Home
http://www.faz.net/-gqe-6uoxd
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
CIO View

Japan Mehr als eine Billiarde Yen Schulden

Japans Regierungschef Noda kämpft für eine Erhöhung der Einkommensteuer, um die Verschuldung zu senken. Aber Widerstand kommt auch aus den eigenen Reihen.

© dapd Japans Regierungschef Yoshihiko Noda

Der japanische Regierungschef Yoshihiko Noda hat gewarnt, das ostasiatische Land könne als nächstes in den Strudel der weltweiten Schuldenkrise gerissen werden. „Die finanzielle Lage des Landes ist in einem ernsthaften Zustand“, sagte Noda am Freitag im Parlament in Tokio. Kurz zuvor hatte das Finanzministerium bekanntgegeben, dass Japans Staatsschuld im März 2012, am Ende des Fiskaljahrs, mit 1,024 Billiarden Yen (9,6 Billionen Euro) einen neuen Höchststand erreichen wird. Das Überschreiten der Billiarden-Grenze zeigt, dass alle Bemühungen Nodas, in Japan den Trend zu immer mehr Schulden zu stoppen, bislang ohne jeden Erfolg geblieben sind.

Die Regierung scheut sich, Konsumsteuern anzuheben

Carsten Germis Folgen:

Mit Nachdruck forderte der Regierungschef die Abgeordneten auf, Steuererhöhungen zuzustimmen, wenn in den kommenden Tagen der dritte Sonderetat für den Wiederaufbau der von Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe zerstörten Landesteile mit Ausgaben von 12 Billionen Yen beschlossen wird. Nodas Pläne sehen eine befristete Erhöhung der Einkommen- sowie der Unternehmensteuern vor. Vor der von Ökonomen immer wieder geforderten Erhöhung der Konsumsteuern – die im internationalen Vergleich mit 5 Prozent sehr niedrig sind – scheut die Regierung zurück.

Widerstand gegen Nodas Pläne gibt es nicht nur in der Opposition, auf deren Zustimmung die Regierung im Oberhaus, der zweiten Kammer des Parlaments, angewiesen ist. Auch in Nodas Demokratische Partei Japans (DPJ) lehnen viele Steuererhöhungen sowie Ausgabenkürzungen ab, obwohl das Land bereits mit mehr als dem Doppelten seiner Wirtschaftsleistung verschuldet ist.

Mehr zum Thema

Umstritten ist auch der von der Regierung geplante Verkauf von Anteilen an der Japan Tobacco Inc. und der japanischen Post. Die Post ist zwar formal privatisiert, der Staat ist aber nach wie vor Eigentümer. Die staatlich kontrollierte Postbank ist einer der wichtigsten Käufer von Staatsanleihen. Die Regierung werde Verkaufsoptionen auszuschöpfen versuchen, um die Steuern weniger erhöhen zu müssen, sagte Noda. Der Widerstand gegen den Verkauf der Post ist im Parlament aber wahrscheinlich noch größer als der gegen Steuererhöhungen.

Auch die Industrieproduktion bereitet Sorgen

Dass Japan anders als Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien noch nicht ins Visier der internationalen Finanzmärkte geraten ist, liegt daran, dass rund 95 Prozent der Staatsschuld in den Händen inländischer Investoren liegen. Das dürfte sich jedoch in wenigen Jahren ändern. Die Sparquote sinkt deutlich. In der alternden Gesellschaft gehen immer mehr Menschen in Rente, die ihre Ersparnisse aufzehren.

Anlass zur Sorge bereitet auch die Industrieproduktion. Sie ist im September erstmals seit der Aufholjagd nach dem Erdbeben vom März wieder eingebrochen. Den unerwartet starken Rückgang um vier Prozent im Vergleich zum Vormonat führt die Regierung auf den starken Yen und die unsichere Lage der Weltwirtschaft zurück. Eine Erholung wird wieder für das vierte Quartal erwartet. Die Regierung hatte wie die meisten Analysten eine leicht sinkende Produktion im September erwartet. Der Rückgang fiel jedoch deutlicher aus als prognostiziert. Es seien weniger Autos, Mobiltelefone und Geräte mit Speicherchips produziert worden, erklärte die Regierung. Das Industrieministerium sprach davon, dass sich die Erholung der Wirtschaft angesichts der neuen Probleme in Thailand und des starken Yens verzögere.

Quelle: F.A.Z.

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Japanische Verfassungsreform Massenproteste gegen geplante Militäreinsätze

Japans Ministerpräsident möchte die Armee zukünftig auch außerhalb des Heimatlandes einsetzen. Doch sein Reformvorhaben ist umstritten. Zehntausende Menschen demonstrieren dagegen und fordern seinen Rücktritt. Mehr

30.08.2015, 17:22 Uhr | Politik
Schuldenkrise Tsipras: Griechisches Volk ist am Ende der Belastbarkeit

Nach dem Euro-Gipfel in Brüssel wurde der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras am Mittwoch von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Straßburg empfangen. Die Rede von Tsipras vor dem EU-Parlament war mit Spannung erwartet worden - schon vor seinen ersten Worten, signalisierten mehrere Abgeordnete dem griechischen Regierungschef ihre Unterstützung. Mehr

08.07.2015, 12:41 Uhr | Wirtschaft
Kursstürze und Abwertungen Asiens Krise ist keine neue Asien-Krise

Schon geht die Furcht vor einer Asien-Krise wie 1997 wieder um. Doch sind die Staaten heute besser gewappnet als vor 17 Jahren. Die neue Krise ist anders. Mehr Von Christoph Hein, Singapur

26.08.2015, 08:39 Uhr | Wirtschaft
Schuldenkrise Griechenland schlägt höhere Steuern und Rentenreform vor

Pünktlich vor Ablauf eines Ultimatums schickte die Regierung in Athen am Donnerstagabend ihre Vorschläge an die Geldgeber. Die Liste enthält zahlreiche Maßnahmen, um die Staatseinnahmen zu erhöhen. Mehr

10.07.2015, 09:37 Uhr | Politik
Territorialstreit mit Japan Russland weitet Gebietsansprüche im Pazifikraum aus

Russland streitet mit Japan um einen Teil der Kurilen. Nun hat der russische Regierungschef Medwedjew die Gebietsansprüche seines Landes um mehrere zehntausend Quadratkilometer ausgeweitet. Japan zeigte sich empört. Mehr

22.08.2015, 20:09 Uhr | Politik

Veröffentlicht: 29.10.2011, 17:36 Uhr

Auftrag an die Politik

Von Maximilian Weingartner

Die 30- bis 59-jährigen Deutschen fühlen sich pudelwohl, zeigt eine repräsentative Umfrage. Dennoch darf sich Politik und Wirtschaft nicht auf der gegenwärtig guten Lage ausruhen. Mehr 1 0

Umfrage

Wolfgang Schäuble will das Betreuungsgeld nicht in die Kitas stecken. Was meinen Sie?

Alle Umfragen

Bitte aktivieren Sie ihre Cookies.


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --
Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden

Grafik des Tages Die Zukunft der Social-Media-Werbung ist mobil

Facebook, Twitter und Co. werden vor allem auf dem Smartphone genutzt. Das zieht die Werbeindustrie an. Mehr 0