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Montag, 13. Februar 2012
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Haushaltsschulden 100.000.000.000 Euro

10.12.2009 ·  Die Magie der runden Zahl: Der Bund plant, sich nächstes Jahr mit 100 Milliarden Euro zu verschulden. Von 2011 an soll das Defizit stetig zurückgeführt werden. Im selben Jahr will Schwarz-Gelb die Steuer nochmals kräftig senken. Wie das gehen soll, sagt die Koalition nicht.

Von Manfred Schäfers
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Die Magie der runden Zahl: Der Bund plant, sich nächstes Jahr mit 100 Milliarden Euro zu verschulden. Zum allergrößten Teil geschieht dies über den normalen Haushalt. Aber daneben hat er diverse Sondertöpfe errichtet, die ebenfalls Schulden machen, die ihm zuzurechnen sind. Zum Vergleich: Dieses Jahr addieren sich die neuen Lasten für die nächste Generation auf 60 Milliarden Euro, nach nicht einmal 20 Milliarden Euro 2008. Das sprunghafte Nach-oben-Schießen der Defizite ist der tiefsten Wirtschaftskrise in der Nachkriegsgeschichte geschuldet. Die unrühmliche Krone des Schuldenkönigs wird gleichwohl dem Finanzminister aufgesetzt; Wolfgang Schäuble wird damit leben müssen.

Er wird sie nicht mehr weiterreichen können – wenn die neue Schuldenregel im Grundgesetz so wirkt, wie es versprochen wurde. Vom übernächsten Jahr an will Schäuble – wie auch seine Kollegen in den Ländern – mit dem Sparen Ernst machen. Der harte Kern des Defizits soll von 2011 an stetig zurückgeführt werden. Im selben Jahr will Schwarz-Gelb die Steuer nochmals kräftig senken. Wie das gehen soll, sagt die Koalition bisher nicht. Lange kann sie sich nicht mehr um die Antwort herumdrücken.

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Mit Schulden

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