Josef Schlarmann: CDU-Mittelstandschef wettert gegen das „System Merkel“

Josef Schlarmann

An seinem Ruf als größter Kritiker der Kanzlerin arbeitet Josef Schlarmann seit Jahren. Nun aber hat der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union so richtig austeilt. Er habe erhebliche Zweifel daran, dass die Union mit Merkel an der Spitze noch genügend Stimmen bei Wahlen holen könne, sagte er in der „Leipziger Volkszeitung“.

„Das liegt am System Merkel“

Ein potentieller Nachfolger habe allerdings keine Chance, nach oben zu kommen, so Schlarmann. Karriere mache nur noch, wer auf Merkels Linie liege, das habe man beim entlassenen Umweltminister Norbert Röttgen erlebt. Von den möglichen Herausforderern habe keiner politisch überlebt. „Das liegt am System Merkel. Wer sich auf Landesebene für die Bundespolitik vorbereiten wollte, ist weg. Bis auf die, die sich ganz bewusst aus der Bundespolitik raushalten, wie David McAllister in Niedersachsen oder Volker Bouffier in Hessen.“

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Die CDU-Vorsitzende betreibe Politik und Wahlkämpfe mit dem Rechenschieber, sagte Schlarmann. „Es gibt keinerlei grundsätzliche Debatte mehr, weil alles in Frau Merkels CDU als alternativlos angeboten wird. Das ist wie in der Mensa, die täglich nur ein Gericht anbietet. Wem das nicht schmeckt, der bleibt draußen.“ Harte Themen wie Energie oder Europa würden in der Union gar nicht mehr grundsätzlich behandelt. Statt dessen werde die Partei „mit einem Wohlfühl-Programm für den nächsten Bundesparteitag ruhiggestellt“.

Besonders stört den bekannten Merkel-Kritiker der Bruch der CDU-Spitze mit der FDP, der sich mit dem Jahreswechsel 2009/2010 vollzogen habe, nicht zuletzt auf Grund des Drucks des Sozialflügels der CDU. „Die von Merkel geführte CDU-Spitze entschied, dass man der FDP in dieser Koalitionsregierung keinen Stich mehr lassen will. Seitdem lässt man die FDP auflaufen.“ Ziel der CDU-Spitze sei es seitdem, der FDP die angeblichen Leihstimmen wieder abzunehmen. „Wer bürgerliche Wähler kennt, weiß aber, dass die sich nicht einfach hin und her schubsen lassen. Alle Landtagswahlen seitdem seien „mehr oder weniger grandios verloren“. Zwei große Bundesländer, Baden-Württemberg und
Nordrhein-Westfalen, seien inzwischen fest in Oppositionshand. Merkels Politik sei „optimierbar, ihr Machtsystem nicht“, sagte Schlarmann.

Quelle: FAZ.NET
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