Es gibt hier oben keine holzvertäfelten Wände, der Blick geht nicht hinaus ins Grüne, und es kommt während des Gesprächs auch kein livrierter Diener herein, der aus edlen Porzellankännchen den Kaffee nachschenkt. So war es früher in der Villa Reitzenstein, dem Dienstsitz des baden-württembergischen Ministerpräsidenten. Aber es konnte dort droben über dem Stuttgarter Talkessel sehr einsam sein. Zuletzt wurde der Hausherr Günther Oettinger von den Medien verspottet und von Parteikollegen bekämpft.
Jetzt empfängt Oettinger seine Besucher in einem kahlen Besprechungszimmer des Brüsseler Berlaymont-Gebäudes. Rund 2700 Menschen arbeiten hier, darunter fast alle der 27 Kommissare. Der einzige Schmuck ist die blaue Europafahne mit den gelben Sternen, und draußen vor dem Fenster breitet sich die belgische Hauptstadt aus mit ihren Büroklötzen und heruntergekommenen Altbauten, eine chaotische Mischung, die ganz gut den Kontinent verkörpert. Manche mögen das, andere nicht.
Die Energiepolitik ist zu einem der wichtigsten Themen in Brüssel geworden
Günther Oettinger gehört in die erste Kategorie. Nicht nur, weil er jetzt sonntags gern mit seinem 12 Jahre alten Sohn aus erster Ehe Fritten essen geht. Er ist glücklich mit seinem neuen Job, der zunächst nur als Abschiebeposten galt. Seit zweieinhalb Jahren ist er nun EU-Kommissar für Energie. Nie ging es ihm in seiner politischen Laufbahn so gut wie jetzt. Spätestens seit die Deutschen ihre Energiewende ausgerufen haben, ist das Thema eines der wichtigsten auf der europäischen Agenda. Die Euro-Krise gibt ihm die Gelegenheit, den Deutschen als Staatsmann den Kontinent zu erklären, statt nur als Provinzfürst aus Schwaben im Fernsehen zu erscheinen. Und im heimatlichen Baden-Württemberg hätte ihn mancher der Parteifreunde, auf deren Wunsch ihn Kanzlerin Angela Merkel einst weglobte, nach dem krachenden Scheitern des Nachfolgers Stefan Mappus gern zurück. Sogar als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2016 wird er schon gehandelt.
„Sie werden alle überrascht sein“, hatte ein CDU-Sprecher während der Koalitionsverhandlungen geraunt, bevor die Personalie offiziell bekannt wurde. So war es dann auch. Ausgerechnet der Mann mit dem eckigen schwäbischen Akzent, dessen erste Auftritte auf Englisch prompt bei Youtube zur Volksbelustigung kursierten?
Plötzlich wird er für seine Offenheit und Zugänglichkeit gelobt
Das hätte leicht so enden können wie mit dem Niedersachsen Christian Wulff, den Merkel ganz nonchalant im Präsidialamt parkte. Doch siehe da: Der Mann, der in Stuttgart als kommunikativer Analphabet galt, wird in Brüssel allenthalben für seine Offenheit und Zugänglichkeit gelobt - selbst von den europäischen Grünen, die seine Energiepolitik überhaupt nicht mögen.
An der Sprache habe er gearbeitet, sagt Oettinger. Auf dem Gymnasium lernte er fast neun Jahre Latein, aber nur drei Jahre Englisch. „Heute habe ich kein Problem, Arbeitsgespräche jeder Art auf Englisch zu führen“, sagt der Schwabe.
Vielleicht ist es in Brüssel auch einfach nur egal. Im polyglotten Europa erscheint der deutsche Anspruch, in jeder Sprache perfekt zu sein, einfach nur provinziell. „Einen Akzent haben wir ja alle - egal ob Spanier, Franzosen oder Deutsche“, sagt Oettinger inzwischen ganz entspannt. „Da rate ich uns zu mehr Selbstbewusstsein.“
Auch für eine stärker Rolle des Deutschen wirbt er. Vorlagen kämen erst in letzter Minute auf Deutsch, Durchsagen im Kommissionsgebäude überhaupt nicht. „So etwas würden sich die Franzosen nicht gefallen lassen.“
Endlich muss er keine Festzelt-Reden mehr halten
Womöglich hat sich der Blick auf Oettinger stärker gewandelt als der Politiker selbst. Früher sahen alle nur das Negative, jetzt konzentrieren sie sich aufs Positive. „Ich kenne Günther Oettinger nun schon seit mehr als dreißig Jahren“, sagt der enge Weggefährte Thomas Strobl, der jetzt den CDU-Landesverband führt. „Im Grunde genommen hat er sich überhaupt nicht verändert.“ Anders als ein Ministerpräsident muss ein EU-Kommissar nicht ständig ins Fernsehen, wo Oettinger sich noch immer unwohl fühlt. Er braucht keine Festzelt-Reden mehr zu schwingen, die bei ihm oft ins Peinliche abglitten. Gedenkreden zu heiklen historischen Themen sind bei der Planung von Stromtrassen ebenfalls entbehrlich. „Vielleicht wird die jetzige Funktion meinen Fähigkeiten am besten gerecht“, sagt Oettinger selbst.
Auch in der Energiepolitik ist er ganz der Alte geblieben. „Er torpediert die deutsche Energiewende“, sagt die grüne Europa-Abgeordnete Rebecca Harms. Als Ministerpräsident war er ein Freund der Atomenergie, was die Frage aufwirft, ob er bei der Landtagswahl kurz nach dem japanischen Reaktorunglück wirklich so viel besser abgeschnitten hätte als sein Intimfeind Stefan Mappus. Er hätte die Laufzeitverlängerung in der Form vielleicht nicht ganz so rüpelig betrieben, auch weil er mit dem Berliner Umweltminister Norbert Röttgen anders als die Mappus-Freunde persönlich keine Rechnung offen hatte. Aber hätte das gereicht? Er selbst sagt, er glaube es eher nicht. Umso glücklicher kann er sein, dass er sich in den neuen Job gerettet hat.
Oettinger stichelt gerne gegen die Energiepolitik aus Berlin
Offiziell stellt er die Energiewende nicht in Frage, das stünde ihm gar nicht zu. Die Art der Stromerzeugung liegt in nationaler Kompetenz, Europa gibt nur die Quote für die Erneuerbaren vor. Die eine Hälfte der Mitgliedstaaten betreibt Atomkraftwerke, die andere Hälfte nicht. Manche Länder wollen Reaktoren bauen, andere wollen sie abschalten. Gleichwohl stichelt der Kommissar gerne mit Kritik an hohen Strompreisen oder der Solarförderung gegen die Energiepolitik seines Heimatlandes, die er teils für industriefeindlich und illusorisch hält.
Unvermittelt setzt er zu einem Plädoyer für die Kernfusion an. Aus dem EU-Etat fließen 6,6 Milliarden Euro allein in den Forschungsreaktor im südfranzösischen Cadarache. Kritiker halten das für eine große Geldverschwendung mit ungewissen Aussichten. Befürworter hoffen auf eine Energiequelle ohne Risiken und Restmüll. Oettinger ist von dem Projekt überzeugt. „Ich glaube, dass wir im Jahr 2040 schon 15 Prozent der Elektrizität in ganz Europa aus Fusionsreaktoren erzeugen können“, sagt er. „Das ist die Nagelprobe für unsere technologische Zukunftsfähigkeit.“
Angekommen in der großen, weiten Welt
Schon als Ministerpräsident gefiel sich Oettinger in der Rolle eines Politikers, der gern Industriepolitik in globalem Maßstab betrieb. In der engen Landespolitik wirkte das bisweilen lächerlich und im waghalsigen Übernahmekampf zwischen Porsche und VW unterlag er dem Kollegen aus Niedersachsen. Nun fühlt er sich, als sei er endlich angekommen in der großen, weiten Welt. „Bisher war für mich kulturelle Vielfalt, dass ein Stuttgarter und ein Schwarzwälder gemeinsam in einem Gremium sitzen“, sagt er. „Jetzt ist mein Generaldirektor ein Brite, in unserem Kabinett haben wir eine Portugiesin, eine Polin, eine Italienerin, einen Franzosen und drei Deutsche. Da merkt man wirklich, was kulturelle Vielfalt ist.“ Auch die Qualität seiner Mitarbeiter lobt er. Ein baden-württembergischer Ministerialbeamter wisse über die Nöte in Bruchsal und Biberach Bescheid, das Personal der Kommission kenne die Zahlen von Rumänien bis Portugal.
Sein Blickwinkel, sagt Oettinger, habe sich in der Brüsseler Zeit „europäisch entwickelt“. Jeden Mittwoch, wenn sich Europas Regierung zu ihrer wöchentlichen Sitzung trifft, tuschelt er mit seiner Nachbarin Maria Damanaki. Die resolute Fischereikommissarin kommt von der griechischen Pasok. „Da gibt es jede Menge Möglichkeit, über die Sorgen und Handlungsmöglichkeiten zu sprechen - und zu hören, was ihre Mitbürger in Athen ihr sagen. Diesen regelmäßigen Einblick in alle EU-Staaten hatte ich in der alten Funktion nicht.“
Würde er als Ministerpräsident, der um die Wiederwahl bangt, auch so engagiert für die Euro-Rettung werben? Auch hier findet er die deutsche Debatte inzwischen etwas provinziell. „Absolut unpassend“ sei die Wortwahl des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU), der an den Griechen ein Exempel statuieren will. Und er fordert die Deutschen auf, endlich mehr zu konsumieren und damit die Handelsbilanz auszugleichen - „ob sie nun in neue Autos und Häuser investieren, oder ob sie mehr reisen und öfter essen gehen“.
Bei so viel europäischem Schwung will er eine zweite Amtszeit inzwischen nicht mehr ausschließen. „Die Entscheidung für die nächste EU-Kommission trifft die nächste deutsche Regierung nach der Bundestagswahl“, sagt er dazu nur. Am Ende seiner Amtszeit wäre er 61 Jahre alt. „Ich selbst habe die Absicht, noch viele Jahre beruflich in Politik oder Wirtschaft tätig zu sein.“ Die Energiebranche ist nach EU-Regularien zwar tabu. An Angeboten aus der Industrie wird es gleichwohl nicht fehlen. Anders als bei Mappus.
Der Mensch
Günther Oettinger wurde 1953 in Stuttgart geboren und wuchs im benachbarten Ditzingen auf. Dort kandidierte er mit 28 Jahren vergeblich für das Amt das Oberbürgermeisters. Stattdessen zog der Jurist und Wirtschaftsprüfer zwei Jahre später in den baden-württembergischen Landtag ein. Der Rücktritt Lothar Späths verhalf ihm 1991 zum CDU-Fraktionsvorsitz. 14 Jahre lang lauerte er als Prinz Charles der Landespolitik auf eine Gelegenheit, den Ministerpräsidenten Erwin Teufel abzulösen. Als er es 2005 endlich schaffte, wurde er mit dem neuen Amt nicht glücklich. Nach nur vier Jahren lobte ihn die Kanzlerin auf Druck aus dem Landesverband nach Brüssel weg.
Das Amt
In die Europäische Kommission entsenden die 27 Mitgliedstaaten alle fünf Jahre jeweils einen Politiker, das Vorschlagsrecht haben die nationalen Regierungen. Über die Verteilung der Ressorts entscheidet der Kommissionspräsident, die Kabinettsliste muss anschließend vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Als wichtigstes Fachgebiet gelten traditionell Wettbewerb, Binnenmarkt und Industrie. Dass Deutschland diesmal nur die Energie bekam, rief deshalb Kritik hervor. Allerdings hat die EU hier mittlerweile weitreichende Kompetenzen bei Netzausbau, Marktregulierung und Sicherheitsstandards. Jüngster Streitpunkt war die Richtlinie zur Energie-Effizienz.
"... das Handelsverbot für Glühlampen strenger
kontrollieren ..."
Gerold Keefer (solaris21)
- 19.08.2012, 18:31 Uhr
Ein Glück für Baden-Württemberg,dass diese Gesinnungethik
im Dreieck der ehemaligen CDU/FDP-
günther reichert (g.reichert)
- 19.08.2012, 16:45 Uhr
"Europäischer" Blickwinkel...
Kat Brügg (pitchblack)
- 19.08.2012, 16:37 Uhr
Unerhört
Florian Adler (Florianadler)
- 19.08.2012, 16:01 Uhr
Günther Oettinger, Anette Schavan, Tanja Gönner, Stefan Mappus
-> Ausgedient !
K Zinser (klaus_zinser)
- 19.08.2012, 15:45 Uhr