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Flugzeugbau EU geht im Beihilfen-Streit auf Washington zu

30.05.2005 ·  Im amerikanisch-europäischen Streit um staatliche Beihilfen für Airbus und Boeing hat EU-Handelskommissar Mandelson eine „schrittweise und ausgewogene Reduzierung der Subventionen“ vorgeschlagen.

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Im Streit um Beihilfen für Flugzeugbauer ist die Europäische Union auf die Vereinigten Staaten zugegangen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson schlage eine schrittweise und ausgewogene Reduzierung der Subventionen für Airbus und Boeing vor, sagte eine Sprecherin der EU am Montag in Brüssel. Die EU hoffe noch Anfang dieser Woche auf eine Antwort des amerikanischen Handelsbevollmächtigten Robert Portman.

Zwischen der EU und Amerika schwelt ein Streit über ein Abkommen von 1992, wonach rund ein Drittel der Entwicklungskosten für ein Flugzeug subventioniert werden darf. Im Falle des Erfolgs müssen die Beihilfen zurückgezahlt werden. Washington will die Beihilfen abschaffen. Die EU wehrt sich gegen die Vorwürfe der Amerikaner, Airbus zu subventionieren und wirft ihrerseits der Regierung in Washington vor, dem Boeing-Konzern indirekt, unter anderem über Militäraufträge, zu helfen.

Im Januar hatten sich die beiden Seiten darauf verständigt, die gegenseitigen Klagen bei der Welthandelsorganisation WTO zurückzustellen und eine Einigung auf dem Verhandlungswege anzustreben. Bislang blieben die Gespräche jedoch ohne konkretes Ergebnis.

Neu angefacht wurde der Streit durch vor kurzem von Airbus beantragte Beihilfen für die Entwicklung des neuen Airbus A350. Der A350 ist als Konkurrenzmodell zum neuen Boeing 787 Dreamliner gedacht. Der Airbus-Mutterkonzern EADS betonte jedoch, daß erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden solle, ob die Darlehen tatsächlich in Anspruch genommen würden. Es ginge lediglich darum, die Rechtsposition zu wahren. Airbus hat vor zwei Jahren Boeing die Weltmarktführerschaft bei Verkehrsflugzeugen abgenommen und diese Position seitdem verteidigt.

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