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Sonntag, 12. Februar 2012
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Japan Nein zur Veränderung

12.07.2010 ·  Japans Premierminister Naoto Kan hat jetzt bei den Oberhauswahlen eine bittere Erfahrung machen müssen. Es hat sich für ihn und seine Demokratische Partei nicht ausgezahlt, dass er den Bürgern im Wahlkampf die Wahrheit gesagt hat.

Von Carsten Germis
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Sie lautet: Japan ist das höchstverschuldete Industrieland der Welt. Die neuen Kredite übersteigen in diesem Jahr die Steuereinnahmen. Das Land ist überaltert und verweigert sich notwendigen Reformen. Auf Dauer kann das nicht gutgehen.

Weil er als Finanzminister die Euro-Schuldenkrise hautnah miterlebt hat, versuchte Kan gleich nach seiner Wahl zum Regierungschef vor vier Wochen, das Ruder herumzureißen. Er warb für Veränderungen in der Finanz- und Arbeitsmarktpolitik wie im politischen System, in dem undurchsichtige Netzwerke den Kurs bestimmen. Das Mandat zur Umkehr haben Japans Wähler Kan nun verweigert.

Es ehrt ihn, dass er dennoch weiter dafür kämpfen will. Allen Widerständen der oppositionellen Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments zum Trotz hat Kan einen mächtigen Verbündeten: Die Wirklichkeit wird die Reformen erzwingen, die er verlangt. Je länger Japan zögert, desto schmerzhafter wird dieser Prozess.

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