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Neuer Gesetzentwurf : Heil: Rückkehrrecht in Vollzeit schon im kommenden Jahr

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Hubertus Heil will das Rückkehrrecht schon ab 2019 in Kraft sehen. Bild: EPA

Seit langem streitet die SPD für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit. Nun legt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen Gesetzentwurf vor. Der Anspruch soll früher kommen, als erwartet.

          Teilzeitbeschäftigte sollen nach den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereits ab dem 1. Januar 2019 leichter in Vollzeit zurückkehren können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat Heil mehreren Medienberichten zufolge fertiggestellt. „Wir wollen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Teilzeit eine Brücke bauen zurück in Vollzeit-Beschäftigung“, sagte er. Die Arbeitszeit müsse sich an Lebenslagen anpassen können.

          Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, ein Recht auf befristete Teilzeit einzuführen. Dies läuft auf ein Rückkehrrecht in Vollzeit hinaus, allerdings sehen die Koalitionspläne dafür eine Reihe von Bedingungen vor. Die SPD dringt seit langem auf ein Recht, von Teilzeit wieder in Vollzeit zu gehen.

          Heils Plan zufolge sollen Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 45 Arbeitnehmern einen Anspruch auf eine befristete Teilzeit-Phase bekommen, die zwischen einem und fünf Jahre dauern könne. Dabei sollen betriebliche Erfordernisse bedacht werden. Durch die Orientierung an der Betriebsgröße werde sichergestellt, dass die Unternehmen nicht überfordert würden, sagte der Minister.

          „Vorteile für alle Beteiligten“

          Die Wechselmöglichkeit aus der Teilzeit heraus soll Heil zufolge auch Altersarmut vorbeugen, indem sie die Menschen wieder in Vollzeit mit entsprechenden Rentenanwartschaften bringe. „Wir schaffen jetzt beides: den Rechtsanspruch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Flexibilität und Planungssicherheit auch für die Unternehmen", sagte der Arbeitsminister. „Ich glaube, dass viele Arbeitgeber diesen Weg auch richtig finden."

          Heil verteidigte seinen Gesetzentwurf als ausgewogen. „Diese Spielregeln, die wir jetzt aufstellen, gelten für beiden Seiten, sie überfordern niemanden", sagte er. Sie brächten Vorteile für alle Beteiligten. In Deutschland arbeiteten 2017 mehr als 15 Millionen Menschen in Teilzeit.

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