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Japan Mehr als eine Billiarde Yen Schulden

Japans Regierungschef Noda kämpft für eine Erhöhung der Einkommensteuer, um die Verschuldung zu senken. Aber Widerstand kommt auch aus den eigenen Reihen.

© dapd Vergrößern Japans Regierungschef Yoshihiko Noda

Der japanische Regierungschef Yoshihiko Noda hat gewarnt, das ostasiatische Land könne als nächstes in den Strudel der weltweiten Schuldenkrise gerissen werden. „Die finanzielle Lage des Landes ist in einem ernsthaften Zustand“, sagte Noda am Freitag im Parlament in Tokio. Kurz zuvor hatte das Finanzministerium bekanntgegeben, dass Japans Staatsschuld im März 2012, am Ende des Fiskaljahrs, mit 1,024 Billiarden Yen (9,6 Billionen Euro) einen neuen Höchststand erreichen wird. Das Überschreiten der Billiarden-Grenze zeigt, dass alle Bemühungen Nodas, in Japan den Trend zu immer mehr Schulden zu stoppen, bislang ohne jeden Erfolg geblieben sind.

Die Regierung scheut sich, Konsumsteuern anzuheben

Mit Nachdruck forderte der Regierungschef die Abgeordneten auf, Steuererhöhungen zuzustimmen, wenn in den kommenden Tagen der dritte Sonderetat für den Wiederaufbau der von Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe zerstörten Landesteile mit Ausgaben von 12 Billionen Yen beschlossen wird. Nodas Pläne sehen eine befristete Erhöhung der Einkommen- sowie der Unternehmensteuern vor. Vor der von Ökonomen immer wieder geforderten Erhöhung der Konsumsteuern – die im internationalen Vergleich mit 5 Prozent sehr niedrig sind – scheut die Regierung zurück.

Widerstand gegen Nodas Pläne gibt es nicht nur in der Opposition, auf deren Zustimmung die Regierung im Oberhaus, der zweiten Kammer des Parlaments, angewiesen ist. Auch in Nodas Demokratische Partei Japans (DPJ) lehnen viele Steuererhöhungen sowie Ausgabenkürzungen ab, obwohl das Land bereits mit mehr als dem Doppelten seiner Wirtschaftsleistung verschuldet ist.

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Umstritten ist auch der von der Regierung geplante Verkauf von Anteilen an der Japan Tobacco Inc. und der japanischen Post. Die Post ist zwar formal privatisiert, der Staat ist aber nach wie vor Eigentümer. Die staatlich kontrollierte Postbank ist einer der wichtigsten Käufer von Staatsanleihen. Die Regierung werde Verkaufsoptionen auszuschöpfen versuchen, um die Steuern weniger erhöhen zu müssen, sagte Noda. Der Widerstand gegen den Verkauf der Post ist im Parlament aber wahrscheinlich noch größer als der gegen Steuererhöhungen.

Auch die Industrieproduktion bereitet Sorgen

Dass Japan anders als Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien noch nicht ins Visier der internationalen Finanzmärkte geraten ist, liegt daran, dass rund 95 Prozent der Staatsschuld in den Händen inländischer Investoren liegen. Das dürfte sich jedoch in wenigen Jahren ändern. Die Sparquote sinkt deutlich. In der alternden Gesellschaft gehen immer mehr Menschen in Rente, die ihre Ersparnisse aufzehren.

Anlass zur Sorge bereitet auch die Industrieproduktion. Sie ist im September erstmals seit der Aufholjagd nach dem Erdbeben vom März wieder eingebrochen. Den unerwartet starken Rückgang um vier Prozent im Vergleich zum Vormonat führt die Regierung auf den starken Yen und die unsichere Lage der Weltwirtschaft zurück. Eine Erholung wird wieder für das vierte Quartal erwartet. Die Regierung hatte wie die meisten Analysten eine leicht sinkende Produktion im September erwartet. Der Rückgang fiel jedoch deutlicher aus als prognostiziert. Es seien weniger Autos, Mobiltelefone und Geräte mit Speicherchips produziert worden, erklärte die Regierung. Das Industrieministerium sprach davon, dass sich die Erholung der Wirtschaft angesichts der neuen Probleme in Thailand und des starken Yens verzögere.

Quelle: F.A.Z.

 
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