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François Hollande Die Stunde des Zauderers

 ·  Frankreich braucht Strukturreformen, um seine Defizite in der Wettbewerbsfähigkeit in den Griff zu bekommen. Präsident Hollande kann nun beweisen, dass er selbst handeln kann.

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© AFP Vergrößern Der Zauderer: Frankreich muss aus seiner Starre erwachen

Die Pariser Zeitung „Le Figaro“ berichtet von einer bemerkenswerten Begegnung im Elysée-Palast. Dort soll ein ungenannter ehemaliger politischer Würdenträger Präsident François Hollande mit der dreisten Frage konfrontiert haben: „Sind Sie an der Macht?“ Auf Hollandes Erstaunen habe der Gesprächspartner geantwortet: „Man gewinnt den Eindruck, dass Splittergruppen in der Sozialistischen Partei das Land führen, aber nicht Sie.“ Die Episode hat sich sehr wahrscheinlich so zugetragen, und falls nicht, wäre sie nicht schlecht erfunden. Denn die Unzufriedenheit mit einem Präsidenten, der sich die Freiheit geduldigen Handelns nicht nehmen lassen will, sich aber darüber den Ruf eines unentschlossenen Zauderers erwirbt, ist nicht nur im Lager des politischen Gegners verbreitet.

Vor drei Tagen haben Ökonomen auf einer vom Internationalen Währungsfonds ausgerichteten Tagung ein bemerkenswertes Forschungspapier vorgestellt. Darin haben sie eine Schätzung der Ursachen vorgenommen, die in den vergangenen Jahren zu den erheblichen Salden in den Leistungsbilanzen vieler Euroländer beigetragen haben. Sie gelangen zu dem Schluss, dass Preisunterschiede durchaus eine Rolle spielen. Wichtiger seien allerdings andere Wettbewerbsfaktoren wie die Effizienz des Arbeitsmarktes, die Qualität von Institutionen und Infrastruktur, die Aufgeschlossenheit für technischen Fortschritt und die Innovationsfähigkeit der Unternehmen. Daher fordern die Verfasser der Studie in den Defizitländern vorrangig Strukturreformen.

Änderungen nötig

Man benötigt nicht den deutschen Sachverständigenrat für die simple Erkenntnis, dass eine Vielzahl von Reformen nötig ist, um die Wachstums- und Wettbewerbsschwäche Frankreichs zu überwinden. Es gibt genügend französische Ökonomen (viele mit Lehrstühlen an hochangesehenen Universitäten in Amerika), die den Zustand ihres Heimatlandes klar erkennen. Die angekündigte finanzielle Entlastung der Unternehmen ist zweifellos wichtig, aber keineswegs ausreichend. Das vielleicht wichtigste französische Problem ist eine langjährige Starre vieler Institutionen, der die traditionelle und unzusammenhängende Regulierungswut der Regierenden aller Parteien nichts anhaben konnte. Man muss nicht nur heran an den Arbeitsmarkt und an den Staatsdienst, sondern auch an die von den bürgerlichen Präsidenten Jacques Chirac und Nicolas Sarkozy beschützten Privilegien der Notabeln in den freien Berufen. Hollande will in ein paar Tagen eine Pressekonferenz geben. Dort kann er zeigen, dass er kein Zauderer ist.

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11.11.2012, 19:29 Uhr

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