Die Europäische Kommission vermutet, dass bestimmte Patentverträge von Pharmaherstellern gegen das Kartellverbot des EU-Vertrags verstoßen. Möglicherweise hätten Pharmafirmen den Herstellern von Nachahmerprodukten (Generika) Geld gezahlt, damit sie die günstigeren Medikamente später in den Markt bringen, teilte die Behörde mit. Sie habe deshalb mehrere Pharmakonzerne aufgefordert, Kopien ihrer Patentverträge einzusenden.
Betroffen sind nach eigenen Angaben die britischen Konzerne Glaxo-Smith-Kline und Astra-Zeneca sowie Novartis und Roche aus der Schweiz und Sanofi-Aventis in Frankreich. In Deutschland gingen Anfragen bei Boehringer Ingelheim, beim Darmstädter Merck-Konzern sowie beim Bad Vilbeler Generikahersteller Stada ein.
In der Behörde hieß es, die betroffenen Unternehmen erwirtschafteten mehr als die Hälfte des Umsatzes auf dem europäischen Markt. Die Kommission will die Vereinbarungen analysieren, bevor sie entscheidet, ob sie in Einzelfällen Kartellverfahren eröffnet. Im Juli 2009 hatte die Behörde unter anderem bemängelt, dass viele Generikahersteller am Markteintritt gehindert würden. Damals hatte sie weitere Untersuchungen angekündigt.