11.11.2011 · Die Regierungskoalition hat sich auf die Eckpunkte für den Haushalt 2012 geeinigt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss in der Nacht zum Freitag eine Neuverschuldung von 26,1 Milliarden Euro.
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Im laufenden Jahr wird die Neuverschuldung etwa bei 22 Milliarden Euro liegen
Der Bundesetat für 2012 ist unter Dach und Fach. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss in der Nacht zum Freitag mit den Stimmen von Union und FDP das endgültige Zahlenwerk. Danach ist 2012 eine Neuverschuldung von 26,1 Milliarden Euro geplant. Das sind 1,1 Milliarden Euro weniger als im Entwurf von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Die Staatsausgaben sollen im kommenden Jahr 306,2 Milliarden Euro betragen - davon sind 26,9 Milliarden Euro Investitionen - und damit 200 Millionen Euro mehr als bislang von Schäuble geplant. Im Gegenzug rechnet die Koalition mit Steuereinnahmen in Höhe von 249,2 Milliarden Euro. Im Entwurf des Finanzministeriums waren noch Steuereinnahmen in Höhe von knapp 247,4 Milliarden Euro ausgewiesen.
Zehn Stunden dauerte die Schlussrunde im Etatpoker. Sämtliche Posten wurden noch einmal hoch und runter gerechnet, Minister persönlich feilschten ein letztes Mal um jeden Euro für ihr Ressort. Gegen 2.45 Uhr Freitagmorgen war das mehr als 1300 Seiten dicke Zahlenwerk dann endgültig ausgehandelt.
Mit dem Haushalt gelinge der Koalition „ein wichtiger Dreiklang aus Konsolidierung, Investitionen und Entlastungen“, erklärten die Fraktionen von Union und FDP. So würden die Vorgaben der Schuldenbremse „bei weitem übererfüllt“. Über den Haushalt muss in zwei Wochen der Bundestag abstimmen.
Wie in den vergangenen Jahren
Michael Arndt (Mikel1962)
- 11.11.2011, 09:57 Uhr
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