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Hartz IV Was müssen Arbeitslose leisten?

11.07.2004 ·  Die Eigeninitiative von Arbeitslosen soll gefördert und gefordert werden. Diese sollen selbst alle Möglichkeiten nutzen, um rasch wieder aus der staatlichen Alimentation herauszukommen.

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Im Konzept des Arbeitslosengeldes II ist stets von Fördern und Fordern die Rede. Fordern heißt, daß diese selbst alle Möglichkeiten nutzen sollen, um rasch wieder aus der staatlichen Alimentation herauszukommen. Beispielsweise wird eine Arbeit künftig auch dann als zumutbar aufgefaßt, wenn sie nicht der früheren Tätigkeit oder der Ausbildung des Empfängers entspricht oder wenn der Arbeitsort deutlich weiter entfernt ist als der bisherige. Langzeitarbeitslose erhalten die volle Höhe des Arbeitslosengelds II nur dann, wenn sie keine legale Arbeit abgelehnt haben.

Eine ständige Prüfung der Eigeninitiative findet etwa in der Agentur für Arbeit in Frankfurt schon jetzt statt, wie es dort heißt. Mit der Vorlage schriftlicher Absagen, Einladungen zum Vorstellungsgespräch oder auch entsprechenden E-Mails von Unternehmen müßten die Leistungsempfänger schon jetzt ihre Anstrengungen nachweisen, sagt Behördensprecher Uwe Skottke. Verschärfte Zumutbarkeitsregeln könne man gleichwohl nur dann in die Tat umsetzen, wenn der Arbeitsmarkt auch entsprechende Stellen biete, was angesichts der Arbeitslosigkeit derzeit nicht der Fall sei.

jor., Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8. Juli 2004

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Von Holger Steltzner

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