07.06.2012 · Die schwarz-gelbe Koalition hat sich mit der Opposition im Prinzip auf eine Finanztransaktionssteuer geeinigt. Der SPD-Vorsitzende Gabriel sprach von einem „ersten, großen und wichtigen Schritt“.
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Mutter Courage und die Opposition
Merkel, die Marketenderin der deutschen Export- und Finanzwirtschaft
wirbt um weitere Unterstützung für Euronien, sie will den
Fiskalpakt auf den Weg bringen.
Was passiert dabei eigentlich? Mit dem Euro werden die
Markteinstiegsbarrieren und die vorhandenen Wettbewerbsstandards in
Euronien über die (vormals gleichen) Zinssätze und die
nationalen Sozialstandards zementiert. Mit der Währung wird eine
verdeckte Form des Protektionismus realisiert. So weit waren bisher alle
im gleichen Boot. Die Barrieren richten sich aber zunehmend gegen die
Verbündeten (spreads um die 5%, AAA rückt für die meisten
Euronier in die Ferne). Aus den treuherzigen Bemühungen um Rettung
und Haushaltsdisziplin ist aber eine handfeste strategische Bedrohung
der anderen Euronier geworden, die griechisch genannt werden kann, und
sie betrifft den gesamten ClubMed. Dies ist eine klassische
Zwickmühle und die SPD willigt ein, aber das ist wohl ihr
geschichliches Schicksal. Wenn sie dem ESM zustimmt ist sie außen vor.
Wenn soll man/frau noch wählen?
Wenn selbst die FDP (wieder einmal) umfällt und bei diesem unsäglichen "Pakt" mitkungelt, ist sie wohl leider auch nicht mehr wählbar; für die anderen Parteien gilt das schon seit Längerem. Finanz- und wirtschaftspolitischen Sachverstand jenseits von Klassenkampf und Kassenlage sucht man vergebens. Die Schwarz-Gelben bereiten den Boden für die Rot-Grüne Machtübernahme 2013, damit dann die beiden größten europäischen Volkswirtschaften fröhlich gemeinsam die Zukunft verspielen können.
Wie ja schon bei der Energiewende ist der hier angekündigte Schritt
lediglich ein Symptom für der Regierung Panik und Kopflosigkeit. Es
lohnt sich nicht, darüber zu debattieren.
Wer den ökonomischen Hintergründen der Eurokrise nachgehen
will, dem empfehle ich die Seite menschengerechtewirtschaft.de von
Christian Kreiß, Prof. an der Hochschule für Wirtschaft und
Technik Aalen. Man gewinnt den Eindruck, daß es neben personellem
Versagen in Politik und Finanzindustrie mehr noch systemimmanente
Mechanismen des Geldwesens an sich sind, die den Crash unausweichlich
machen. So gesehen ist der Euro zwar ein Spezialfall, aber kein Einzelfall.
Bekanntlich steht vor der Therapie die richtige Diagnose. Fehldiagnosen
über die Ursachen der Eurokrise werden uns Tag für Tag von
Politik, Finanzwirtschaft und Mainstream-Medien angedient. Nur
Kurpfuscher freilich sind an Fehldiagnosen interessiert: sie sind die
Basis ihres Geschäftsmodells.
Wenn Banken Milliarden Gewinn machen, werden sie verdammt und gescholten. Und wenn Banken Milliarden Verlust machen werden sie auch verdammt und gescholten. Ja was den nun Herr Gabriel. Ach so, am besten weder Gewinne noch Verluste machen aber am besten Milliarden von Steuern zahlen. Das nennt man dann ein Kommunistisches System. Es merkt nur keiner. Oder doch ...?
Merkel sieht für sich nach den Bundestagswahlen keine Mehrheit, also keine Zukunft als Kanzlerin mehr. Deshalb werden vorsorglich Entscheidungsbefugnisse nach Brüssel verlagert. Man könnte ja bei Bedarf Van Rompuy an die Spitze der EU nachfolgen?
Ein echter Dammbruch. Es ist das erste mal, dass hier und von deutschen Bürgern, ...
eine Steuer für fremde Staaten eingetrieben wird, denn es ist die
erste "EU"-Steuer.
Warum wird Deutschland eigentlich nicht von seinen südlichen
Euro-Freunden in Besatzungszonen aufgeteilt, damit sich jeder unserer
"Freunde" dort direkt schadlos halten kann?
Der Zustimmung des Bundestagen können sie gewiss sein (weil
vermutlich alternativlos).
Allerdings wird dann der Zweck des Euro bzw. der EU doch zu offenkundig.
was wir brauchen ist keine Finanztranskaktionssteuer
sondern ein Verbot von Sekundenhandel, Leerverkäufen und anderen
zweifelhaften Finanzprodukten.
Es könnte so einfach sein....
Ja, so einfach isses
Herr Schubert hat absolut Recht! Das genau ist und war das Problem der
kürzlich vergangenen Spekulationsblase. Algo-Trading und andere
quantitative Systeme und Techniken, die Derivate und strukturierte
Produkte nutzen und letztlich ohne jeglichen Bedarf aus der
Realwirtschaft als reiner Selbstzweck zum Gewinne-Machen existieren,
haben uns den Kram eingebrockt.
Aber das Thema ist für unsere Politiker wohl zu kompliziert. Oder
sie wollen die Wahrheit gar nicht erkennen, weil es ihnen nicht darum
geht schädliche Techniken zu verbieten, um damit das
Wirtschaftssystem zu schützen, sondern lediglich darum mit einer
neuen Steuer wieder Geld einzunehmen und sich in der Vor-Wahl-Phase toll darzustellen.
Der Krug geht solange zum Brunnen,
bis er bricht. Warum sollten die Eurokraten mit ihrem Projekt auch
freiwillig aufhören?
Sie hören dann auf, wenn ihr Projekt zusammenbricht und zwar unter
großen Opfern unsererseits - und sie werden freiwillig keinen Tag
früher aufhören, wenn wir ihren Wahnsinn nicht beenden.
Die (westliche) Welt droht unter den Schulden zusammenzubrechen und was machen unsere Politiker. Sie erfinden wieder einmal eine neue Steuer, um ihre Verteilmasse noch weiter zu steigern. Die Ursache der Finanzkrise anzugehen würde auch Nachdenken und ernsthafte Arbeit erfordern. Damit möchten sich unsere Politiker nicht belasten.
Meinung ändern ist gut, Korruption ist schlecht!
Es ist nichts dagegen zu sagen, wenn jemand dazu lernt und seine Meinung
ändert, das ist kein Problem.
2008 gab es unüberhörbare Stimmen die eine Tobinsteuer
gefordert haben, und es gab auch keinen Grund, ausser einer
mächtigen Lobby, diese nicht sofort einzuführen.
Es ist keineswegs so, dass Frau Merkel zu dumm war dies zu verstehen,
sie war ganz einfach niemals eine Kanzlerin des deutschen Volk, für
das sie einen Eid abgelegt hat, sondern sie war eine Kanzlerin ihrer
Klientel, die es als ihre Aufgabe ansah, und immer noch ansieht, ihre
Klientel zu beschützen und mit Steuergeldern der Bürger
für diese zu sorgen.
Das offensichtlichste Beispiel war HRE. Anstatt diese sofort Pleite
gehen zu lassen, oder sie wenn, dann von den anderen privaten Spekulier
Banken retten zu lassen, re-finanzierte sie die Verluste der Spekulanten
durch Steuergelder.
Heute würde sich jeder freuen, wenn man die damaligen Verluste
akzeptiert hätte, anstatt die heutigen Rechnungen bezahlen zu müssen.
Deutsche Rentner haften für ihre Politiker - 50% des Geldvermögens ist verpfändet
Das schöne der gültigen "Strategie" ist ja, dass die verantwortlichen Politiker ihre Bürgschaften während ihrer Amtszeit nicht einlösen müssen. Von 4.7 Billionen € Geldvermögen der Deutschen sind schon 50% gebunden. Die Pensionäre von Quelle hat es bereits erwischt . Ihr für die Rente garantiertes Kapital war plötzlich in Griechenland verschwunden. Nach und nach wird es auch den Rest treffen, da man sich hierzulande ähnlich wie in USA wohl bald der Rentenkassen bedienen wird, um die laufenden Ausgaben zu decken.
Nun ist A. Merkel wieder mit einer Kehrtwendung umgefallen. Es war ja
auch nicht anders zu erwarten, sie ist ja bekannt dafür dass sie
zuerst "ABSOLUT" dagegen ist und irgendwann ist doch
dafür.
So war es mit dem Atomausstieg. So war es mit dem Mindestlohn und
zuletzt hat sie noch den Röttgen UNANSTÄNDIG gelobt und
anschließend gleich gefeuert, weil er unfähig war.
Hat jemand mal gezählt wie oft sie ihre Meinung schon geändert hat...???
Nicht genau aber grob...
Es gab hierzu mal einen schönen Artikel der FAZ. Der hieß so sinngemäß "Die Kehrtwenden der Kanzlerin", oder so ähnlich. In dem Artikel wurden 6 oder 8 größerer 180-Grad-Wenden von das Merkel aufgeführt, ist so ca. ein bis anderhalb Jahre her. War klasse geschrieben und hat einem sehr die Augen geöffnet, wie ambivalent bei Werten und Entscheidungen diese sogenannte Kanzlerin der Deutschen ist.
Herr Jerome Morrow, als Kontrast zur „Finanzwelt“, mit „Finanzprodukten“ begreife ich die REALWIRTSCHAFT. -------------------------------------------------------------------------------------- WIKIPEDIA „Unter dem Begriff Realwirtschaft (realer Sektor) wird zum Beispiel in der Volkswirtschaftslehre ein Teil der Gesamtwirtschaft dem monetären oder Finanzsektor gegenüber gestellt.“ ------------------------------------------------------------------------------------- Ich denke, daß in der Realwirtschaft tüchtig Steuern bezahlt werden, und daß für die „Finanzprodukt-Wirtschaft“ riesige Gaunereien von „Seilschaft-Politikern“ ermöglicht wurden und werden.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 08.06.2012 19:44 Uhr
Worauf wollen Sie hinaus?
Gaunereien im wirtschaftsstrafrechtlichen Sinne sind offenbar nicht
nachgewiesen worden. In Frage käme z. B. Insiderhandel (im
Investment-Banking) oder Insolvenzverschleppung (vielleicht Lehman?).
Das bleibt aber Spekulation.
Falls Sie einen moralisch fragwürdigen Pakt zwischen Politik und
Finanzwirtschaft meinen, möchte ich vor Verschwörungstheorien
warnen, das ist immer die schlechteste Begründung für einen Sachverhalt.
Bedenken Sie immer, dass die "Finanzwirtschaft" kein
Selbstzweck ist. Sie erfüllt eine Funktion für die
Realwirtschaft (z. B. Kreditgeschäft) und im Anlagegeschäft
ist viel privates Geld drin (z. B. Pensionverpflichtungen von
Unternehmen, Riester-Verträge von Kleinsparern, Deckungsstöcke
von Versicherungen, Altersrückstellungen für
Krankenversicherungen). Dieses Geld muss angelegt werden und hat einen
sozial gewünschten und erforderlichen Zweck. Dieses Geld durch eine
FTS zu verringern ist unsozial.
"Koalition und Opposition verabredeten, möglichst viele
Finanzprodukte in die neue Steuer einzubeziehen, um mit einer breiten
Bemessungsgrundlage zu niedrigen Steuersätzen zu kommen.
„Hierdurch wird die Belastung der einzelnen Finanztransaktionen
gering gehalten“, heißt es in einem gemeinsam getragenen Grundsatzpapier."
Dann verstehe ich aber nicht, wie man durch diese Steuer
fragwürdige Geschäfte an der Börse unterbinden will, wenn
alles gleich zu einem niedrigeren Steuersatz versteuert wird. Dann gehts
unterm Strich nur noch darum, möglichst viel Geld in der ersten
Zeit nach in Kraft treten der FTS zu gewinnen auf staatlicher Seite.
Spekulationen werden dann entweder weiter fortgesetzt, weil die Steuer
zu niedrig ist, um die Gewinne der Spekulanten signifikant zu
verringern, oder eben in einem anderen Land/Kontinent.
=> Die Ausarbeitung neuer strikterer Regulierungen bzw. die
vernünftige Umsetzung bereits vorhandener Regulierungen für
den Kapitalmarkt bleiben weiterhin aus.
Da der Artikel inzwischen umgeschrieben wurde ...
Man muss sich das mal durch den Kopf gehen lassen: Mit dem Fiskalpakt gibt Deutschland einen guten Teil seiner Souveraenitaet ab, mit dem ESM, dessen Basiskapital jederzeit durch qualifizierte Mehrheit erhoeht werden kann, wird Deutschland zur Melkkuh Europas, und sowohl in Regierung als auch in der Opposition streitet man lediglich ueber die Ausgestaltung einer zusaetzlichen Steuer, die ebenfalls zur Schwaechung Deutschlands beitragen wird. Und der Deutsche ist durch die EM abgelenkt und freut sich, weil es endlich den boesen Banken an den Kragen geht. Vielleicht hat Deutschland wirklich nichts besseres verdient.
Augenpulver für das irre geführte Volk
Man hat dem Volk vorgelogen, dass die Banken die Schulden verursacht haben und nicht die Politiker selbst. Nun rast das Volk und will sein Opfer haben. Den Banken ist die Sache egal, denn sie wälzen die Kosten ja sowieso auf ihre Kunden ab.
Seehofer mit Weitsichtbrille kontra, schwarz-rot-gelb-grüne Dilettantenkoalition für Finst.
Der von Tag zu Tag lebendigere bayerische Löwenersatz Seehofer
bewährt sich in der Rolle des einsamen Rufers in der Wüste.
Bei der Feinanztransaktionssteuer (Finst) ist er der einzige der
Parteigranden, der mit Recht Einwendungen macht.
Er glaubt nämlich nicht, dass durch eine solche Debatte eine
Beruhigung auf den Zins- u. den Finanzmärkten eintritt.
Gratuliere, er den Nagel auf den Kopf getroffen.
Die dilettantischen Befürworter der Finst. sollten deshalb die
Segel einziehen u. ihren Steuerverstand aufpäppeln lassen.
Für die Befürworter ist aufgrund ihres Gierens nach des
Bürgers Geld in Vergessenheit geraten, dass die urspr. geplante
Finanzsteuer nicht zum Stopfen von Löchern im Bundeshaushalt,
sondern zur Kompensation der Risiken aus gefährlichen
Finanzprodukten gedacht war, damit der dt. Bürger beim
nächsten €-Noteinsatz nach einer Finanzvergiftung nicht wieder
mit den Einsatzkosten belastet wird.
Bravo, CDU, SPD, FDP, u. Grüne, FFM-Banken können Leute entlassen!
einfach nur eine Politik zum Nachteil der europäischen Bevölkerung
Wenn alles miteinander verwickelt wird, weiß keiner am Ende, was
wirklich gemeint ist und was unterschrieben wird.
Einerseits spricht Merkel vom schrittweisen Vorgehen und zeigt
Verständnis, andererseits wird gar nicht klar, was sie damit
wirklich meint.
Nichts als Worthülsen und Beteuerungen um die Bevölkerungen in
die Irre zu leiten.
SPD und Grüne sind für alles, was Merkel will, und die
Reibereien um die Transaktionssteuer sind nur Mittel zum Zweck, für
die Regierung den Fiskalpakt durchzusetzen und für die
SPD-Grüne, so zu tun, als täten sie was gegen die Banken.
Dabei ziehen alle am gleichen Strang, alle Länder für die
"Vereinigten Staaten von Europa" zurechtzustutzen.
Ohne Europa ist Deutschland pleite
Man sollte sich nichts vormachen. Ohne Europa wäre Deutschland
sofort pleite, kein anderes Land ist so auf freien Kapitalverkehr, freie
Grenzen und den freien Zugang zu Ressourcen so angewiesen wie Deutschland.
Deutschlands Wohlstand besteht darin, daß wir in der
europäischen Arbeitsteilung besonders gut integriert sind und dabei
besonders gute Geschäfte machen.
Wenn man das beendet ist Deutschland pleite.
Umgekehrt...
ohne Deutschland ist Europa pleite. Deutschland ist natürlich auch pleite, oder wie beschreibt man sonst den Zustand, dass die XX Milliarden Neuverschuldung in jedem Jahr schon als harter Sparkurs gefeiert werden?
Umgekehrt: Europa ist ohne Deutschland pleite
Umgekehrt ist es korrekt:
In Europa sind die bekannten Problemländer pleite und am Ende ihrer
High-Life Tour auf Pump.
Also sucht man einen Dummen, der die Schulden übernimmt.
Gut, daß es da Deutschland mit einer vollkommen blinden Regierung
UND Opposition gibt, die bereitwillig die in Deutschland hart
erarbeitete und ersparte Substanz ins Feuer wirft, um die
"europäische Idee" zu retten.
Diese Vernichtung von Substanz, korrekter, diese Plünderung der
deutschen Bürger durch ihre eigene Politikerkaste ist schon bemerkenswert.
Gesund werden die Nachbarn durch eine einfache Tugend: Bescheidenheit.
Verzicht auf ein Leben auf Pump. Keine Kredite. Eine
Finanztransaktionssteuer hilft da nicht.
Deutschland sollte alles in seiner Macht stehende tun, die Substanz
(Steuereinnahmen) im Lande zu halten und zuerst die langfristige
Absicherung von Renten und Pflege der Staatsbürger durch direkte
Teilhabe an der Infrastruktur des Landes auf eine solide Basis stellen.
Nicht die EU steht zur Disposition sondern der Euro und die Brüsseler Apparatschiks
Diese von ihnen umrissenen Freihandelszone mit all ihren Vorteilen und Abhängigkeiten gab es schon in der EG. Das perverse an der überhasteten Einführung des Euros ist, daß die Pleitekandidaten nun sogar gezwungen sein könnten, den Binnenmarkt auf ihrem Territorium für ein oder zwei Generationen zu suspendieren, um ihre verloren gegangene Wettbewerbsfähigkeit zurück zu gewinnen und das unabhängig davon, ob sie aus der Eurozone ausscheiden oder nicht.
wir müssen sie wieder stark machen
wenn die anderen Europäer schwach bleiben hat Deutschland ein ernstes Problem. Deswegen muss Deutschland alles in seiner Macht stehende tun, daß die Nachbarn schnell wieder gesunden.
Gut integriert
Nein. Soltärstellung wäre besser. Integration steht für starke Bindung durch die übrigen Staaten. Nur, was ist, wenn viele der übrigen Staaten notleidend bleiben?
Wieder sind wir einen Schritt weiter
In der Währungsunion müssen die Länder noch enger
zusammenrücken, etc. pp. Zu unser aller Heil haben wir eine
Transaktonssteuer beschlossen. Hurra!
Man kann dieses Gwaf mehr hören. Nach jeder der unzähligen
Konferenzen, Rettungsgesprächsrunden, Koalitionsrunden, der letzten
n Jahre stellen sich die Politiker vor das Mikrofon und erzählen
nichts als Phrasen.
In Wahrheit müssten diese bornierte Klasse zugegeben, dass der Euro
die größte politische Fehlentscheidung der
Nachkriegsgeschichte war. Keiner dieser selbstgewählten Feiglinge
hat den Mumm und den Anstand das zuzugeben und diesen furchtbaren Fehler
zu korrigieren.
das war kein Fehler, sondern von internat. Verschwörern gewollt, um Europa zu
ihrer Diktatur zu machen. Ein Schritt in die "Neue Weltordnung". In dieser Ordnung hat der Einzelne nichts mehr zu wollen, sondern nur noch zu parieren, so wie die Weltregierung es will. Die Apokalypse hat schon begonnen!
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