15.08.2010 · Die Krankenhäuser sollen zwar 2011 und 2012 je rund 500 Millionen Euro im Jahr weniger ausgeben. Im Gegenzug verspricht die Koalition ihnen, auf die Einführung bundeseinheitlicher Preise für Operationen zu verzichten.
© dpa
Bei den umstrittenen Hausarztverträgen will die Koalition weiterhin 500 Millionen Euro sparen
Die Bundesregierung kommt den gegen die milliardenschweren Einsparungen im Gesundheitswesen protestierenden Ärzten und Krankenhausträgern entgegen. Das geht aus dem Entwurf für das Finanzierungsgesetz der gesetzlichen Krankenversicherung hervor, über den an diesem Montag mit Fachleuten der Koalitionsfraktionen beraten werden soll. Mit den auf bis zu 2 Milliarden Euro bezifferten Einsparungen bei Arzneimitteln will die Koalition 2011 und 2012 den Ausgabenzuwachs um bis zu vier Milliarden Euro beschneiden.
Die Krankenhäuser sollen zwar 2011 und 2012 je rund 500 Millionen Euro im Jahr weniger ausgeben. Im Gegenzug verspricht die Koalition ihnen, auf die Einführung bundeseinheitlicher Preise für Operationen zu verzichten, wie es die Vorgängerregierung geplant hatte. Die Kassenärzte müssen sich darauf einstellen, dass ihre Honorarzuwächse um einen dreistelligen Millionenbetrag beschnitten werden. Doch soll die Honorarverteilung per Gesetz so verbessert werde, dass die Zuwächse im bundesweiten Vergleich nicht mehr, wie zuletzt, um einen zweistelligen Prozentsatz voneinander abweichen.
Bei den umstrittenen Hausarztverträgen will die Koalition weiterhin 500 Millionen Euro erwarteter Zusatzausgaben sparen. Dagegen hatte der Hausarztverband Proteste angedroht. Zwar sollen diese Honorare im Grunde künftig nicht höher ausfallen als bei anderen Kassenärzten. Ausnahmen wären aber möglich, wenn diese Versorgung zu Einsparungen führt, etwa bei Arzneimitteln. Genau diesen Effekt heben Befürworter der Verträge immer wieder hervor.
Um die 2011 noch verbleibende, erwartete Ausgabenlücke der Kassen von sieben bis acht Milliarden Euro zu schließen, sollen die Beitragseinnahmen um gut sechs Milliarden Euro gesteigert und der Bundeszuschuss einmalig um zwei Milliarden Euro erhöht werden. Zudem wird das 2009 eingeführte System der kassenindividuellen Zusatzbeiträge verändert. 2011 werden aber voraussichtlich keine neuen Zusatzbeiträge fällig. Eckpunkte dazu hatten die Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Koalition im Juni beschlossen. Das Gesetz soll noch im September im Kabinett beschlossen werden und im Januar in Kraft treten.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.387,48 | +0,78% |
| Dow Jones | 12.454,80 | −0,60% |
| EUR/USD | 1,2543 | +0,01% |
| Rohöl Brent Crude | 107,43 $ | +0,16% |
| Gold | 1.574,60 $ | +0,32% |
Anonym bewerben? Ist das gut?
