Globalisierung Was kann Dänemark, was andere nicht können?

Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hat angekündigt, nach seiner erwarteten Wiederwahl an diesem Dienstag eine Strategiegruppe einzusetzen, die die Folgen der Globalisierung für die dänische Wirtschaft und Gesellschaft ergründen soll. Der Ausschuß, dem Vertreter der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Regierung und Fachleute angehören werden, soll Wege finden, wie Dänemark sich auf internationale Verschiebungen von Arbeit und Produktion angesichts der internationalen Marktöffnungen einstellen soll. Dazu gehört, „genau zu wissen, was Dänemark kann, was andere nicht können“.

Rasmussen reagierte damit auf starke Arbeitsplatzverlagerungen von Dänemark in das Ausland in jüngster Zeit. Das wirkt sich auch auf die Struktur der Arbeitslosen aus: Dänemark ist das einzige Land in Europa, in dem die Arbeitslosenrate unter gut Ausgebildeten höher liegt als bei jenen mit mittlerer Ausbildung. In den vergangenen beiden Jahren haben, im Verhältnis, doppelt so viele Unternehmen aus Dänemark Arbeitsplätze in das Ausland verlegt (siehe auch: Deutschland, brutales Billiglohn-Paradies) wie aus Schweden: und das, obwohl bei der Belastung durch Steuern und Sozialabgaben Schweden an der obersten Stelle der Industrieländer liegt und Dänemark "nur" an zweiter Stelle.

"Hokuspokus-Wirtschaft"

Die Besteuerung spielte daher in den letzten drei Wochen im Wahlkampf eine große Rolle. Rasmussen, dessen rechtsliberale Venstre nach allen Umfragen wieder den Regierungschef stellen dürfte, versprach wie vor der letzten Parlamentswahl vor drei Jahren einen Steuerstopp, und sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Mogens Lykketoft, ein "Steuerdach" - eine Oberdecke, über die kleine Steuererhöhungen nicht hinausgehen dürften. Die Gewerkschaft LO sprach am Montag von einer "Hokuspokus-Wirtschaft" - die großen Parteien versprächen Steuerbegrenzungen und zugleich erhöhte Sozialausgaben, was unredlich sei.

Vor dem „Tigersprung“

Großes Gewicht legte Rasmussen in seinem Wahlkampf auf erhöhte Ausgaben für Forschung und Entwicklung, um die Wettbewerbslage der dänischen Industrie in der Hochtechnologie für einen "Tigersprung" zu festigen. Der erwartete Wahlsieg der bürgerlichen Minderheitsregierung und der Konservativen stützt sich auf solide Wirtschaftserfolge und eine positive Grundstimmung. Im vergangenen Jahr stiegen das Bruttoinlandsprodukt um 2,2 Prozent (Vorjahr: 0,5 Prozent), der Außenhandel leicht und der private Verbrauch und die Anlageinvestitionen stark. Der Staatsverbrauch, die Inflation und die Arbeitslosigkeit, derzeit 6 Prozent, sanken leicht. Die Zinsen liegen auf einem historischen Tiefstand. Der Staatshaushalt wurde gefestigt durch überraschend hohe Mehreinnahmen der vergangenen Tage. Der Verbrauchsanstieg, der die Konjunktur beflügelt, zeigt sich etwa beim Autoverkauf - im Vorjahr stieg er bei Neuwagen um ein Drittel - und in steigenden Immobilienpreisen. Weithin wird erwartet, daß sich der Aufschwung der dänischen Wirtschaft dank der starken Binnennachfrage und des Exports in den kommenden beiden Jahren fortsetzen wird.