Home
http://www.faz.net/-gqe-6uoxd
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
Risikoabsicherung

Japan Mehr als eine Billiarde Yen Schulden

Japans Regierungschef Noda kämpft für eine Erhöhung der Einkommensteuer, um die Verschuldung zu senken. Aber Widerstand kommt auch aus den eigenen Reihen.

© dapd Vergrößern Japans Regierungschef Yoshihiko Noda

Der japanische Regierungschef Yoshihiko Noda hat gewarnt, das ostasiatische Land könne als nächstes in den Strudel der weltweiten Schuldenkrise gerissen werden. „Die finanzielle Lage des Landes ist in einem ernsthaften Zustand“, sagte Noda am Freitag im Parlament in Tokio. Kurz zuvor hatte das Finanzministerium bekanntgegeben, dass Japans Staatsschuld im März 2012, am Ende des Fiskaljahrs, mit 1,024 Billiarden Yen (9,6 Billionen Euro) einen neuen Höchststand erreichen wird. Das Überschreiten der Billiarden-Grenze zeigt, dass alle Bemühungen Nodas, in Japan den Trend zu immer mehr Schulden zu stoppen, bislang ohne jeden Erfolg geblieben sind.

Die Regierung scheut sich, Konsumsteuern anzuheben

Carsten Germis Folgen:

Mit Nachdruck forderte der Regierungschef die Abgeordneten auf, Steuererhöhungen zuzustimmen, wenn in den kommenden Tagen der dritte Sonderetat für den Wiederaufbau der von Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe zerstörten Landesteile mit Ausgaben von 12 Billionen Yen beschlossen wird. Nodas Pläne sehen eine befristete Erhöhung der Einkommen- sowie der Unternehmensteuern vor. Vor der von Ökonomen immer wieder geforderten Erhöhung der Konsumsteuern – die im internationalen Vergleich mit 5 Prozent sehr niedrig sind – scheut die Regierung zurück.

Widerstand gegen Nodas Pläne gibt es nicht nur in der Opposition, auf deren Zustimmung die Regierung im Oberhaus, der zweiten Kammer des Parlaments, angewiesen ist. Auch in Nodas Demokratische Partei Japans (DPJ) lehnen viele Steuererhöhungen sowie Ausgabenkürzungen ab, obwohl das Land bereits mit mehr als dem Doppelten seiner Wirtschaftsleistung verschuldet ist.

Mehr zum Thema

Umstritten ist auch der von der Regierung geplante Verkauf von Anteilen an der Japan Tobacco Inc. und der japanischen Post. Die Post ist zwar formal privatisiert, der Staat ist aber nach wie vor Eigentümer. Die staatlich kontrollierte Postbank ist einer der wichtigsten Käufer von Staatsanleihen. Die Regierung werde Verkaufsoptionen auszuschöpfen versuchen, um die Steuern weniger erhöhen zu müssen, sagte Noda. Der Widerstand gegen den Verkauf der Post ist im Parlament aber wahrscheinlich noch größer als der gegen Steuererhöhungen.

Auch die Industrieproduktion bereitet Sorgen

Dass Japan anders als Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien noch nicht ins Visier der internationalen Finanzmärkte geraten ist, liegt daran, dass rund 95 Prozent der Staatsschuld in den Händen inländischer Investoren liegen. Das dürfte sich jedoch in wenigen Jahren ändern. Die Sparquote sinkt deutlich. In der alternden Gesellschaft gehen immer mehr Menschen in Rente, die ihre Ersparnisse aufzehren.

Anlass zur Sorge bereitet auch die Industrieproduktion. Sie ist im September erstmals seit der Aufholjagd nach dem Erdbeben vom März wieder eingebrochen. Den unerwartet starken Rückgang um vier Prozent im Vergleich zum Vormonat führt die Regierung auf den starken Yen und die unsichere Lage der Weltwirtschaft zurück. Eine Erholung wird wieder für das vierte Quartal erwartet. Die Regierung hatte wie die meisten Analysten eine leicht sinkende Produktion im September erwartet. Der Rückgang fiel jedoch deutlicher aus als prognostiziert. Es seien weniger Autos, Mobiltelefone und Geräte mit Speicherchips produziert worden, erklärte die Regierung. Das Industrieministerium sprach davon, dass sich die Erholung der Wirtschaft angesichts der neuen Probleme in Thailand und des starken Yens verzögere.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Syriza-Sprecher droht Dann werden sie kein Geld bekommen

Am 5. Juni muss Griechenland die nächste Kredittranche an den Internationalen Währungsfonds zurückzahlen. Wieder macht die Regierungspartei Druck: ohne eine Einigung mit den Gläubigern reiche das Geld nicht aus. Mehr

20.05.2015, 10:39 Uhr | Wirtschaft
Stärke 6,9 Erdbeben in Japan

Ein Erdbeben mit der Stärke 6,9 hat den Nordosten Japans erschüttert. Von den Behörden wurde sicherheitshalber eine Tsunami-Warnung heraus gegeben. Mehr

17.02.2015, 09:33 Uhr | Aktuell
Griechenlands Schuldenkrise Tsipras setzt sich gegen Partei-Ultras durch

Viel knapper als gedacht entscheidet Griechenlands Regierungschef eine wichtige Abstimmung auf dem Syriza-Parteitag für sich. Sein Regierungssprecher verspricht sodann, auch weiter Kredite des IWF zu tilgen. Mehr

25.05.2015, 15:12 Uhr | Wirtschaft
Kampf gegen Schulden Griechenland will keine Hilfe aus Russland

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat gesagt, das Land hoffe derzeit nicht auf einen Hilfskredit aus Russland. Vertreter der neuen Regierung reisen derzeit durch Europa, um für ihre umstrittenen Pläne im Kampf gegen die Schuldenkrise zu werben. Mehr

02.02.2015, 16:40 Uhr | Politik
Abenomics Japans Unternehmen erzielen Rekordgewinne

Die Großunternehmen in Japan verbuchen Rekordgewinne und erwarten weitere Hochstände. Ist das ein Erfolg der Abenomics? Mehr Von Patrick Welter, Tokio

19.05.2015, 06:51 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 29.10.2011, 17:36 Uhr

Trübe Zukunft von RWE

Von Carsten Knop

Die Finanzindustrie war in der Krise systemrelevant und der Staat musste die Commerzbank retten. Die Ewigkeitskosten der Atomkraft lassen bald die Energieriesen straucheln. Da liegt der gedankliche Sprung zur Verstaatlichung von RWE nicht mehr fern. Mehr 13 6


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --
Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden