11.04.2012 · Im vergangenen Jahr sind so viele Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt worden wie noch nie. Das klingt dramatisch, doch die große Mehrheit der Langzeitarbeitslosen ist nicht betroffen.
Von Sven AstheimerRichtlinien für Lesermeinungen
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Es ist ein wohlgepflegter Mythos,
das Arbeitslose nicht arbeiten wollen. Realität ist, dass in einer Wirtschaftskrise ein großer Teil der Arbeitnehmer nicht arbeiten kann - und damit auf eine deutlich geringere Lebenserwerbssumme kommt. Die Hartz4-Politik versucht richtigerweise den sozialen Folgen der Arbeitslosigkeit mit Motivation entgegen zu wirken - tut das allerdings derart miserabel, dass man annehmen kann, dass die wahren Gründe die Verschiebung von Steuergeldern zu Schulungs- und Trainingsfirmen ist. Darüber hinaus hat die Hartz4-Politik das Vertrauen in die Justiz und den Grundrechtsschutz bei tausenden deutlich gestört - Kosten, die sich keine Elite leisten sollte, wenn sie noch ein bisschen länger agieren möchte. Die SPD hat das ja bitter erfahren. "Arbeitsunwilligkeit" und "Investitionsunwilligkeit" ist immer auch eine Reaktion auf die Rahmenbedingungen, leider, leider, leider findet dieser Zusammenhang derzeit keine Lobby.
vorsätzlicher Betrug wird nicht geahndet?
Ist das tatsächlich so? Denn vorsätzlicher Betrug ist m.E. deutlich dramatischer als angebotene Areit abzulehnen.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 12.04.2012 18:55 Uhr
Hä?
Es gibt eben nicht so viel Betrug, wie behauptet wird und Betrug ist eine Straftat, d.h. da wird nicht gekürzt, sondern angezeigt.
Vor allem, Herr Meisenkayser, wenn man sich vor Augen führt,
dass, wie die NachDenkSeiten schreiben, im Jahr 2010 36 Milliarden
für ALG2 bereit gestellt wurden, aber laut Steinbrück 100
Milliarden Steuern hinterzogen werden.
Da fragt sich schon, enin es ist klar, wo die größten
Betrüger sitzen! Aber dann höre man mal im Deutschlandfunk das
Feature ZURÜCKGEPFIFFEN vom 10. April an über die sehr
erfolgreichen Steuerfahnder, die dann psychiatrisiert wurden, weil sie
den großen Banken, Firmen und denen mit ihnen verbandelten
Politikern auf die Füße traten. Da erfährt man ganz
unmittelbar, in welcher Klassengesellschaft wir leben und wer den
Klassenkampf führt.
Als die Hartz IV Gesetzte in Kraft traten, waren sich die meisten
Bürger offensichtlich nicht darüber im Klaren, dass die
eigentliche Zielgruppe der Maßnahme nicht etwa die unmittelbar von
Sozialleistungen Betroffenen sind. Viel entscheidender ist, dass in der
Mitte der Bevölkerung eine Kultur der Angst und des Schreckens
kultiviert wurde, mit dem Ergebnis, dass die realen Löhne seit
nunmehr über 15 Jahren trotz Produktivitätszuwächse in
der Industrie gesunken sind. Die Angst vor dem totalen Absturz bleibt
permanent präsent.
Die Diskussion über Sanktionen gegen faule und unmotivierte
Sozialschmarotzer halte ich daher für ein Ablenkungsmanöver.
Sven Astheimer Jahrgang 1972, Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Beruf und Chance“.
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