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Konnichiwa aus Tokio In der Bank von Japan wächst die Sorge

 ·  Olympiastadt, deutliches Wachstum: Japans Ministerpräsident Abe ist erfolgreich, oder? Die Notenbank warnt: Mehr Ausgaben und weniger Steuern könnten den Zug entgleisen lassen.

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In der Bank von Japan wächst die Sorge, dass es der Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe an der Entschlossenheit mangelt, die rapide wachsendeVerschuldung des ostasiatischen Landes einzudämmen. Wie das Protokoll der geldpolitischen Sitzung vom August zeigt, mahnen immer mehr Ratsmitglieder der Notenbank Abe und sein Kabinett, endlich finanzpolitisch eine Kurswende einzuleiten. Andernfalls könnten die Zinsen außer Kontrolle und damit Japans Staatsfinanzen in die Krise geraten.

Das ostasiatische Land ist bereits mit mehr als dem Doppelten seiner jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet. Mehr als 50 Prozent des Haushalts wird seit Jahren über die Ausgabe von Staatsanleihen finanziert. Im Zuge ihrer aggressiven Geldpolitik kauft die Notenbank derzeit etwa 70 Prozent aller neu ausgegebenen Staatsanleihen auf.

Notenbankchef Haruhiko Kuroda hat seine Geldpolitik immer an die Bedingung geknüpft, dass die Regierung den internationalen Finanzmärkten gleichzeitig klare Signale setzt, den Staatshaushalt mittelfristig zu sanieren. „Viele Mitglieder“ des Notenbank-Vorstands hätten ihre Zustimmung dazu ausgedrückt, dass es wichtig sei, die Glaubwürdigkeit der Finanzplanung zu erhalten, um das Zinsniveau stabil auf niedrigem Niveau zu halten, heißt es in dem am Dienstag in Tokio veröffentlichten Protokoll der August-Sitzung. Auch Kuroda schloss sich dieser Einschätzung an. Das Protokoll ist insofern bemerkenswert, als im Juli erst „einige Mitglieder“ diese Sorgen geäußert hatten.

Streitpunkt Steuererhöhung

Hintergrund der wachsenden Sorgen der Bank von Japan, die Zinsen könnten unkontrolliert steigen, sind die Überlegungen von Regierungschef Abe, die von der Vorgängerregierung durchgesetzte Erhöhung der Mehrwertsteuer von 5 auf 8 Prozent im April 2014 auszusetzen. Wie die Bank von Japan drängt auch das Finanzministerium in Tokio, die Steuererhöhung unbedingt durchzusetzen. Andernfalls könnte die aggressive Geldpolitik der Notenbank schnell als Monetarisierung der japanischen Staatsschuld angesehen folgen – und Japan auf den internationalen Finanzmärkten an Vertrauen verlieren.

Ein Anstieg der Zinsen würde Japans Wirtschaft, die im letzten Quartal um 3,8 Prozent und damit stärker als alle anderen Industrienationen gewachsen ist, schnell wieder abwürgen. Die Verschuldung würde ohne die Steuererhöhung dramatisch weiter steigen, da die Regierung zwar vom Sparen spricht, bislang aber vom Militär über Subventionen für die Landwirtschaft bis zu Infrastrukturprojekten für die Olympischen Spiele in Tokio 2020 und die Bewältigung der Krise in den havarierten Atomreaktoren in Fukushima überall steigende Ausgaben verspricht.

Kuroda hatte die Regierung schon am Wochenende gemahnt, die Sanierung der Staatsfinanzen nicht weiter auf die lange Bank zu schieben. Ein Anstieg der Staatsverschuldung von derzeit 220 auf 250 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung sei noch zu verkraften. Aber 300 oder gar 500 Prozent seien unmöglich. „Irgendwo werden wir den Wendepunkt erreichen und weder die Regierung, noch die Bank von Japan würden in der Lage sein, mit dieser Situation umzugehen“, warnte Kuroda.

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