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Frauenqoute : Standhaft umgefallen

So wie im Falle der abgelehnten Frauenquote ist die Union in dieser Legislaturperiode noch nie vorgeführt worden. Versuche, das schönzureden, schlugen fehl.

          Politisch ging diese Runde im Kampf um Frauenquoten an die Opposition. Zwar sind SPD und Grüne mit ihrem Gesetzentwurf zur Einführung einer festen Frauenquote im Aufsichtsrat großer Unternehmen am Widerstand der Koalitionsfraktionen gescheitert. Aber in dieser Wahlperiode hat es wohl keine Bundestagssitzung gegeben, in der die Union derart vorgeführt worden ist. Sie hielt zusammen gegen ein Gesetz, dem ein größerer Teil aus ihren Reihen gerne zugestimmt hätte, allen voran die Bundesarbeitsministerin.

          Die Versuche der Bundesfamilienministerin, sich und der Öffentlichkeit die ganze Sache schön zu reden, schlugen aber kläglich fehl. Wie auch: Die Union will die Zwangsquote, die sie am Donnerstag abgelehnt hat, nach der Wahl beschließen. So hat sie das Kunststück vollbracht, auf Druck der Opposition zugleich standhaft zu bleiben und umzufallen.

          Der sogenannte Wirtschaftsflügel der Partei hat mal wieder nicht gemuckst. Bald hat also auch Deutschland ein freiheitsbeschränkendes Quotengesetz. Es wird nicht lange auf Aufsichtsräte oder die Frauenfrage beschränkt bleiben. Jede Quote schafft wirtschaftliche Privilegien und weckt neue Begehrlichkeiten.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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          Quelle: F.A.Z.

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