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Im Porträt: Ursula von der Leyen Die Super-Nanny

23.10.2009 ·  Sie weiß, was wirkt: Erst hat die CDU-Politikerin die Deutschen zum Kinderkriegen erzogen. Jetzt wird sie Pädagogin für Volksgesundheit. Ursula von der Leyens Ideen für ein Gesundheitssystem der Zukunft sind ziemlich konkret.

Von Carsten Germis
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Die Botschaft, die Ursula von der Leyen aussendet, ist eindeutig. Seht her, sagt sie, hier sitzt die neue Gesundheitsministerin. Wer die CDU-Politikerin in diesen Tagen während der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und FDP über Gesundheitspolitik dozieren hört und dabei aufmerksam beobachtet, der hat keinen Zweifel mehr daran, dass die Familienministerin nach neuen Aufgaben strebt. "Wir müssen die Vorbeugung stärker betonen", sagt sie dann. Nur so ließen sich die steigenden Gesundheitskosten eindämmen. "Unsere Präventionsstrategie wird auf bewährten Programmen aufbauen." Mit energischen Handbewegungen unterstreicht sie das.

"Wir werden . . .", sagt sie, und wieder zischen beide Hände nach vorn. Jede Geste zeigt, sie will in der Gesundheitspolitik mitmischen. Aus ihren Ambitionen auf das Amt hat die ausgebildete Ärztin nie ein Hehl gemacht, auch wenn sie dem öffentlich kokett widerspricht. Sie will. Und wenn Kanzlerin Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle in dieser Woche ihren Segen dazu geben, zieht von der Leyen schon bald als Chefin aus dem Familienministerium am Alexanderplatz in Berlin.

Schon 2005 als Gesundheitsministerin gehandelt

Schon 2005 war die Niedersächsin als Gesundheitsministerin gehandelt worden. Für die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hatte sie in den Jahren zuvor das Modell einer Gesundheitsprämie mit entwickelt. Gemeinsam mit Merkel stand von der Leyen, die Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, für einen radikalen Umbau des Gesundheitssystems. Es ist nach der Wahl 2005 anders gekommen. Von der Leyen ahnte schnell, dass sie ihre Pläne in einer Koalition der Union mit der SPD niemals würde durchsetzen können. Merkel machte sie zur Familienministerin. Auch dort passte die Mutter von sieben Kindern, die in einem Dorf bei Hannover lebt, gut hin.

Sieben Kinder, Karriere in der Politik - von der Leyen war genau die Frau, die Merkels politische Öffnung der CDU für jüngere, gebildete Frauen und jüngere Akademikerfamilien in den Großstädten durchsetzen könnte. Und die frischgebackene Familienministerin der großen Koalition wusste, dass der Koalitionspartner SPD ihr auf diesem Weg - anders als bei der Gesundheit - keine Probleme bereiten konnte. Schließlich unterscheiden sich von der Leyens Vorstellungen kaum von denen ihrer sozialdemokratischen Vorgängerin Renate Schmidt: Ausbau der Kinderbetreuung, Kinderkrippen für Kleinkinder, mehr Ganztagserziehung; das waren die Ziele, die Schmidt vorgegeben hatte und die von der Leyen nach 2005 mit neuem Schwung anging.

Ziemlich konkrete Ideen

Die Ideen der zierlichen, mit ihren 51 Jahren noch jugendlich wirkenden Ministerin für ein Gesundheitssystem der Zukunft sind ziemlich konkret. Anders als Merkel oder der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder, die seit dem schlechten Wahlergebnis der Union von 2005 beide vor einem Umbau des Gesundheitssystems zurückschrecken, hält sie die Gesundheitsprämie nach wie vor für den richtigen Weg - allerdings mit großzügigem Sozialausgleich. Sie steht noch heute zu dem, was sie schon im Wahlkampf 2005 sagte: "Wir müssen die Gesundheitskosten von den Lohnkosten abkoppeln, sonst geht noch mehr Beschäftigung verloren, und die Sozialabgaben steigen immer weiter", sagt sie. "Die Gesundheitsprämie ist das einzige Modell, mit dem diese Hauptkrankheit unseres Gesundheitswesens kuriert wird."

Wie das? Von der Leyen kommt heute noch in Schwung, wenn sie lächelnd ihr Modell erläutert. Jeder zahlt dann die gleiche Prämie - Schätzungen sehen sie heute bei 180 bis 190 Euro -, und wer wenig verdient, bekommt einen Steuerzuschuss. Wer viel verdient und hohe Steuern zahlt, müsse dann mehr für das Gesundheitssystem zahlen, wer wenig verdient, weniger. "Das ist doch gerechter als das jetzige System, oder nicht?", fragt von der Leyen, wissend, dass ihre Zuhörer eigentlich nur ja sagen können.

In der Arbeitsgruppe Gesundheit, als deren Vorsitzende sie gemeinsam mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Philip Rösler von der FDP den schwarz-gelben Koalitionsvertrag vorbereitete, nahm von der Leyen eine eher moderierende Rolle ein. Zu weit auseinander liegen die Positionen. Von der Leyen steht in der Sache dabei in vielem näher bei der FDP als bei der CSU, die eine Gesundheitsprämie vehement ablehnt. Als die CSU das letzte Treffen der Gruppe am Donnerstag schon ergebnislos abbrechen wollte, zwang sie die Gesundheitspolitiker zur Nachtsitzung. Sie beendete die Sitzung erst, als die 18 Seiten zur Gesundheitspolitik so weit ausformuliert waren, dass sie den drei Parteivorsitzenden an diesem Wochenende auch zum Streit um die Finanzierung der Gesundheit klare Alternativen vorstellen konnte.

Gelegentlich etwas belehrend

"Wir müssen . . ." Auch bei den Verhandlungen trug von der Leyen ihre Positionen gelegentlich etwas belehrend vor. "Sie hat schon etwas von einer Erzieherin an sich", berichtet einer, der nah an den Verhandlungen dran ist. "Sie weiß, was richtig ist, und das will sie durchsetzen." In der Politik sei es wichtig, Zeit zu haben, Dinge richtig zu erklären, meint die Ministerin. Das tut sie mit Charme und mit der Geduld, mit der Pädagoginnen versuchen, lernschwachen Kindern etwas zu erklären. "Wenn ich ein Ziel erreichen will, muss ich in Schritten dahin gehen", sagt sie. Dieser Satz könnte auch von Angela Merkel stammen, mit der sie neben einem ähnlichen Politikstil auch ein über die Jahre gewachsenes Vertrauen verbindet.

Die enge Verbindung zu Merkel ist auch von der Leyens Stärke. Der mögliche Um- und Aufstieg ins Gesundheitsministerium macht ihr in der Union jedenfalls nicht nur Freunde. Selbst in der Arbeitsgruppe sei die Distanz der einen oder anderen Parteifreundin deutlich spürbar gewesen, heißt es. Noch am Wochenende wurden in der CDU Gerüchte gestreut, von der Leyen könne doch auch ein Amt in Brüssel bekommen. Begründung: Dort sei sie schließlich im Oktober 1958 auch geboren.

Merkel kann darüber nur lachen. Und die ersten Entwürfe zum Koalitionsvertrag deuten auch schon an, wie von der Leyen als Gesundheitsministerin agieren dürfte. Mehr Vorbeugung, das wäre ihr Thema. Deswegen findet es sich nach der Präambel beim Thema Gesundheit auch gleich als Punkt eins. Dazu die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit durch höhere Steuerzuschüsse für die gesetzlichen Krankenkassen. Von der Leyen weiß, dass beide Forderungen populär sind.

Sie kann effektvoll Geld lockermachen

Dass sie es versteht, für ihre Politik effektvoll Geld lockerzumachen, hat sie schon als Familienministerin bewiesen. Gerade frisch im Amt, forderte die Quereinsteigerin, die erst 2001 von Niedersachsens damaligem CDU-Oppositionsführer Christian Wulff in die Politik geholt wurde, schon bald nach ihrer Amtseinführung Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) heraus und forderte, Kinderbetreuungskosten steuerlich besser absetzen zu können. Sie setzte sich zwar nur zum Teil durch, doch fast alle Zeitungskommentatoren bescheinigten ihr in ihrer 100-Tage-Bilanz, "Familienförderung in kurzer Zeit zum Topthema der Koalition zu machen".

Und so ging es Schlag auf Schlag weiter: Von der Leyen weiß, was gegen die weltweit niedrigste Geburtenrate hilft, und führt 2007 das Elterngeld ein. Erfolgsmeldungen, dass es wieder spürbar mehr Geburten gebe, muss sie später wieder korrigieren. Als sie im Februar 2007 den massiven Ausbau der Kinderkrippen in Deutschland forderte, löste sie im konservativen Flügel der Union einen Sturm der Entrüstung aus. Der katholische Bischof von Augsburg, Walter Mixa, warf ihr vor, "kinderfeindlich und verblendet" zu sein. Für Monate war von der Leyen nach Merkel die meistzitierte Politikerin.

Doch auch hier hat sie sich - den Zeitgeist im Rücken - durchgesetzt. Von 2013 an soll es für mindestens jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Platz in einer Kindertagesstätte oder bei einer Tagesmutter geben. Wie weit dieses Ziel erreicht wird, dafür ist nun wohl bald ihre Nachfolgerin zuständig.

Bevölkerung zu mehr Vorsorge erziehen

Von der Leyen weiß, dass es in der Gesundheitspolitik nicht so leicht sein dürfte, einen breiten Konsens zu organisieren, wie auf ihrem bisherigen Feld. Sie hat aber in der Familienpolitik in den vergangenen Jahren so viel bewegt, dass sie das jetzt liebend gerne in der viel diffizileren Gesundheitspolitik auch machen würde. "In der Familienpolitik haben wir heute einen breiten Konsens in der Gesellschaft", sagt sie und sieht dabei lächelnd über ihre konservativen Kritiker hinweg. "Das müsste bei der Gesundheit auch passieren."

Die Bundeskanzlerin traut ihr das eher zu als jedem anderen in der CDU. Nach 2005 hat von der Leyen die Meinungsführerschaft in der Familienpolitik von der SPD für die CDU erobert. Jetzt geht es darum, das in der Gesundheitspolitik zu wiederholen. Von der Leyen mit ihrem Gespür für politisches Marketing würde als Ministerin als Erstes versuchen, die Deutschen dazu zu bringen, gesünder zu leben, sich mehr zu bewegen, häufiger zu Vorsorgeuntersuchungen zu gehen. Wieder, wie in der Familienpolitik, dürfte sie auch im neuen Amt zuerst das umsetzen, was Sozialdemokraten schon lange fordern: die Erziehung der Bevölkerung zu mehr Vorsorge. Der Konsens scheint garantiert, denn wer wollte ernsthaft bestreiten, dass Vorsorge sinnvoll ist?

Der Mensch

Ursula von der Leyen wurde 1958 in Brüssel geboren, wo ihr Vater, der spätere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht, damals arbeitete. Die Mutter von sieben Kindern fand den Weg in die Politik erst spät. 2001 holte sie der damalige CDU-Oppositionsführer Christian Wulff in die Politik, im Herbst des Jahres bewarb sie sich bei der Kommunalwahl im Dorf Ilten bei Hannover, wo sie damals wohnte, erstmals um ein Mandat. Nach der Landtagswahl 2003, die CDU und FDP eine Mehrheit brachte, machte Wulff von der Leyen zur niedersächsischen Sozial- und Gesundheitsministerin. Für die CDU-Chefin Angela Merkel entwickelte sie maßgeblich das Modell einer Gesundheitsprämie mit und galt als eine der entschiedensten Unterstützerinnen von Merkels Reformagenda. 2005 wurde sie Bundesfamilienministerin.

Das Ministerium

Das Gesundheitsministerium mit seinem Dienstsitz in der Berliner Friedrichstraße wird in der schwarz-gelben Koalition erstmals nach mehr als zehn Jahren wieder von einem Unionspolitiker geführt werden. Schon in der großen Koalition war es ein schwieriges Ministerium, weil die Vorstellungen von CDU, CSU und SPD weit auseinanderlagen. Außerdem sind die Lobbyverbände nirgendwo so stark wie in der Gesundheit, wo fast 170 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilt werden. Auch CDU, CSU und FDP haben sehr unterschiedliche Ideen davon, wie das Gesundheitssystem aussehen soll. Von der Leyen wird nachgesagt, großes Interesse an dem Amt der Gesundheitsministerin zu haben. Ihr Respekt vor der Aufgabe sei während der Koalitionsverhandlungen aber deutlich gewachsen, heißt es.

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Jahrgang 1959, Wirtschaftskorrespondent für Japan mit Sitz in Tokio.

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