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François Hollande Wessen Lethargie?

 ·  Drei Stunden hat sich der französische Staatspräsident François Hollande am späten Donnerstag Zeit genommen, um „Europa aus der Lethargie“ zu reißen. Das erstaunt. Denn derzeit ist wohl nicht so sehr Europas Lethargie das Problem, sondern Frankreichs.

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Es ist die seit einem Jahr amtierende Regierung des Sozialisten Hollande, die Chancen nicht ergreift und Reformen verschleppt. Und dies, obwohl die französische Wirtschaft mittlerweile schrumpft.

Frankreich müsse nicht zu Reformen gezwungen werden, es wolle reformieren, beteuert Hollande. Doch statt konkret zu werden, flüchtet sich der Präsident in den x-ten Aufguss der alten französischen Idee einer europäischen Wirtschaftsregierung. Hollande folgt dem Muster seiner Vorgänger: Immer dann, wenn Reformrückstände in Frankreich allzu deutlich zu Tage treten, wird zur Ablenkung die Karte der „Wirtschaftsregierung“ gespielt. Doch niemandem erschließt sich, was durch eine abermalige Ausweitung des schon überzogenen Absprache- und Koordinationszirkus im Euroraum noch zu gewinnen wäre. Was sollen monatliche Treffen einer Wirtschaftsregierung, gar unter Führung eines „Präsidenten“, zur Lösung der Euroschuldenkrise beitragen? Ihre Wurzeln liegen unverändert in den jeweiligen Euroländern. Mit gutem Grund ist der französische Vorstoß daher immer wieder ins Leere gelaufen.

Niemand in Europa kann den nationalen Regierungen - und schon gar nicht der französischen - die Aufgabe abnehmen, selbst bessere Bedingungen für die heimische Wirtschaft zu schaffen und den Staatshaushalt zu sanieren. Das eine geht im Übrigen in der Regel Hand in Hand mit dem anderen. Gelingt es dem Staat, über eine Beschränkung der öffentlichen Ausgaben die drückende Last der Steuern und Abgaben zu mindern, gewinnen Bürger und Unternehmen wieder den finanziellen Spielraum, den sie brauchen, um ihre wirtschaftlichen Ideen zu verwirklichen. Angesichts einer Staatsquote von fast 57 Prozent ist dies in Frankreich besonders dringend nötig. Ebenso dringlich wäre die konsequente Öffnung der Märkte, auch durch den Abbau der überzogenen Regulierung der Beschäftigung. Hier tut Hollande zu wenig - und zu langsam.

Es spricht auch gegen den behaupteten Reformeifer, dass Hollande schon wieder die Forderung nach Eurobonds erhebt. Wer immer wieder auf dieser Vergemeinschaftung der Schulden in Europa besteht, zeigt, dass er letztlich weiter darauf hofft, sein Land auf Kosten Dritter zu sanieren. Mit diesem Frankreich kommt der Euro nicht aus dem Schlamassel.

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17.05.2013, 17:38 Uhr

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Von Patrick Bernau

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