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Samstag, 11. Februar 2012
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Informationstechnik Kopier-Abgabe auch auf Computer

11.01.2005 ·  Computer-Hersteller und -Importeure müssen für jeden PC eine Abgabe von zwölf Euro an die Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke zahlen. Das hat das Landgericht München in einem Musterprozeß entschieden.

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Computer-Hersteller und -Importeure müssen für jeden PC eine Abgabe von zwölf Euro an die Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke zahlen. Das hat das Landgericht München am Dienstag in einem Musterprozeß der Verwertungsgesellschaft Wort gegen Fujitsu Siemens entschieden. Bisher wurde eine solche Abgabe nur für Kopiergeräte, Drucker und Scanner erhoben.

Das Urheberrecht schreibt für Geräte „zur Ablichtung eines Werkstücks“ oder ähnliche Kopierverfahren eine Vergütung des Geräteherstellers zu Gunsten der Urheber vor. Die Verwertungsgesellschaft Wort als Vertreterin der Urheber-Interessen von Journalisten und Schriftstellern hatte die Abgabe auch von PC-Herstellern verlangt und Fujitsu Siemens verklagt. Fujitsu Siemens hatte argumentiert, mit einem PC allein könne kein Text vervielfältigt werden.

Die Zivilkammer urteilte dagegen, Texte aus dem Internet herunterzuladen und auszudrucken, sei eine übliche Verwendung eines Computers. Weil PCs aber auch für viele andere Zwecke eingesetzt würden, blieb es bei der Festlegung der Abgabe deutlich unter den von der VG Wort geforderten 30 Euro.

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Von Holger Steltzner

Das Leben auf Pump geht weiter: Der Süden druckt einfach das Geld, das er für Rechnungen braucht. Warum soll sich Griechenland ändern, wenn es doch immer wieder neue Kredite gibt? Mehr 24 115

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