05.04.2006 · Die Tage von John Snow am Kabinettstisch des amerikanischen Präsidenten sind wohl gezählt. Anders lassen sich die hartnäckigen Gerüchte über eine bevorstehende Ablösung des Finanzministers und die bestenfalls lauwarme Unterstützung durch George Bush kaum deuten.
Von Claus Tigges
© AFP
John Snow und ein skeptischer Präsident
Die Tage von John Snow am Kabinettstisch des amerikanischen Präsidenten sind wohl gezählt. Anders lassen sich die hartnäckigen Gerüchte über eine bevorstehende Ablösung des Finanzministers und die bestenfalls lauwarme Unterstützung durch George Bush kaum deuten: Snow sei ein "wertvolles Mitglied meiner Regierung, ich vertraue seiner Einschätzung und schätze seinen Dienst", sagte der Präsident vor laufenden Kameras, den Finanzminister an seiner Seite. Politische Beobachter in Washington sind sich einig, daß ein aufrichtiges Lob für Snow anders geklungen hätte.
John William Snow ist der 73. Finanzminister der Vereinigten Staaten, er hat dieses Amt seit etwas mehr als drei Jahren ausgeübt. Schwerwiegende Fehler sind dem langjährigen Vorstandschef des Logistik- und Transportkonzerns CSX während dieser Zeit nicht unterlaufen, und Snow ist auch nicht wie sein Vorgänger Paul O'Neill durch unbedachte Äußerungen im Kongreß oder bei ausländischen Partnern in Fettnäpfchen getappt. Mit großem Engagement hat sich der 66 Jahre alte promovierte Ökonom darum bemüht, das zu tun, wofür Bush ihn geholt hat: die Wirtschafts- und Finanzpolitik des Präsidenten in ein vorteilhaftes Licht zu rücken und für die verschiedenen Vorhaben Bushs zu werben. Es ist nicht allein Snows Schuld, daß seine Bemühungen in vieler Hinsicht nicht erfolgreich waren: Die von Bush zum zentralen Bestandteil der Wirtschaftspolitik in der zweiten Amtszeit erkorene Reform der staatlichen Rentenversicherung ist im vergangenen Jahr einen langsamen Tod im Kongreß gestorben. Zu wenige Parlamentarier ließen sich für eine Teilprivatisierung der umlagefinanzierten Rentenkasse begeistern, und auch unter den Bürgern war die Freude über das Reformprojekt gedämpft. Daran vermochten Snows viele Gespräche im Kapitol ebensowenig etwas zu ändern wie seine Teilnahme an der Werbekampagne "60 Stops in 60 Tagen", die den Präsidenten und einige Minister quer durchs Land trug. Auch der zweite Pfeiler in Bushs Wirtschaftspolitik, eine aufkommensneutrale Reform des Steuersystems mit dem Ziel einer wesentlichen Vereinfachung, ist weggebröckelt, noch bevor er ganz errichtet war. Das Papier, das eine von Bush berufene Reformkommission im Herbst vorgelegt hat, liegt ganz tief vergraben in Snows Schublade. Vor den wichtigen Zwischenwahlen zum Kongreß will sich ohnehin kein Senator oder Kongreßmitglied damit befassen.
Ganz ähnlich wie O'Neill, aber ganz anders als andere Amtsinhaber wie Robert Rubin oder Larry Summers, hat sich Snow nicht als Vordenker der amerikanischen Wirtschaftspolitik erwiesen. Das mag zum Teil an dem früheren Unternehmenschef selbst liegen. Es ist aber auch das Ergebnis einer in besonderem Maße auf den Präsidenten zugeschnittenen Politik, die kaum Freiraum für eigene Initiativen läßt. So blieb dem meist ruhig und besonnen argumentierenden Minister gar nicht viel anderes übrig, als in zahlreichen Reden und Fernsehinterviews auf das robuste Wirtschaftswachstum, den Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt und die steigenden Einkommen hinzuweisen und die gute Konjunktur auf die umfangreichen Steuererleichterungen aus Bushs erster Amtszeit zu schieben. Viel genützt hat es offenbar nicht, denn die Umfragewerte des Präsidenten sind miserabel. Für die Wirtschafts- und Finanzpolitik erhält Bush besonders schlechte Noten. Das mag seinen Grund darin haben, daß vor allem die schnell steigenden Kosten im Gesundheitswesen von vielen Amerikanern zunehmend als große Belastung angesehen werden. Einem weiteren Ziel, der Aufwertung des Wechselkurses des chinesischen Yuan zum Dollar, ist Snow ebenfalls kaum näher gekommen. Die Flut von chinesischen Waren wird von vielen Amerikanern als Bedrohung für heimische Arbeitsplätze angesehen. Mit sanftem Druck und auch mit deutlichen Worten hat Snow sich ohne Erfolg in Peking um eine Flexibilisierung des Wechselkurses bemüht. Nun ist eine Ablösung Snows, der selbst nicht bis zum Ende der Amtszeit bleiben wollte, näher gerückt. Die Chancen, daß es sein Nachfolger besser machen kann, sind gleichwohl gering.
