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Frankreich Reformen im Schneckentempo

Die französische Regierung will ein neues Gesetz erlassen, das Unternehmen mehr Flexibilität und Arbeitnehmern mehr Arbeitsplatzsicherheit bringen soll. Auf dem Weg zu mehr Wettbewerbsfähigkeit ist das nicht wenig - doch noch längst nicht der „historische“ Fortschritt, wie die Regierung hofft.

In letzter Minute haben Gewerkschaften und Arbeitgeber in Frankreich einen kleinen Flecken gemeinsamen Bodens gefunden. Unter dem Druck der Regierung erzielten sie in vier Monate währenden Arbeitsmarkt-Verhandlungen einen Kompromiss. Die Arbeitgeber akzeptieren unter anderem höhere Abgaben für kurze Arbeitsverträge und den Abschluss einer Zusatzkrankenversicherung für die Beschäftigten. Dafür bekommen sie mehr juristisch abgesicherte Freiheiten, um in Wirtschaftskrisen Arbeitszeiten und Gehälter zu senken.

Das ist nicht wenig; unter Sarkozy waren entsprechende Verhandlungen noch gescheitert. Beim jetzt gefundenen Kompromiss handelt es sich jedoch nicht um einen „historischen“ Fortschritt hin zu mehr Wettbewerbsfähigkeit bei gleichzeitiger Beschäftigungssicherung, wie die Regierung hofft.

In der taktischen Vorgehensweise hat Präsident François Hollande allerdings vollständig recht bekommen. Seiner Ansicht nach kann die Politik in Frankreich Reformen nur erreichen, wenn die Interessengruppen vorher zugestimmt haben. Es geht also voran in Frankreich, jedoch kaum schneller als im Schneckentempo.

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Quelle: F.A.Z.

 
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