17.01.2010 · Mit seinem Vorstoß für eine Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch gezündelt. Nun wird er zur Ordnung gerufen. Und das zu Recht: Denn eine Arbeitspflicht gibt es längst. Mit populistischer Zündelei hat Koch nur für überflüssigen Rauch gesorgt.
Von Kerstin SchwennMit seiner Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch gezündelt. Der Funke glimmt, die Empörung ist überall groß. Auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Kochs CDU-Parteifreundin, ruft ihn zur Ordnung. Und das zu Recht: Dass das Fordern neben dem Fördern eine Form des staatlichen Umgangs mit Langzeitarbeitslosen sein muss, ist banal und außerdem Gesetz.
Wann Arbeitssuchende ein Jobangebot ablehnen dürfen und welche Sanktionen drohen, wenn sie es ausschlagen, ist geregelt. Insofern gibt es eine Arbeitspflicht längst. Zuweilen hakt es indes in der Anwendung des Gesetzes in den Jobcentern. Die Arbeitsvermittler sind also gefordert, die Arbeitslosen mehr zu fordern.
Mit Harken im Sommer und Schneefegen im Winter? Wie sollen Gemeinden noch mehr öffentliche Beschäftigung bezahlen? Es darf nicht alles nur teurer werden. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt mit Fug und Recht vor einem "Überbietungswettlauf" der Hartz-Reformer.
Mit populistischer Zündelei hat Koch nur für überflüssigen Rauch gesorgt - und denen, die ernsthaft über Veränderungen an Hartz IV nachdenken, nicht geholfen.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| DAX | 6.692,96 | −1,41% |
| FAZ-INDEX | 1.495,13 | −1,32% |
| TecDAX | 769,89 | −0,43% |
| MDAX | 10.249,10 | −1,04% |
| SDAX | 4.985,13 | −0,71% |
| REX | 421,06 | −0,02% |
| Eurostoxx 50 | 2.480,76 | −1,65% |
| F.A.Z. EURO INDEX | 80,01 | −1,60% |
| Dow Jones | 12.801,20 | −0,69% |
| Nasdaq 100 | 2.547,32 | −0,65% |
| S&P500 | 1.342,64 | −0,69% |
| Nikkei225 | 8.947,17 | −0,61% |
| EUR/USD | 1,3219 | −0,14% |
| Rohöl Brent Crude | 118,04 $ | +0,12% |
| Gold | 1.711,50 $ | −2,09% |
| Bund Future | 138,62 € | +1,01% |
