13.02.2012 · Das griechische Parlament hat die Sparbeschlüsse wie gewünscht verabschiedet, EU-Kommission und Bundesregierung sind erleichtert. Trotz dramatischer Bilder aus Athen lehnt Kanzlerin Merkel Korrekturen an den Sparauflagen ab.
Von Michael Martens, Michael Stabenow, Manfred SchäfersRichtlinien für Lesermeinungen
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Haben die plötzlich Geld gefunden, analog HRE ? Ich meine, die
mitteleurop. Steuerzahler müssen noch viele Tage an die
Arbeitsplätze, um das zu ersetzen, was andere gar nicht erst
erarbeitet haben. Eine Milliarde € besteht aus einem Container
bedrucktes Papier, hinter dem etwa 20 Millionen Arbeitsstunden stehen,
die der Leistende selbst nicht bezahlt bekommt. Im Grunde opfert der
deutsche Arbeiter massenhaft Lebenszeit für die, die an den
Schutzschir- men nicht mitwirken --und sich noch höchst undankbar
zeigen. Die geleistete Solidarität ist in Wahrheit bereits
GIGANTISCH! Die kommende Verpflichtung ist dagegen GALAKTISCH !
Es steckt System dahinter, wenn die Finanzminister in jeder
Äußerung absolut tiefstapeln.
Eigentlich und an und für sich ist die Politik der Griechen
mit der der EU-Politiker insgesamt vergleichbar.
Politiker, denen „GEMEINSCHAFTS-GEIST“ ein böhmisches
Dorf ist, hausen mit „ihren“ Banken wie die Plünderer.
Allen ehrlichen Menschen müssen solche Erscheinungen aus tiefster
Seele zuwider sein.
Die Richtung, die die EU sich in ihren ganzen Angelegenheiten selber
gegeben hatte,
wurde in meinen Augen bereits fixiert, als sie seinerzeit in die
geplante EUROPÄISCHE VERFASSUNG
partout keinen Gottesbezug aufnehmen wollte.
Blanker und roher Materialismus war im Plan,
und der wird jetzt äußerst wirksam vollendet.
Übrigens, SCHLÜSSEL-POSITIONEN wurden in der EU niemals von
Deutschen bezogen.
Sie wurden ihnen verweigert.
Dafür gab es Luxemburger.
Vielleicht ist dies auch eine Erklärung
für die heutigen miserablen Verhältnisse
--- wo alle Welt n a c h DEUTSCHLANDS Hilfe schreit.
Alles dreht sich beinahe im Kreise und nichts ist neues unter der Sonne.
Untenstehend wird zitiert aus dem Bericht des stellvertretenden
Vorsitzenden der Regierung der Russländischen Föderation,
Turar Ryskulow, der mit einer Kommission das Untere Wolgagebiet Ende
1929 bereiste. Aufgrund der gewonnenen Einsichten schlug er vor, die
Wolgadeutsche Republik (WDR) zu einer Musterrepublik zu erklären:
„Die Wolgadeutsche Republik ist den anderen nationalen Republiken
und Rayons in manchen Beziehungen zweifellos voraus. Sie hat große
Erfolge im Wirtschafts- und Kulturaufbau erzielt. Die WDR verwendet ihre
Hauptmittel und die Hilfe, die sie vom Zentrum bekam, hauptsächlich
für den Wirtschafts- und Kulturaufbau. Das in anderen nationalen
Republiken zu beobachtende Bestreben, Hauptstädte zu bauen,
schöne Gebäude zu errichten u. dgl. ist in der WDR nicht zu
bemerken. Diese Ziererei liegt der WDR am allerfernsten. So steht die
Industrialisierung der Landwirtschaft höher und die deutsche
Bevölkerung hat bessere Arbeitsmethoden als die Bevölkerung
anderer Rayons.“
Der "Gabrielplan" für Südeuropa oder kleiner Mann ganz groß
"Außerdem müsse ein auf 20 bis 30 Jahre angelegter „Marshallplan“ für die südlichen EU–Staaten entwickelt werden." - Eine wirklich großartige Idee dieses Provinzpolitikers. Seit Jahrzehnten schon werden die südeuropäischen Länder dauerhaft mit EU-Milliarden gepäppelt, ohne daß dies signifikante Veränderungen gebracht hätte. Milliarden, die im Übrigen zum größten Teil von den deutschen Steuerzahlern aufgebracht werden. Aber das reicht Herrn Gabriel wohl noch nicht. Es muß noch mehr umverteilt werden, am besten auf Pump. Der Retter Südeuropas - Siegmar Gabriel! In Hannover grassiert unter Politikern jeglicher Couleur die Großmannssucht. Man sollte sie alle mit einem Berufsverbot auf Bundes- und Europaebene belegen, um Schlimmeres zu verhindern.
Unsere führenden Europapolitiker, Frau Merkel und Herr Schäuble (im Folgenden nur aus Platzgründen Frau Mäuschle genannt), sind nun zuversichtlich, dass Griechenland bis 2020 seine Schuldenquote auf 120% reduzieren und mit Brüsseler "Hilfe" seine Defizite in der Wettbewerbsfähigkeit ausgleichen kann. In einer vor wenigen Tagen veröffentlichten seriösen Untersuchung zur Schuldentragfähigkeit europäischer Länder aus dem Institut für Weltwirtschaft (IfW) müsste Griechenland auch unter optimistischen Annahmen über das Wachstum der Wirtschaft dauerhaft einen Primärüberschuss (ohne Ausgaben für Zinsen) seines Staatshaushaltes von ca. 28% erzielen. (Portugal, dem Schäuble -oder war es Herr Scherkel?- ja schon Hilfe versprochen hat, müsste einen Primärüberschuss von über 9% erzielen.) Das hat es noch nicht geben. Mit dieser Zuversicht könnte Frau Mäuschle jederzeit ohne Fallschirm aus dem Flugzeug springen, sie müsste nur fest daran glauben, dass ihr während des Falles Flügel wachsen.
Tja, da hat der griechische Oppositionspolitiker, dessen Namen ich vergessen habe, recht gehabt. Der tat doch neulich seine Meinung kund, derzufolge Europa nur bluffe und man am Ende eh zahlen würde. Man könne deswegen auch so weitermachen wie bisher und bräuchte die schmerzhaften Reformen gar nicht. Ein weiser Mann.
Oh, es soll ein Marshallplan entwickelt werden? Eine gute Idee, die zeigt, dass unsere Politiker die Situation im Griff haben und die Konsequenzen ihrer Europa-Marschrichtung ins Kleinste verstanden haben. Nur sind hungrige und obdachlose Griechen JETZT in den Straßen unterwegs und versorgen sich in Suppenküchen und Hilfsstellen mit dem Nötigsten. An manchen Schulen kommen die Kinder hungrig zum Unterricht. Ja, wir sollten den Griechen helfen. Leider haben unsere Politiker in ihrem Elfenbeinturm den Bezug zur Wirklichkeit völlig verloren. Ein Arbeitsloser ohne Ersparnisse in einem bankrotten Staat ist nächsten Monat als Obdachloser unterwegs. Und die Familie gleich mit. Da bleibt keine Zeit für schöne Worte und Absichtserklärungen!
Es bleibt wohl nichts anderes übrig, als die Griechen sich selbst zu überlassen.
Einer Regierung, die sich weder ihrer Macht sicher ist noch ihrer
Kreditwürdigkeit, noch ihrer Anhänger oder der
Wirtschaftskraft des Landes, würde ich raten nichts zu leihen.
Man leiht allerdings nur Regierungen, die man für gefestigt hält.
Man leiht nur einer Regierung, die man für ehrlich genug hält,
ihre Verpflichtungen zu erfüllen.
Man leiht nur einer Regierung, die man erhalten möchte. In keinem
Land der Welt hat je die Opposition die Staatskasse aufgefüllt.
Schließlich: Man leiht nur, wenn man etwas zu verleihen hat. Haben
wir das?
Stolz bricht schnell
wenn das tägliche Leben nur noch quälender Existenzkampf ist. Der Mensch ersehnt dann die Niederlage herbei, wie wir 1945. Griechenland muss in seinem ungeordneten Zustand einem Protektorat der EU unterworfen werden. Die Militärdiktatur war wahrscheinlich doch nicht so ungerechtfertigt, wie sie die "Proforma-Demokraten" immer gebrandmarkt haben.
Da haben die Schwachköpfe in unserer Quatschbude u. in der Regierung endlich eingesehen, dass es auch ohne diesen Ballast im Südosten Europas ginge - und dann dies! Schon wieder wurde "Zeit gekauft", doch mir ist der Preis dafür entschieden zu hoch!
oh du griechenland ... du wiege der demokratie
es war schon echt intressant die abstimmung. die ablehner des sparpakets
wurden kurzerhand aus der partei geworfen. merkel müsste es bekannt
vorkommen. in ihrer ehemaligen heimat hat man sie eifach eingesperrt.
ich kann nur sagen das ich dieses griechische volk dann auch verstehen
kann das sie banken kinos ( mit besonderer vergangenheit )
anzünden. das merkel in ns uniform gezeigt wird kann man aus der
gleichen verfahrensweise mit regiemgegnern ableiteiten.
für meinen teil denke ich das weder das deutsche volk dieses was
man eu kriese erwächst gutfindet und ich stehe mit meiner meinung
sicherlich nicht alleine da wenn ich behaupte was unsere und was die eu
regierung veranstaltet ist nicht der wille des volkes. das wissen unsere
vertreter in berlin und brüssel. sonst hätte es gewiss schon
referenden gegeben.
Deutschland soll seiner Souveränität nicht beraubt werden.
Daher Nein zum ESM. Nein zur EU Nein zum Euro. Weg mit der weltfremden Politikkaste
Wiege! Immer wieder Wiege!
Die Regierungsform des antiken Athen, die sich "Demokratie" nannte, war eine kurzlebige Erscheinung von kaum hundert Jahren Dauer und sie ging an sich selbst zu Grunde. Sie wurde durch die Ausplünderung und Erpressung der Bundesgenossen finanziert und war beherrscht vom Kampf einiger weniger adliger Familien um die Macht. Sie war geprägt von Unruhen, Manipulation von Wahlen, Hetze gegen die Minderheit, Verrat, vom Willen, andere griechische Staaten zu unterwerfen und zu vernichten, politischen Morden usw. usw. Nicht gerade empfehlenswert
Gerade hat das griechische Parlament diese Beschlüsse gefasst, da erklärt Merkel, dass an den Sparauflagen nichts geändert wird. Ist sie plump aus Torheit oder ist sie plump aus Berechnung? Will sie noch einmal bekräftigen, dass sie in Europa bestimmt, will sie die Lage anheizen, will sie die Griechen vollends demütigen, oder will sie die Krise verschärfen, gerade damit es zum großen Knall kommt? Diese Person ist unfähig.
Habe keinen Durchblick, aber Fragen
Wer wird diese Gesetze durchsetzen? Die Politiker? Dazu brauchen sie die
Administration. Haben sie die Administration im Griff?
Meine Antwort: Hatten sie in der Vergangenheit nicht, werden sie morgen
auch nicht haben.
Europas zutiefst wahre Fratze!
Aha! Das finden also unsere demokratischen Politiker ganz toll, dass das
griechische Parlament so entschieden hat, wie es eben im Sinne der EU,
Merkel und Co entschied!
Dabei dürften Demokraten diese Entscheidung überhaupt nicht
akzeptireen, denn sie entstand unter dem Druck der Nötigung!!!
Schon im Vorfeld hatten Konservative und Sozialisten denjenigen
Abgeordneten mit Fraktions- und Parteirausschmiss gedroht, die gegen das
"Paketr" stimmen würden. Anschließend haben sie das
auch getan.
Hätte Berlusconi oder Orban mit solchen Gewaltmaßnahmen
gedroht, wären Herrn Schulz vom EU-Parlament, Herrn Trittin, Herrn
Gabriel, Frau Merkel, Frau Roth, Frau Leuthäuser-Schnarrenberg etc.
der Kragern geplatzt!
Nach Wortbrüchen, Lügen und glatten politischen
Fehlentscheidungen kommt nun auf europäischer Ebene das zutiefst
Demokratie-Zerstörende hinzu.
Wo bleibt der Aufschrei der Parlamentarier und der Journalisten???
Herr Graf ??
Die Eu stellt Greek gerade "ein bischen" unter ihr
Protektorat. Sie sagen dabei nur: Ein zweites Mal sch... ihr uns und
unsere Banken nicht an! Ich bin sicher, die Politiker denken dabei nur
an eigene Schwierigkeiten. Was der europ. Steuerbürger zu schleppen
bekommt, ist noch gar in unsere Tiefen durchgedrungen. Ich rechne bei
jeder verschenkten Milliarde € mit 20 Mio
Arbeitsstunden, von denen der Leistende nichts haben wird. Außer
verschenkter Lebenszeit.
Sie meinen, dass in dieser elenden Lage noch jemand das
Demokratieprinzip hoch hält ? Ich
habe von den Leuten mitbekommen, die einfachen Wähler möchten
Greek schlicht abbrennen.
Griechenland stimmt zu? Tatsächlich?
Betrachtet man die Proteste in Athen und an anderen Orten des Landes,
gewinnt man schwerlich den Eindruck, Griechenland hätte einem
Sparpaket zugestimmt.
Ob die Unterwerfung der politischen Akteure unter EU-Diktate trägt,
bleibt abzuwarten. Papademos wurde dem griechischen Volk gleichsam vor
die Nase gesetzt. Man darf gespannt sein, wie sich diejenigen zum
„Sparpaket“ stellen, die aus den für April vorgesehenen
Neuwahlen als Sieger hervorgehen.
Wenn Brüssel und Berlin jetzt bereits aufatmen, dann wohl deshalb,
weil weitere kreditfinanzierte Schecks – es soll inzwischen statt
um 130 Milliarden Euro um insgesamt 210 Milliarden gehen- an den Mann
gebracht werden können. Lieb gewordene Gewohnheiten gibt
schließlich niemand gern auf.
Kein Grund aufzuatmen, EZB schafft einheitlichen Sicherheitenrahmen ab
Die EZB hat letzte Woche den bislang bestehenden einheitlichen
Sicherheitenrahmen abgeschafft. Künftig liegt es im Ermessen der
nationalen Notenbanken welche Wertpapiere sie von ihren
Geschäftsbanken als "sicher" ansehen und akzeptieren. Und
weil die Banken im Süden kaum mehr über echte
Sicherheitenverfügen (siehe ital. Perpetuum mobile beim letzten
Tender), gesellen sich zu den Staatsanleihen, die die EZB rechtwidrig
gekauft hat, bald auch noch andere zweifelhafte Papiere hinzu. Ohne es
zu merken und wahrscheinlich auch ohne es zu wissen trägt der
deutsche Michel über das Zentralbankensystem bald noch
größere Risiken (zusätzlich zu den bisher bestehenden
TARGET2-Forderungen).
Wenn nun irgendein Politiker eine Entspannung der Lage erkennt, so ist
dies eine völlig oberflächliche Betrachtung. Die Schulden
verschwiden einfach unter Rettungsschirmen oder wandern zu den Notenbanken.
Die EU steht an der Seite des griechischen Volkes?
Diese Behauptung des EU-Kommissars Rehn kann man nur als zynisch und als Frechheit bezeichnen. Wenn dieses neuerlich vom Parlament mit "großer" Mehrheit beschlossene Sparpaket tatsächlich realisiert werden würde, dann hätte ein durchschnittlicher Arbeiter dort im Monat 500.-Euro zur Verfügung - für Miete wie auch für Essen. Davon kann auch in Griechenland niemand leben. Deshalb wird auch dieses Sparpaket nicht durchgeführt werden, denn keine griechische Regierung wird freiwillig einen Bürgerkrieg riskieren.
„Die EU steht an der Seite des griechischen Volkes“
Das ist doch nun wirklich der reine Hohn! Die 130 Milliarden kommen doch nicht "dem griechischen Volke" zugute, sondern dessen Gläubigern, großteils also den Banken. Der obige Satz müßte also lauten: "Die EU steht auf Seiten der Gläubigerbanken, das griechische Volk ist ihr sch....egal." Denn "das Volk" protestiert in Athen genauso hilflos und ausgesperrt VOR den Parlamenten wie in Berlin, Madrid, Rom, Paris und Lissabon auch. "Das Volk" ist für EU-Politiker nur der "Zahlpöbel", um es mal in Anspielung auf eine Äußerung Georg Schramms auszudrücken
Die EU-Führung ist längst ein Sammelbecken von naiven Versagern
Sie haben nicht begriffen dass der Beschluss des Parlamentes längst wertlos ist, denn die griechische Administration ist längst jenseits der Kontrolle der Regierung. In drei Monaten wenn gewählt ist wird sich die neue grichischen Regierung nicht mehr an die Beschlüsse gebunden fühlen und man macht so weiter wie bisher. Griechenlands Beamtenschaft und Oberschicht die dem Volk jetzt das letzte Blut aussaugen um selbst davonzukommen, ist nicht reformfähig. Es gehört alles eingeebnet und von vorne angefangen. Die Frage ist nur ob dieses Volk überhaupt die Fähigkeit und Mentalität besitzt ein modernens Staatswesen aufzubauen. Das ist mein größter Zweifel. Lässt man sie in Ruhe, wird es womöglich ein ewiger Unruheherd geben. Wirkliche Ruhe war in dieser Balkangegend nur während der vierhundertjährigen türkischen Herrschafft.
Sparpaket + 2. "Hilfs"- Paket von 130 Milliarden Euro = Hilfe?
Als nur durchschnittlicher Zeitgenosse geht mir jeder Überblick verloren.
Ich lese Details über das "Sparpaket", das
bürgerkriegsähnliche Zustände in Athen hervorruft und die
Politik entzweit. Das irritiert: Erscheint das vom gr. Parlament
beschlossene Sparpaket doch ein solches der 'Selbsthilfe' aus eigener
Erkenntis maroder Wirtschaftsstrukturen zu sein. Warum also der 'Aufstand'?
Als Belohnung der EU winkt für Beschluss + Umsetzung ein Hilfspaket
über 130 Mrd. €. Beim besten Willen sind die Details dieses
'Hilfspaketes' weder erläutert noch namentlich auf seinen
"Hilfs"-Charakter für *das griechische Volk* nachlesbar.
Könnte es sein, dass der Erkenntnisgewinn des Volkes über ein
notwendiges Sparpaket deshalb eingeschränkt ist, weil das
"Hilfspaket" ihm unmittelbar nicht zugute kommen wird?
Lt. Merkel "begrüßen wir die Entscheidung des gr.
Parlaments ausdrücklich“; etwa scheinheilig?
Nutzen und Frommen dieses Hilfspaketes; die Intelligentia wird es wohl
wissen, oder?
Das Schleifen der kompletten EU-Kommission
samt des überflüssigen und überteuerten sogenannten Parlamentes und natürlich aller EU-Agenturen wäre wohl das beste Sparprogramm: diese EU hat nichts gebracht, nur gekostet und ist im Ansatz ebenso eine Fehlkonstruktion wie der Euro.
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 14.02.2012 14:03 Uhr
Immerhin -
der Euro taucht in Ihrer Erfolgsliste schon mal gar nicht auf: ein erster Schritt zur realistischen Betrachtung der Lage. Binnenmarkt hätte ausgereicht, Glühbirne war nicht nötig.
Beweise?
Diese Überzeugung geben Sie ja regelmässig zum besten, wo aber
sind die Beweise?
Der Binnenmarkt, Schengen, die Konsolidierung Ost-Europas sind keine Errungenschaften?
Offenbar ersetzen Sie Wissen mit Meinung. Das ist mir zu dünn.
Michael Martens Jahrgang 1973, politischer Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Istanbul.
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