eichel nichts für die Dollar-Schwäche, und sein Ziel, die Defizitregeln einzuhalten, ist von hoher politischer Priorität. Doch es hätte das allgemeine Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung wohl nur noch gesteigert, wenn nun der über Jahre mit viel Schweiß angehäufte Goldschatz verscherbelt würde, um einmalig ein Haushaltsloch zu stopfen. Der allgemeine Schaden wäre somit größer gewesen als der kurzfristige fiskalische Nutzen.

Davon unbenommen ist eine öffentliche Debatte überfällig, ob die Bundesbank überhaupt noch Goldreserven braucht. Doch sollten dabei tagespolitische Interessen keine Rolle spielen.

Quelle: bf., Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.12.2004, Nr. 298 / Seite 11
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