08.11.2009 · Die Zurückweisung der Idee einer internationalen Steuer auf Finanzmarktgeschäfte durch den amerikanischen Finanzminister Geithner zeigt: Die Zeit der Absichtserklärungen geht zu Ende.
Von Marcus TheurerDass neuerdings auch der britische Premierminister Gordon Brown für eine internationale Steuer auf Finanzmarktgeschäfte wirbt, hat vor allem innenpolitische Gründe. Nachdem seine Regierung nochmals umgerechnet mehr als 40 Milliarden Euro an Steuergeldern in zwei marode Großbanken gepumpt hat, musste Brown ein Zeichen setzen. Er hat die richtige Frage gestellt: Wie wird sichergestellt, dass die Verursacher zumindest die Kosten künftiger Finanzkrisen so weit wie möglich selbst tragen?
Alle G-20-Regierungen wiederholen gebetsmühlenhaft, die Rettungsorgie des vergangenen Jahres, die die gesellschaftliche Akzeptanz der Marktwirtschaft insgesamt gefährdet, dürfe sich nie wiederholen.
Doch die in ihrer Unmittelbarkeit demütigende Zurückweisung von Browns Steuervorschlag durch den amerikanischen Finanzminister Timothy Geithner zeigt: Die Zeit der unverbindlichen Absichtserklärungen geht zu Ende. Je konkreter die schwierigen Verhandlungen um eine neue Finanzordnung werden, umso mehr beginnt sich die angebliche Einigkeit und der Veränderungswille in Luft aufzulösen. Und umso größer wird die Gefahr, dass die Chance für einen Neuanfang verpasst wird.
Darwin nachträglich zum 100.
Günter Blümel (guenterbluemel)
- 09.11.2009, 09:10 Uhr
Was unternimmt Merkel?
bernd ullrich (demokrat2)
- 09.11.2009, 14:17 Uhr
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