Home
http://www.faz.net/-gqe-7b4ob
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Investitionsprogramm Frankreich will 12 Milliarden mehr investieren

Die Wirtschaft soll moderner, der Energieverbrauch effizienter, und die Forschung mit mehr Mitteln ausgestattet werden: Frankreich darf nicht nur sparen, sondern muss seine Zukunft vorbereiten, sagt der Regierungschef.

© AFP Vergrößern Sommer vor dem Eifelturm

Die französische Regierung will ihre Investitionsausgaben in den nächsten zehn Jahren um 12 Milliarden Euro erhöhen. Das kündigte der Premierminister Jean-Marc Ayrault am Dienstag vor der Presse in Paris an. Frankreich dürfe nicht nur sparen, sondern müsse auch seine Zukunft vorbereiten, sagte er. Die Investitionen sollen sich unter anderem auf,  Energieeinsparung und erneuerbare Energien, Stadtentwicklung, Luft- und Raumfahrt sowie Verteidigung und die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung konzentrieren. 3,6 Milliarden Euro sind für Forschungseinrichtungen und Universitäten vorgesehen.

Christian Schubert Folgen:      

Der geplante Abbau von Verschuldung und Defizit solle dadurch nicht beeinträchtigt werden, versichert die Regierung. Frankreich will zur Finanzierung unter anderem staatliche Unternehmensbeteiligungen abbauen, ohne aber Kontrollanteile aufzugeben. Durch den Verkauf von Aktien an den Unternehmen EADS, Safran und Aéroports de Paris  hat der französische Staat in den vergangenen Monaten bereits mehr als 2 Milliarden Euro an Sondereinnahmen erzielt.

Die 12 Milliarden Euro zusätzlicher Investitionsausgaben schließen sich an die 35 Milliarden Euro an, die unter dem früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy vor drei Jahren auf den Weg gebracht worden waren. Präsident François Hollande hat heute dagegen weniger Spielraum und hält sein Investitionsbudget daher nicht nur auf kleinerem Niveau, sondern streckt es auch über einen langen Zeitraum. Kürzungen von Staatsausgaben an anderer Stelle oder Einnahmeerhöhungen, etwa im Energiesektor,  seien nicht ausgeschlossen, heißt es in Regierungskreisen.

Kein Hochgeschwindigkeitszug für jedes Dorf

Die neuen Mittel sollen von jenem Kommissariat verwaltet werden, dass der frühere EADS-Vorstandsvorsitzende Louis Gallois leitet. Es ist zwar hierarchisch an den Premierminister angeschlossen, gilt aber als losgelöster von den täglichen Zwängen des Regierungsgeschäftes. Durch die Einholung von Expertenrat aus der privaten Wirtschaft und aus dem Ausland soll zudem gesichert sein, dass nur Projekte mit echten Zukunftschancen gefördert werden. Das Kommissariat von Gallois zahlt seine Mittel auch nur in Tranchen aus, die an erfolgreiche Resultate geknüpft sind, sodass die Finanzierung im Fall des Scheiterns rasch gestoppt werden kann. 6 Milliarden Euro der 35 Milliarden Euro aus dem Anfangsbudget sind noch nicht vergeben, aber schon weitgehend zugesagt.

Rund ein Drittel der 12 Milliarden Euro werde aus klassischen Subventionen bestehen, kündigt die Regierung an. Bei anderen Fördermitteln, etwa an die Universitäten, werde ein Kapitalstock zugewiesen, vom die Empfänger aber nur die Zinsen erhielten, heißt es. Beim öffentlichen Transport will die Regierung die Förderung auf die Instandhaltung und Modernisierung des bestehenden Bahnnetzes konzentrieren. Die Vorgängerregierung hatte ein Mammutprogramm von Investitionen in Höhe von 245 Milliarden Euro angekündigt, seine Finanzierung aber nie sichergestellt. „Ein Hochgeschwindigkeitszug für jedes Dorf  - damit ist es vorbei“, sagte ein Regierungsberater.

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Frankreich Hollandes letzte Chance

Frankreich sucht einen Ausweg aus der Krise. Das jüngste Manöver reicht dafür nicht. Es ist die Tragik der sozialistischen Reformer: Für sie ist der eingeleitete Wandel eine Revolution, doch für das Land greift er zu kurz. Mehr

27.08.2014, 14:16 Uhr | Politik
Kommentar Hollande greift durch

Frankreichs Präsident Hollande und sein Premier greifen durch. Die Regierung wird umgebildet, das macht einen entschiedeneren Reformkurs möglich. Die linken Rebellen aber haben nun womöglich einen Anführer erhalten. Mehr

25.08.2014, 10:57 Uhr | Politik
Regierungsumbildung in Frankreich Macht Montebourg die Niederlage zum Triumph?

Großgewachsen, wortgewaltig und provokant: Mit Arnaud Montebourg hatte Präsident Hollande einen linken Heißsporn in das Kabinett geholt. Als Wirtschaftsminister wirkte Montebourg aber wie ein machtloser Begleiter des industriellen Niedergangs der Grande Nation. Nun kam es zum Bruch. Mehr

25.08.2014, 12:56 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 09.07.2013, 17:36 Uhr

Fast wie im Roman

Von Carsten Knop

Smartphones werden zur digitalen Wunderwaffe. Dass wir ihnen viele Daten anvertrauen, macht uns ein mulmiges Gefühl. Aber die Bequemlichkeit siegt. Mehr 5

Umfrage

Nerven Sie geschäftliche Mails im Feierabend?

Alle Umfragen

Bitte aktivieren Sie ihre Cookies.


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Viel Geld für Werbung im Internet

Unternehmen investieren stark in Onlinewerbung – so auch Germanwings. Nur der Autobauer Volkswagen und die Auktionsplattform Ebay geben hierzulande mehr dafür aus. Mehr