14.10.2004 · Im deutschen Staatshaushalt tickt eine Zeitbombe. Der Schuldenstand steigt kräftig. Volkswirte der Dresdner Bank mahnen eine Konsolidierung an.
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Im deutschen Staatshaushalt tickt eine Zeitbombe. Mit diesen Worten fordern die Volkswirte der Dresdner Bank deutlich verstärkte Anstrengungen, die Schuldenpolitik zu ändern. Die Volkswirte erwarten, daß das deutsche Staatsdefizit in diesem Jahr 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und im kommenden Jahr 3,6 Prozent betragen werde. Zugleich werde die Schuldenstandsquote, also die gesamte Staatsschuld gemessen am BIP, von 64,2 Prozent im vergangenen Jahr auf 68 Prozent im kommenden Jahr steigen.
Anfang der neunziger Jahre betrug der Schuldenstand noch 40,4 Prozent. Die jetzige Bundesregierung hat es in ihrer Amtszeit nur in den Jahren 2000 und 2001 geschafft, den Schuldenstand zu verringern. Damals halfen der kräftige Wirtschaftsaufschwung und die rund 50 Milliarden Euro aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen für den Mobilfunk der dritten Generation. Seit 2002 aber steigt der Schuldenstand und entfernt sich immer weiter von der Obergrenze von 60 Prozent des BIP, auf die sich die Staaten der Europäischen Union im Maastricht-Vertrag geeinigt hatten.
Verzicht auf Neuverschuldung nötig
Um den Schuldenstand auf mittlere Sicht bis 2013 wieder auf 60 Prozent zu drücken, reicht nach Berechnungen der Dresdner Bank eine Erholung der Konjunktur nicht aus. Eine Beispielrechnung zeigt vielmehr, daß jährliche Haushaltsüberschüsse vor Zinszahlung (Primärüberschüsse) von 2 Prozent des BIP erwirtschaftet werden müßten. Seit dem Jahr 2002 hat Deutschland indes keinen Primärüberschuß mehr erzielt. Die Rückführung der Schuldenstandsquote auf 60 Prozent erfordert demnach eine jährliche Verbesserung der Haushaltsposition um fast 3 Prozent des BIP oder den fast völligen Verzicht auf Neuverschuldung. Allein um den Schuldenstand zu stabilisieren, muß den Berechnungen zufolge der Primärüberschuß ein Prozent betragen. Das entspricht einer Verbesserung der Haushaltsposition um 2 Prozent des BIP. Bliebe die Konsolidierung aus und verharre der Primärsaldo auf dem jetzigen Niveau, steigt die Schuldenstandsquote nach den Berechnungen der Dresdner Bank bis zum Jahr 2020 auf 97,6 Prozent.
Der Schuldenstand eines Landes, gemessen am BIP, steigt auch ohne Neuverschuldung schon dann, wenn die Zinslast schneller als die nominale Wirtschaftsleistung wächst. Dies ist der Fall, wenn der Zinssatz auf die Staatsschuld höher liegt als die Wachstumsrate des nominalen BIP. Dieses Szenario war in Deutschland in den vergangenen rund zwanzig Jahren gegeben.
Die Dresdner Bank legt ihrer Beispielrechnung zugrunde, daß der Zinssatz auf die Staatsschuld dauerhaft bei 5 Prozent liegt. Ein Zinssatz von 4 Prozent würde das Konsolidierungserfordernis beim Primärsaldo in etwa halbieren, sagte David Milleker von der Dresdner Bank dieser Zeitung, um den Schuldenstand bis 2013 auf 60 Prozent zurückzuführen. Für die Wirtschaft unterstellen die Bankvolkswirte ein nominales Trendwachstum von 3,5 Prozent. Das entspräche zum Beispiel einer realen Wachstumsrate von 1,5 Prozent und einer Inflationsrate von 2 Prozent und deckt sich in etwa mit den Prognosen der Mehrheit der Ökonomen.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.376,76 | −0,07% |
| Dow Jones | 12.454,80 | −0,60% |
| EUR/USD | 1,2529 | −0,09% |
| Rohöl Brent Crude | 107,29 $ | +0,03% |
| Gold | 1.574,60 $ | +0,32% |
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