Gipfel in L'Aquila G 8 im Übergang

Schon der letzte Weltwirtschaftsgipfel in Italien markierte eine Zäsur: 2001 kam es in Genua zu Schlägereien zwischen Demonstranten und Polizei, ein Toter war zu beklagen. Seither berieten Staats- und Regierungschefs in der Abgeschiedenheit von Skiressorts, Prinzenpalais oder Luxushotels. Der an diesem Freitag endende Wirtschaftsgipfel, zu dem Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi in das Erdbebengebiet der Abruzzen geladen hat, markiert abermals eine Zäsur in der 35 Jahre alten Geschichte der G 8: Der Club der acht führenden Industrienationen gibt seine Exklusivität auf. Zwar werden weitere Gipfel stattfinden – die Einladung nach Kanada ist ausgesprochen –, aber die sieben westlichen Industriestaaten und Russland haben ihren Anspruch auf die tonangebende Rolle in der Weltwirtschaft endgültig aufgegeben.

Nie wurde das so deutlich wie in L’Aquila. Im kleinen Kreis tagten die acht plus EU-Kommissar nur noch einen halben Tag. Dafür waren gleich anderthalb Tage für Gespräche mit großen Schwellenländern wie China, Indien, Mexiko oder mit afrikanischen Staats- und Regierungschefs reserviert. Stärker als bei früheren Gipfeln trat in L’Aquila der vorbereitende Charakter hervor: Über Weltfinanzfragen wurde in der Kaserne der italienischen Finanzpolizei nicht groß diskutiert, sondern zuständigkeitshalber auf den Weltfinanzgipfel der größeren „Gruppe der 20“ (G 20) in Pittsburgh Ende September verwiesen. Dort sitzen große Schwellenländer und finanzstarke Energielieferanten wie Saudi-Arabien mit am Tisch. Bis dahin sollen auch die Handelsminister die Hürden für einen Abschluss der Welthandelsrunde im kommenden Jahr aus dem Weg geräumt haben. Nichts macht die Aufwertung der G 20 deutlicher – und die damit einhergehende Abwertung der G 8.

Das Format hat sich überlebt

Die „Gruppe der führenden Wirtschaftsnationen“ (G 8) ist längst nicht mehr die Gruppe der stärksten Industrieländer. 1975 nach dem ersten Ölpreisschock gegründet, hat sich das Format überlebt: politisch mit dem Fall des Eisernen Vorhangs, als „Wertegemeinschaft westlicher Demokratien“ durch die Aufnahme Russlands und wirtschaftlich durch die Globalisierung. In den internationalen Finanzbeziehungen geht nichts mehr ohne China, in der internationalen Handelspolitik nichts ohne Indien, Mexiko und Brasilien. Deshalb werden jene Länder schon seit Jahren als Zaungäste zu den Gipfeltreffen gebeten. Die Folge ist eine Ausdehnung der Teilnehmer- und Themenliste. Dies lässt weniger Raum für das persönliche Gespräch. 28 Staats- und Regierungschefs und zehn Präsidenten internationaler Organisationen hatte Berlusconi nach L’Aquila geladen. Wie viel Zeit bleibt da neben Begrüßung, Abschied und dem obligatorischen Familienfoto für intensive Gespräche? Weniger wäre deshalb auf dem überdimensionierten Gipfeltreffen in Italien mehr gewesen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte 2007 in Heiligendamm noch versucht, den Club zusammenzuhalten, ohne auf die Kooperation mit Indien, China, Südafrika, Brasilien und Mexiko verzichten zu müssen. Die Länder wurden als feste Gästerunde an die Beratungen der G 8 angedockt. Dieser „Heiligendamm-Prozess“ wurde nun zwar um zwei Jahre verlängert, doch hat die Realität ihn überholt. Die Kanzlerin, lange eisern gegen jede G-8-Erweiterung, hat das schon zugegeben. Die G 20 sei die „überwölbende“ Veranstaltung, die G 8 diene der Vorbereitung. Doch zur Vorbereitung von Entscheidungen setzen sich in der Regel nicht Chefs an den Tisch, das übertragen sie Mitarbeitern.

Die Absichtserklärungen bekommen erst durch wichtige Schwellenländer Gewicht

Andererseits wollen die Beteiligten die Intimität der Beratungen im ganz kleinen Kreis der G 8, etwa beim traditionellen abendlichen Arbeitsessen, nicht missen. Das ist die Gelegenheit, bei der beispielsweise über Iran-Sanktionen gesprochen wird, bei der politische Erklärungen verschärft werden können. In der großen Runde der 20 wird dies nicht mehr möglich sein. Deshalb spricht viel dafür, Wirtschafts- und Finanzthemen künftig vor allem im „G-20-Format“ zu behandelt. Die G 8 dürfte ihren Gesprächskreis aber für die Koordination und Kommunikation beibehalten, auch wenn der politische Ertrag dann eher mager erscheinen wird.

Die in L’Aquila von den acht Großen beschlossenen Absichtserklärungen zu Klimaschutz und Freihandel bekommen erst dadurch Gewicht, dass sich auch wichtige Schwellenländer die Forderungen zum Teil zu eigen machten. Der Anstieg der Erdtemperatur, kann, wenn überhaupt, nur aufgehalten werden, wenn alle mitmachen. Wenn die großen Kontrahenten im Welthandel wie Indien und Amerika, die EU und Australien gemeinsam versprechen, die Doha-Runde 2010 zum Abschluss bringen zu wollen, verpflichtet das stärker als das rituelle Freihandelsbekenntnis allein der G 8.

Skepsis bleibt auch hier: „Buy American“- und „Buy Chinese“-Klauseln in den Krisenbewältigungsprogrammen verkünden das genaue Gegenteil. Die G 8 ist sich dessen bewusst. Nicht umsonst soll die Welthandelsorganisation nun vierteljährlich über Handelshemmnisse berichten. Gute Wirtschafts- und Finanzpolitik mag auf Gipfeln verabredet werden, verwirklicht werden muss sie von den Regierungen der Einzelstaaten.