ami. BERLIN, 15. Juni. Vergünstigungen und Ausnahmen bei Steuern und Abgaben auf die Energiekosten deutscher Unternehmen summieren sich nach einer Studie im Auftrag von Greenpeace auf 9 Milliarden Euro im Jahr. Die Regelungen seien unübersichtlich und folgten keinem einheitlichen Maßstab, etwa zur Festlegung, wann ein Unternehmen als „energieintensiv“ gilt und damit in den Genuss von Vergünstigungen bei der Steuer komme, von Förderungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz oder Befreiungen von Netzentgelten und Konzessionsabgaben. Die Regelungen führten dazu, „dass Unternehmen von den Ausnahmen profitieren, die auch ohne diese Maßnahmen keine Wettbewerbsnachteile zu befürchten hätten“, schreiben die Autoren vom Forum ökologisch-soziale Marktwirtschaft und dem Institut für Zukunftsenergiesysteme.
Die Preisnachlässe senkten den Anreiz, Energiesparpotential zu erschließen. Auch verursachten sie Wettbewerbsverzerrungen. Preisnachlässe für die Industrie belasteten die Verbraucher in Haushalten und Gewerbe, Handel und Dienstleistungen. Die deutsche Wirtschaft könne höhere Energiekosten durchaus verkraften. Das gelte sogar für Branchen wie Papier und Elektrostahl, die viel Energie nutzten.
Die Autoren plädieren nicht dafür, die Vorteile ganz zu streichen, „da auch in den Mitbewerberländern Begünstigungen für das Produzierende Gewerbe bestehen“. Allerdings solle die Förderung „auf ein auskömmliches Maß“ konzentriert werden. Die Industrie warnte vor Kürzungen. Die schon heute im Vergleich äußerst hohen Energiekosten seien eine Bedrohung der Wettbewerbsfähigkeit, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber.
